Sitzung am 27.06.2016
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausachen
Auf dem Grundstück Bissinger Straße 1 ist die Errichtung eines Lagerzeltes, in der Beethovenstraße 34 der Neubau eines Zweifamilienhauses geplant. Der Technische Ausschuss stimmte beiden Vorhaben zu.
TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Der Technische Ausschuss beschloss, in den Bebauungsplanverfahren der Stadt Kirchheim “Untere Rabailen“ und “Zwischen Kitteneshalde, Burgtobelweg und L1200“ keine Anregungen vorzubringen.
Gemeinderat
TOP 1 und TOP 2.1
Neufassung der Kindergartengebührenordnung
Neufassung der Entgeltordnung für den Schülerhort
Der Gemeinderat stimmte der Neufassung der Kindergartengebührenordnung sowie der Entgeltordnung für den Schülerhort zu. Wir verweisen auf die öffentlichen Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt 26/2016.
TOP 2.2
Schülerhort
Personalbedarf
Im Rahmen der Ganztagesgrundschule und des Schülerhorts werden aktuell rund 85 Schüler betreut. Der Bedarf über den regulären Schulbetrieb hinaus wächst weiterhin. Um auch in Zukunft eine qualitativ hochwertige Betreuung zu gewährleisten, stimmte der Gemeinderat einer Personalaufstockung um 50 % zu.
TOP 3
Regionale Schulentwicklung
Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Lenningen
Ziel der regionalen Schulentwicklung ist es, allen Schülerinnen und Schülern in zumutbarer Erreichbarkeit die Erlangung des gewünschten Bildungsabschlusses entsprechend ihrer Begabungen und Fähigkeiten bei einem gleichzeitig effektiven und effizienten Ressourceneinsatz zu ermöglichen. Die Gemeinde Lenningen plant die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule am Standort der jetzigen Grund- und Werkrealschule in Oberlenningen. Im Rahmen des Antragsverfahrens werden auch die Umlandgemeinden beteiligt. Der Gemeinderat beschloss, der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Lenningen zuzustimmen.
TOP 4
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe einer Spende in Höhe von 262,90 Euro für eine Sitzbank vor dem Kindergarten Regenbogen zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
TOP 5
Verschiedenes
1. Bäckerei auf dem Guckenrain
Bürgermeister Haußmann konnte berichten, dass auf dem Guckenrain ab 01.09.2016 die Bäckereifiliale wieder geöffnet wird. Neuer Betreiber wird die Backstube Goll sein.
2. Ampelanlagen auf der B465
Beide Ampelanlagen auf der B465 (Kreuzung Teckstraße und Kreuzung Querspange) sollen nach Informationen des Landratsamtes im Frühjahr 2017 endlich auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. Nähere Informationen folgen unmittelbar vor den Maßnahmen.