Bericht aus der Sitzung am 24.04.2006
Technischer Ausschuss
TOP 1
Hallenbad
Zwischenbericht Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
Die Küche und der Thekenbereich der Cafeteria wurden saniert und neue Möbel angeschafft. Im Rahmen der Renovierungsarbeiten sind weitere Mängel an der Bausubstanz aufgetreten, die nicht vorhersehbar waren und behoben werden mussten. Außerdem mussten die Vorgaben des Wirtschaftskontrolldienstes berücksichtigt werden. Um das neue Ambiente abzurunden, wurde beschlossen, dass zur Sommersaison neue Terrassenmöbel angeschafft werden sollen. Insgesamt überschreiten die notwendigen Ausgaben den im Haushaltsplan vorgesehenen Planansatz. Der Technische Ausschuss stimmte der überplanmäßigen Ausgabe zu.
TOP 2
Gartenstraße
Antrag auf Anschluss mehrerer Gebäude
Die Gartenstraße wurde in zwei Bauabschnitten umfangreich saniert und neu gestaltet. Dabei wurde auch eine Gasversorgungsleitung neu verlegt. Im Vorfeld der Planung wurden die Anwohner ausführlich über die Vorteile eines Gasanschlusses informiert und beraten. Der Gemeinderat hat bei der Beschlussfassung der Planung seinerzeit festgelegt, dass einer Aufgrabung der Straße für weitere Hausanschlüsse in den nächsten 10 Jahren nicht zugestimmt werden soll. Bis auf wenige Ausnahmen haben sich die Eigentümer für die Versorgung mit Erdgas entschlossen und einen Hausanschluss legen lassen. Inzwischen hat bei drei Grundstücken ein Eigentümerwechsel stattgefunden. Für diese Grundstücke wird nun ebenfalls eine Gasversorgung gewünscht. Hierfür müsste jedoch die Straße geöffnet werden. Der Technische Ausschuss hat nach eingehender Beratung mehrheitlich entschieden, am bestehenden Beschluss festzuhalten und einer Aufgrabung der Straße grundsätzlich nicht zuzustimmen.
TOP 3
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
„An der Neuen Straße“ - Aufstellung
„Weisepark“ - Änderung
Die Stadt Kirchheim beabsichtigt, auf der Fläche der ehemaligen Gaststätte „Albblick“ in Nabern künftig eine wohnbauliche Nutzung zu ermöglichen. Hierfür soll der Baubauungsplan „An der Neuen Straße“ aufgestellt werden. Zwischen den Gebäuden Dettinger Straße 101 und Hohenbolweg 16 wurden Flächen von der Kreisbaugenossenschaft erworben. Dort sollen viergeschossige Gebäude mit Staffelgeschoss entstehen. Um diese Planung realisieren zu können, soll der Bebauungsplan „Weisepark“ geändert werden. In beiden Bebauungsplanverfahren werden keine Anregungen vorgebracht, da Planungsziele der Gemeinde nicht berührt werden.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
TOP 2
Förderverein Hallenbad
Vorstellung der Vereinsziele
Etliche engagierte Hallenbadnutzer haben sich nach einer Auftaktveranstaltung im Hallenbad am 1. März 2005 das Ziel gesetzt, den Erhalt des Dettinger Hallenbades aktiv zu unterstützen. Dafür haben sie während des letzten Jahres verschiedene Ideen und Möglichkeiten zur Attraktivitätssteigerung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit gesammelt. Um dieses ehrenamtliche Engagement weiterzuführen, ist im Juni die Gründung des Fördervereins „Hallenbad“ vorgesehen. Herr Peter Wallawitz aus Weilheim, der designierte 1. Vorsitzende, hat in der Sitzung die Ziele dieses Vereins vorgestellt. Um die Besucherzahlen zu erhöhen sind u.a. verschiedene Werbemaßnahmen, zusätzliche Kursangebote und besondere Veranstaltungen geplant. Der Charakter eines Familien- und Sportbades soll dabei erhalten werden. Besonders wichtig sei auch der Rückhalt und die Unterstützung aus der Bevölkerung, betonte Herr Wallawitz. Eine höhere Identifizierung könnte durch eine Namensgebung für das Bad erreicht werden. Bei der Umsetzung der Ziele wird sich das Badepersonal aktiv einbringen.
Bürgermeister Haußmann und die Mitglieder des Gemeinderates sprachen den ehrenamtlich Engagierten ein herzliches Dankeschön aus und sagten ihre volle Unterstützung zu. Über die weiteren Schritte wird regelmäßig auf Seite 3 im Mitteilungsblatt informiert.
TOP 3
Schul- und Sportzentrum „Untere Wiesen“
Anschluss des Hallenbades und der Sporthalle an die Nahwärmeversorgung
Das Hallenbad und die Sporthalle sollen zum 01.09.2006 an die Nahwärmeversorgung der Holzhackschnitzelheizanlage angeschlossen werden. Die Gebäudetechnik muss hierfür angepasst werden. In der Sitzung wurden die möglichen Anschlussvarianten vorgestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass zunächst nur die notwendigen Arbeiten, die für den Anschluss an das Nahwärmenetz erforderlich sind, durchgeführt werden sollen. Eine spätere Aufrüstung der technischen Anlagen ist bei Bedarf möglich. Die Arbeiten werden beschränkt ausgeschrieben.
TOP 4
Jahresabschluss Wasserversorgung
Grundsatzbeschluss
Die Einnahmen und Ausgaben der Wasserversorgung werden über die Konten der Gemeindekasse abgewickelt. Im Rahmen des Jahresabschlusses der Wasserversorgung sind die Kassenmehreinnahmen und Kassenmehrausgaben zu ermitteln und entsprechend zu verzinsen. Auf Empfehlung der WIBERA (Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft) wurde vorgeschlagen, künftig Kassenmehreinnahmen mit dem Basiszins und Kassenmehrausgaben mit 3% über dem Basiszins (entspricht dem banküblichen Zinssatz) zu verzinsen und monatlich abzurechnen. Der Gemeinderat hat diesem Vorschlag zugestimmt. Diese Änderung wird bereits bei der Jahreabrechnung 2005 berücksichtigt.
TOP 5
Unterführung B 465/Bahnlinie
Weiteres Vorgehen
Beim Bürgerentscheid am 26. März haben sich die Dettinger Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich gegen den Bau eines Fußgänger- und Radfahrerstegs über die B 465 und die Bahnlinie ausgesprochen. Die Unterführung wird daher die Hauptverbindung für Fußgänger und Radfahrer bleiben. Im Vorfeld des Bürgerentscheids wurden mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Unterführung (Modernisierung, Umbau, Neubau) untersucht. In der Sitzung waren sich alle Mitglieder des Gemeinderates einig, dass derzeit kein akuter Handlungsbedarf gesehen wird. Allenfalls sollen kleinere „Schönheitsreparaturen“ durchgeführt werden. Mit umfangreichen Maßnahmen soll bis zu einer konkreten Entscheidung des Straßenbauamtes über die geplante Verbreiterung der B 465 abgewartet werden.
TOP 6
Bebauungsplan „Im Goldmorgen“
Änderungsbeschluss
Feststellung des Entwurfes
Für das Gebiet „Im Goldmorgen“ wurde untersucht, auf welchen Grundstücken und in welcher Form künftig die Zulassung von überdachten Stellplätzen (Carports) außerhalb der überbaubaren Flächen denkbar wäre. Der Änderungsentwurf wurde in der letzten Sitzung des Gemeinderates vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss, den Entwurf dahingehend zu ergänzen, dass auch auf dem Grundstück „Im Goldmorgen 21“ künftig die Errichtung eines Carports außerhalb der überbaubaren Fläche möglich sein soll. Der Entwurf wurde daraufhin geändert und nun vom Gemeinderat beschlossen. Der Bebauungsplan wird im einfachen Verfahren geändert. Die Verwaltung wird den Änderungsentwurf öffentlich auslegen und die Träger öffentlicher Belange beteiligen.
TOP 7
Verschiedenes
Veranstaltungshinweise
Bürgermeister Haußmann wies auf den 7. Dettinger Maibaumhock am Sonntag, 30. April ab 15 Uhr auf dem Rathausplatz hin. Der Musikverein und die SFD-Girlies sorgen mit ihrem Programm für beste Unterhaltung.
Am Montag, 1. Mai, findet die Hocketse bei den Hundefreunden statt. Der Musikverein hofft am Sonntag, 7. Mai, auf gutes Wetter für den Brunnenhock.
Am 20. und 21. Mai veranstaltet der BdS seine 4. Messe in und um die Schloßberghalle. Die Bevölkerung ist zu diesen Veranstaltungen herzlich eingeladen.
Neugestaltung des Kirchenvorplatzes
Bürgermeister Haußmann berichtete, dass sich die Ev. Kirchengemeinde bei der bürgerlichen Gemeinde für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Abwicklung der Sanierungsmaßnahme über das Landessanierungsprogramm bedankt habe.
Schließung der Bahnübergänge
Auf Nachfrage eines Ratsmitglieds informierte die Verwaltung, dass nach Auskunft der Deutschen Bahn AG die Bahnübergänge diesen Herbst geschlossen werden sollen. Von der Verwaltung sei in den letzten Monaten die zügige Erledigung mehrfach angemahnt worden.