Bericht aus der Sitzung am 21.05.2007

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
Bauvoranfrage
Errichtung einer Werbeanlage
Kirchheimer Straße 193
Der Gemeinderat erteilte der geplanten Errichtung einer Werbeanlage in der Kirchheimer Straße 193 sein Einvernehmen.


Gemeinderat

TOP 1
Hochwasserschutzmaßnahmen Nachtobel
Entwurfsplanung
Im Nachtobel soll eine zusätzliche Verdolung als Entlastungsleitung für den Nachtobelbach hergestellt werden. Herr Spies vom Ingenieurbüro Hettler und Partner stellte in der Sitzung die Planung und die Kostenberechnung vor. Der Gemeinderat stimmte der Entwurfsplanung zu und beauftragte die Verwaltung, die Genehmigungsplanung beim Landratsamt einzureichen. Nach Vorlage der Genehmigung wird die Verwaltung die Arbeiten beschränkt ausschreiben. Die Kosten für die Baumaßnahme in Höhe von 107.000,00 Euro werden über den Vermögenshaushalt finanziert.

TOP 2
Bebauungsplan ,,Berger Areal“
Abwägung der Anregungen
Feststellung des Entwurfes
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat hat nach dem Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Berger Areal“ in seiner Sitzung am 26.02.2007 den Bebauungsplanvorentwurf festgestellt und beschlossen, den Bebauungsplan im Beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen. Die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung wurde in der Zeit vom 12. März bis zum 13. April 2007 für die Öffentlichkeit und vom 01. März bis zum 20. April 2007 für Behörden durchgeführt. Die Bürger und Träger öffentlicher Belange hatten in dieser Zeit Gelegenheit, Anregungen im Bebauungsplanverfahren vorzubringen. Die zahlreich eingegangenen Stellungnahmen wurden von der Verwaltung gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt Kirchheim bearbeitet. Die jeweiligen Anregungen wurden in der Sitzung beraten und zum Teil als Änderungen im Bebauungsplanentwurf beschlossen. Weiter stellte der Gemeinderat den Bebauungsplanentwurf mit Begründung und den Grünordnerischen Fachbeitrag fest und beschloss die öffentliche Auslegung. Die Bürgerschaft und Träger öffentlicher Belange haben in der Zeit vom 04. Juni bis zum 06. Juli 2007 die Möglichkeit, den Bebauungsplanentwurf einzusehen und erneut Anregungen vorzubringen, die nach der Auslegung im Gemeinderat abgewogen und beraten werden. Die zugesagte Verkehrsprognose wird Ende Juni vorliegen und in die weiteren Überlegungen einfließen. Kontovers diskutiert wurde die Beschaffenheit der Absturzsicherung am Triebwerkskanal. Hierzu werden weitere Gespräche mit den Kraftwerksbetreibern geführt und dem Gemeinderat vorgestellt.

TOP 3
Kindergarten
Örtliche Bedarfsplanung
Anpassung der Kindergartengebühren
Die Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung wurde in Zusammenarbeit mit der Ev. Kirchengemeinde aktualisiert und in der Sitzung vorgestellt. Durch die Eröffnung der Kleingruppe im Kindergarten Starennest im September 2006 stehen zur Zeit insgesamt 221 Kindergartenplätze zur Verfügung. Aktuell sind nur insgesamt 8 Kindergartenplätze frei. Im Kindergarten Regenbogen werden derzeit sechs Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren angeboten. Weiter gibt es 8 sogenannten qualifizierte und 2 aktive Tagesmütter in Dettingen, die derzeit insgesamt 9 Kinder im Alter von 1 bis zu 14 Jahren betreuen.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Kindergartengebühren ab dem Kindergartenjahr 2007/2008 anzupassen (siehe Veröffentlichung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren im Mitteilungsblatt KW 21/2007). Für die Betreuung unter 3-jähriger wird der Zuschlag künftig auf 100 % angepasst. Neu ist , dass auch bei der Gebühr für u3 Kindern eine Staffelung nach den Kinderzahlen der Familie geschaffen wurde. Außerdem wurde die Erhebung eines 25 % Zuschlages auf die Regelgebühr für die tatsächliche Nutzung einer durchgehenden sechsstündigen Betreuung beschlossen. Die Gebührenanpassung gilt ab 01. September 2007. Für das Kindergartenjahr 2008/2009 ist keine weitere Erhöhung der Kindergartengebühren vorgesehen.

TOP 4
Änderung Friedhofsgebührensatzung
Der Gemeinderat hat am 23.04.2007 neue Gebührensätze für den „Neuen Friedhof“ beschlossen. In der Sitzung wurde die entsprechende Änderungssatzung für die Friedhofsgebührensatzung, die in diesem Mitteilungsblatt veröffentlicht ist, beschlossen.

TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat hat der Annahme und Weitergabe der Spenden für das Jubiläum der Jugendfeuerwehr, für die Anschaffung einer Wärmebildkamera durch die Freiwillige Feuerwehr sowie der Spende von Lernspiel-Kisten für die Kindergärten zugestimmt und sich sehr herzlich bei den Spendern bedankt.

TOP 6
Verschiedenes

6.1 Allgemeiner Veranstaltungshinweis
- Sonntag, 27. und Montag, 28.05.2007 „Gartenfest“ der Gartenfreunde in der Kleingartenanlage