Sitzung am 21.03.2022
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausache
Teilabbruch der Scheune und Umbau des Bestandsgebäudes
Eisenbahnstraße 31, Flst. 2862
Auf dem Grundstück Eisenbahnstr. 31 wird die bestehende Scheune größtenteils abgebrochen. Ein im Erdgeschoss vorhandener landwirtschaftlicher Lagerraum, welcher an das Wohnhaus angrenzt, soll erhalten bleiben. Dieser Lagerraum soll ein Pultdach bekommen.
Für die Unterschreitung der Mindesttraufhöhe sowie die Dachform und Dachneigung sind Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans erforderlich. Der Technische Ausschuss erteilte einstimmig das Einvernehmen für das Vorhaben.
TOP 2
Bausache
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Stellplatz
Lindenstraße 20, Flst. Teil von 2862
Das Grundstück Lindenstraße 20, Flst. Teil von 2862 (Eisenbahnstraße 31), soll mit einem Einfamilienhaus bebaut werden. Von dem geltenden Bebauungsplan „Nördlich der Teckstraße“ sind entsprechend der Planung mehrere Befreiungen erforderlich. Aufgrund von Verstößen gegen Grundzüge des Bebauungsplans hat der Technische Ausschuss das Einvernehmen für die Firstrichtung von Nord nach Süd, die Überschreitung der Traufhöhe um 77 cm und der Firsthöhe um 10 cm sowie zur Dachdeckung mit dunkler (schiefergrauer) Dachziegelfarbe versagt. Das Einvernehmen für einen Stellplatz außerhalb des Baufensters im Stauraum der bestehenden Garage im Anschluss an die Lindenstraße und zur Ausführung des Erkerdachs aus Blech mit DN 3° wurde erteilt.
(7 Jastimmen, 1 Neinstimme)
Gemeinderat
TOP 1
Breitbandausbau in Dettingen
Kooperation mit der Deutschen Glasfaser GmbH
Die Deutsche Glasfaser GmbH beabsichtigt den eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Dettingen. In der Sitzung stellte sich das Unternehmen persönlich vor. Nach der Deutschen Telekom und Vodafone ist die Deutsche Glasfaser GmbH der drittgrößte Glasfaseranbieter Deutschlands. Insgesamt erhielten bereits 204 Gemeinden und Städte durch dieses Unternehmen das sogenannte „schnelle Internet“.
Die Präsentationen des Zweckverbands sowie der Deutschen Glasfaser GmbH finden Sie auf hier auf der Homepage.
In der Sitzung wurde der Projektablauf näher erläutert. Sofern sich jetzt mindestens ein Drittel der Haushalte in Dettingen, das sind etwa 830, für einen Vertragsabschluss mit der Deutschen Glasfaser GmbH entscheidet, entstehen für die Bürgerinnen und Bürger in dieser Phase keine weiteren Anschlusskosten. Die Deutsche Glasfaser GmbH unterstützt gerne bei den Formalitäten zum Vertragswechsel. Bei einem bestehenden Vertrag mit einem anderen Anbieter ist zudem parallel eine kostenfreie Nutzung der Glasfaserinfrastruktur der Deutschen Glasfaser GmbH für die Dauer von bis zu einem Jahr möglich.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig für den Abschluss des Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser GmbH zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur.
TOP 2
Verabschiedung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2022
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2022 sowie die Wirtschaftspläne der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2022 einstimmig festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit sowie zur Erteilung der notwendigen Genehmigungen vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2022 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.
TOP 3
Schul- und Sportgebiet
Neubau einer Wasserleitung
Im Bereich des Schul- und Sportgebietes ist zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung der Neubau einer Verbindungsleitung erforderlich. Die Leitung soll im Bereich der Feuerwehrzufahrt zwischen dem Sportplatz und dem nördlichen Gebäude der Teckschule auf einer Länge von 150 m hergestellt werden. In diesem Zuge sollen 4 neue Hydrantenschächte gebaut werden, über die zukünftig das Löschwasser entnommen werden kann. Durch diese Wasserleitung wird der Zugriff bei Löscharbeiten auf der Südseite verbessert. Die Kostenschätzung für die Bauarbeiten beläuft sich auf rd. 111.000 €. Der Gemeiderat stimmte dem Neubau der Wasserleitung einstimmig zu.
TOP 4
BgA Handel mit Ökopunkten
Jahresabschluss zum 31.12.2020
Rücklagenbildung zum 31.12.2021
Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom steuerlichen Jahresabschluss des Regiebetriebs „Handel mit Ökopunkten“. Der Zuführung des handelsrechtlichen Jahresgewinns 2021 der Allgemeinen Rücklage dieses Regiebetriebs wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5
Verschiedenes
Information über Vergabeentscheidungen
Der Gemeinderat wurde über die erfolgte Vergabeentscheidung im Zuge der Kanalsanierungsmaßnahmen 2022 informiert. Der Auftrag wurde an die Firma Rossaro aus Aalen zum Preis von 119.284,23 € brutto vergeben. Insgesamt liegt die Vergabesumme damit um 23.515,77 € (16,5%) unter der Kostenschätzung (142.800,00 €).
Die Kanalsanierung wird in der Zeit von Mai bis Juli 2022 bereichsweise in den folgenden Straßen ausgeführt:
Gutenberger Straße, Kirchheimer Straße, Obere Straße, Teckstraße, Hintere Straße, Schillerstraße, Hindenburgstraße, Sport- und Schulgelände.
Vollausbau Hölderlin-, Mörike- und Uhlandstraße
Glasfaseranbindung
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die passive Infrastruktur für eine Glasfaseranbindung der Hölderlin-, Mörike- und Uhlandstraße im Zuge des Vollausbaus durch die Gemeinde herzustellen. Zudem wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, zu gegebener Zeit die Verpachtung oder den Verkauf dieser Infrastruktur für eine Glasfaseranbindung an ein oder mehrere interessierte Telekommunikationsunternehmen zu veranlassen.
Stadtradeln
Die Gemeinde Dettingen nimmt im Zeitraum vom 20.06. – 10.07.2022 am Stadtradeln teil. Für interessierte Gruppen und Einzelpersonen ist eine Anmeldung unter https://www.stadtradeln.de/dettingen-unter-teck möglich.
Ukraine-Konflikt
Aus dem Gemeinderat wurde angeregt, eine gemeinsame Erklärung zum Ukraine-Konflikt abzugeben. Dieser Punkt soll in der kommenden Sitzung besprochen werden.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst