Bericht aus der Sitzung am 23.07.2007

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
1.1 Errichtung einer Sende- und Empfangsanlage für Mobilfunk
Flst. 5287 und 5286, Mühlweingärten
1.2 Errichtung einer Logistikhalle
Kirchheimer Straße 190
1.3 Umbau der ehemaligen Poststelle in ein Cafe/Eiscafe
Nutzungsänderung Kirchheimer Straße 82
1.4 Neubau eines Einfamilienhauses – Deckblattänderung
Lauterstraße 7

1.5 Neubau einer Doppelhaushälfte
Gutenberger Straße 8

Für alle 5 Bauvorhaben erteilte der Technische Ausschuss das Einvernehmen.

TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplanvorentwurf „Dettinger Au/Faberweg“
Da die Belange der Gemeinde Dettingen durch die geplante Bebauungsplanänderung nicht berührt werden, beschloss der Technische Ausschuss, keine Anregungen im Bebauungsplanverfahren vorzubringen.

TOP 3
Verschiedenes
Auf eine Nachfrage informierte die Verwaltung, dass die Tiefbaumaßnahmen an den Bahnübergängen der B 465 zwischen Dettingen und Owen im September von der Gemeinde durchgeführt werden.

Bauanträge während der Sommerpause
Der Technische Ausschuss hat die Verwaltung bevollmächtigt, einfachen Bauvorhaben während der Sitzungspause im Sommer das Einvernehmen zu erteilen, damit keine zeitliche Verzögerung bei der Bearbeitung entsteht.


Gemeinderat

TOP 1
Bebauungsplan „Berger Areal“
Behandlung der Anregungen
Änderung des Entwurfs sowie der örtlichen Bauvorschriften
In der Zeit vom 04. Juni – 06. Juli 2007 wurde der Bebauungsplan „Berger Areal“ öffentlich ausgelegt und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.
Die zahlreich eingegangenen Stellungnahmen wurden von der Verwaltung gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt Kirchheim bearbeitet. Die jeweiligen Anregungen wurden in der Sitzung beraten und zum Teil als Änderungen im Bebauungsplanentwurf beschlossen. Weiter stellte der Gemeinderat den Änderungsentwurf des Bebauungsplans fest und beschloss, dass die von der Änderung Betroffenen und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der Frist von 2 Wochen erneut die Möglichkeit erhalten, Anregungen vorzubringen.
Der Satzungsbeschluss erfolgt voraussichtlich im September.

TOP 2
Renovierung Sitzungssaal
Entwurfsplanung
Der Gemeinderat hat am 18.06.2007 dem Vorentwurf und der in der Sitzung abgeänderten Kostenschätzung zugestimmt. Das Architekturbüro Zoll hat die vorgebrachten Änderungen in der vorliegenden Entwurfsplanung und Kostenberechnung berücksichtigt. Hinsichtlich der Möblierung hat das Büro Zoll die Anregung einer rechteckigen und einer abgerundeten Sitzordnung im Vergleich dargestellt sowie die Entwurfsplanung und Kostenberechnung erläutert. Der Gemeinderat hat der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung zugestimmt. Die Entscheidung bezüglich der Möblierung wird erst im Rahmen der Bemusterung getroffen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Arbeiten beschränkt auszuschreiben.

TOP 3
Bahnhofsplatz
Überarbeiteter Vorentwurf
Der Vorentwurf wurde bereits in der Gemeinderatssitzung vom 14.05.2001 genehmigt. Aufgrund der seinerzeitigen Entwicklung im Gebiet „Untere Wiesen“ war es sinnvoll, zunächst den dortigen Bebauungsplan und die Erschließung eventuell mit einer Steganbindung an den Bahnhofsplatz abzuwarten. Die Stegvariante wurde bekanntlich mit dem Bürgerentscheid vom 26.03.2006 abgelehnt.
In der Sitzung wurden die 2 verschiedenen Varianten vorgestellt. Die Kosten für die Variante I betragen brutto 783.000 Euro und für die Variante II 928.000 Euro brutto. Die Maßnahme ist über das Landessanierungsprogramm finanziert. Das Büro Zoll wird die in der Sitzung vorgebrachten Änderungswünsche in die Planung aufnehmen. Über die Höhe des Zuschusses wird in der nächsten Gemeinderatssitzung berichtet.

TOP 4
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat hat der Annahme und Weitergabe der Spenden für die Anschaffung einer Wärmebildkamera durch die Freiwillige Feuerwehr zugestimmt und bedankt sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 5
Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung 2006
Frau Wiedmann, Leiterin der Haupt- und Finanzverwaltung, stellte das Ergebnis der Jahresrechnung im Einzelnen vor. Das vergangene Wirtschaftsjahr mit einem Gesamtvolumen von 460.619,37 Euro schließt mit einem Gewinn in Höhe von 23.606 Euro ab. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Gewinne aus 2005 und 2006 (48.522 Euro) an den Kämmereihaushalt abzuführen. Zudem wurde vom Gemeinderat 2004 beschlossen, dass der Eigenbetrieb der Wasserversorgung ab 2005 eine Konzessionsabgabe an den Kämmereihaushalt leisten muss. Für das Jahr 2006 ist ein Betrag in Höhe von 38.343,32 Euro an den Kämmereihaushalt zu zahlen. Der rechnerische Wasserverlust erhöhte sich 2006 minimal und resultiert u. a. aus Wasserrohrbrüchen und der Wasserentnahme für Feuerlöschzwecke. Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss der Wasserversorgung 2006 förmlich festgestellt.

TOP 6
Verschiedenes

6.1 Allgemeine Veranstaltungshinweise
- Freitag, 27. Juli, Klassische Nacht der kultur ecce mit „Duo Vivace“ auf dem Rathausplatz,
- Samstag, 04. August – Nachmittags, Beachvolleyball-Turnier des Fördervereins im „aquaFit“,
ab 19.00 Uhr Hitradio Antenne 1-Party,
- Sonntag, 12. August, Hocketse vom Deutsch-Ungarischen-Freundeskreis,
- 07., 08. und 09. September, Dettinger Herbst des Gesangvereins,
- 15. und 16. September, 25-jähriges Jubiläum der Jugendfeuerwehr.

6.2 Zeitungsprojekt „Bärenkinder 2007“
Die Verwaltung informierte den Gemeinderat über das diesjährige Zeitungsprojekt „Bärenkinder“ des Kindergarten Starennest.