Bericht aus der Sitzung am 18.07.2011
Gemeinderat
TOP 1
Hallenbad „aquaFit“
Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Kirchheim
Dettinger Bonuskarte
Bürgermeister Haußmann erinnerte nochmals an die beiden vergangenen Jahre, in denen die Finanz- und Wirtschaftskrise tiefe Spuren im Dettinger Haushalt hinterlassen hat. Bei der Bürgerversammlung am 03. November 2009 wurde der Bürgerschaft die finanzielle Situation der Gemeinde aufgezeigt und dargelegt, dass eine Haushaltskonsolidierung schwerpunktmäßíg im Zusammenhang mit struktureller Aufgabenkritik steht. In den Fokus rückten hierbei die freiwilligen Aufgaben, unter anderem das Hallenbad, das momentan einen Zuschussbedarf von jährlich rd. 230.000 Euro hat. Verschiedene Handlungsalternativen, wie zum Beispiel die komplette Schließung oder die Umwidmung des Hallenbads in ein Schul- und Vereinsbad mit eigener Betriebsführung (Gemeinde oder Verein), wurden untersucht und in Gemeinderatssitzungen und Besprechungen mit den betroffenen Vereinen sowie einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zusammen mit der Schwimmabteilung der SFD diskutiert. Die Stadt Kirchheim hatte ursprünglich einen Neubau des Kirchheimer Hallenbads im Bereich des Freibads durch einen Investor geplant. Diese Planungen wurden jedoch Anfang des Jahres eingestellt. Stattdessen wurden Gespräche über eine Bäderkooperation am Standort Dettingen begrüßt. Nach vielen Diskussionen und einer Besichtigung des Dettinger Bades wurde am 21. Juli 2010 im Kirchheimer Gemeinderat der Beschluss gefasst, das Kirchheimer Bad zu schließen und das Schul- und Vereinsschwimmen ab September 2011 ins Dettinger Bad zu verlegen. Selbstverständlich ist auch weiterhin, in den Zeiten, in denen das Bad nicht an die Dettinger und Kirchheimer Schulen bzw. Vereine vermietet ist, öffentlicher Badebetrieb möglich. Die Kooperationsvereinbarung wird mit einer Laufzeit von 4 Jahren abgeschlossen und verlängert sich danach automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wird. Nach Beendigung der Bäderkooperation am Standort Dettingen ist es auch weiterhin Ziel für beide Kommunen, ein „gemeinsames“ Hallenbad für den Bedarf der Schulen und Vereine, aber auch für den öffentlichen Badebetrieb vorzuhalten. Die Gemeinde Dettingen spart durch diese Zusammenarbeit künftig weitere 100.000 Euro pro Jahr. Der Gemeinderat stimmte der Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Kirchheim zu. Zudem beschloss das Gremium, dass die Dettinger Bonuskarte für sozial schwache Familien ab September auch für das Hallenbad gilt. Erwachsene Bonuskarteninhaber bezahlen dann nur noch 2,50 Euro anstatt bisher 4 Euro Eintritt. Betroffene Kinder zwischen 4 und 18 Jahren sind ganz vom Eintrittsgeld befreit. Die Gemeindeverwaltung führt derzeit Gespräche mit der Stadtverwaltung Kirchheim darüber, ob Dettinger Bonuskarteninhaber diese auch für das Kirchheimer Freibad nutzen können.
TOP 2
Sanierungsgebiet „Ortskern I/Kirchheimer Straße“
Erweiterung der Gebietsabgrenzung
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der Satzungsänderung über die zweite Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets „Ortskern I - Kirchheimer Straße“ zu. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 29/2011.
TOP 3
Spielplatz Sulzburgstraße
Maßnahmenkonzept
Nach der Vorstellung der verschiedenen Möglichkeiten zur Gestaltung des Spielplatzes Sulzburgstraße entschied sich der Gemeinderat zur Errichtung eines Niedrigseilgartens sowie eines Doppeltrampolins, einer Viererwippe und eines Drehkarussels. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Beschaffung der Spielgeräte beschränkt auszuschreiben und stimmte der überplanmäßigen Ausgabe von 17.100,- Euro zu. Die Gesamtkosten der neuen Spielgeräte belaufen sich auf ca. 43.000 Euro.
TOP 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Feststellung des Jahresabschlusses 2010
Herr Neubauer, Leiter der Haupt- und Finanzverwaltung, stellte das Ergebnis der Jahresrechnung im Einzelnen vor. Das vergangene Wirtschaftsjahr mit einem Bilanzvolumen von 1.976.603,82 Euro schließt mit einem Gewinn in Höhe von 18.970,28 Euro ab. Der Gemeinderat beschloss, den Gewinn an den Kämmereihaushalt abzuführen. Als Konzessionsabgabe für das Jahr 2010 ist ein Betrag in Höhe von 24.239,51 Euro an den Kämmereihaushalt zu leisten. Aufgrund der Erschließung des Baugebiets Goldmorgen und der Sanierungsarbeiten an der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Dettingen und Owen musste das Pumpwerk Goldmorgen aus Sicherheitsgründen für längere Zeit abgeschaltet werden. In dieser Zeit musste zur Sicherstellung der Versorgung zusätzlich Trinkwasser von der Landeswasserversorgung bezogen werden. Der rechnerische Wasserverlust reduzierte sich 2010 deutlich (von 18,9 % auf 7,99 %) und resultiert vor allem aus Wasserrohrbrüchen, Spülungen der Leitungen und Behälter sowie der Wasserentnahme für Feuerlöschzwecke. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss der Wasserversorgung 2010 förmlich fest. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 29/2011.
TOP 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Untere Straßenäcker I“
Zustimmung zum Entwurf des Durchführungsvertrags
Behandlung der Anregungen
Zustimmung zum geänderten Entwurf
Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat entschied in der Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen, stellte den geänderten Entwurf fest und beschloss die erneute öffentliche Auslegung der Bebauungsplanänderung „Untere Straßenäcker I, Planbereich 82.04/7“ sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.Des Weiteren stimmte der Gemeinderat dem Entwurf des Durchführungsvertrags zu.
TOP 6
Verschiedenes
Veranstaltungshinweise
- Sonntag, 24.07.2011, Dettinger Tag der Kath. Kirchengemeinde
- Montag, 25.07.2011, Bürgerinformation zu den geplanten Tiefbauarbeiten auf dem „Alten Guckenrain“
- Dienstag, 26.07.2011, „Du bist Keller – Sei dr´bei!“ – Veranstaltung zum geplanten offenen Jugendtreff im Keller
- Freitag, 29.07.2011, Klassische Nacht auf dem Rathausplatz
- Samstag – Sonntag, 30.07. – 31.07.2011, Freiwillige Feuerwehr, Tag der offenen Tür im und am Feuerwehrmagazin
TOP 1
Hallenbad „aquaFit“
Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Kirchheim
Dettinger Bonuskarte
Bürgermeister Haußmann erinnerte nochmals an die beiden vergangenen Jahre, in denen die Finanz- und Wirtschaftskrise tiefe Spuren im Dettinger Haushalt hinterlassen hat. Bei der Bürgerversammlung am 03. November 2009 wurde der Bürgerschaft die finanzielle Situation der Gemeinde aufgezeigt und dargelegt, dass eine Haushaltskonsolidierung schwerpunktmäßíg im Zusammenhang mit struktureller Aufgabenkritik steht. In den Fokus rückten hierbei die freiwilligen Aufgaben, unter anderem das Hallenbad, das momentan einen Zuschussbedarf von jährlich rd. 230.000 Euro hat. Verschiedene Handlungsalternativen, wie zum Beispiel die komplette Schließung oder die Umwidmung des Hallenbads in ein Schul- und Vereinsbad mit eigener Betriebsführung (Gemeinde oder Verein), wurden untersucht und in Gemeinderatssitzungen und Besprechungen mit den betroffenen Vereinen sowie einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zusammen mit der Schwimmabteilung der SFD diskutiert. Die Stadt Kirchheim hatte ursprünglich einen Neubau des Kirchheimer Hallenbads im Bereich des Freibads durch einen Investor geplant. Diese Planungen wurden jedoch Anfang des Jahres eingestellt. Stattdessen wurden Gespräche über eine Bäderkooperation am Standort Dettingen begrüßt. Nach vielen Diskussionen und einer Besichtigung des Dettinger Bades wurde am 21. Juli 2010 im Kirchheimer Gemeinderat der Beschluss gefasst, das Kirchheimer Bad zu schließen und das Schul- und Vereinsschwimmen ab September 2011 ins Dettinger Bad zu verlegen. Selbstverständlich ist auch weiterhin, in den Zeiten, in denen das Bad nicht an die Dettinger und Kirchheimer Schulen bzw. Vereine vermietet ist, öffentlicher Badebetrieb möglich. Die Kooperationsvereinbarung wird mit einer Laufzeit von 4 Jahren abgeschlossen und verlängert sich danach automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wird. Nach Beendigung der Bäderkooperation am Standort Dettingen ist es auch weiterhin Ziel für beide Kommunen, ein „gemeinsames“ Hallenbad für den Bedarf der Schulen und Vereine, aber auch für den öffentlichen Badebetrieb vorzuhalten. Die Gemeinde Dettingen spart durch diese Zusammenarbeit künftig weitere 100.000 Euro pro Jahr. Der Gemeinderat stimmte der Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Kirchheim zu. Zudem beschloss das Gremium, dass die Dettinger Bonuskarte für sozial schwache Familien ab September auch für das Hallenbad gilt. Erwachsene Bonuskarteninhaber bezahlen dann nur noch 2,50 Euro anstatt bisher 4 Euro Eintritt. Betroffene Kinder zwischen 4 und 18 Jahren sind ganz vom Eintrittsgeld befreit. Die Gemeindeverwaltung führt derzeit Gespräche mit der Stadtverwaltung Kirchheim darüber, ob Dettinger Bonuskarteninhaber diese auch für das Kirchheimer Freibad nutzen können.
TOP 2
Sanierungsgebiet „Ortskern I/Kirchheimer Straße“
Erweiterung der Gebietsabgrenzung
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der Satzungsänderung über die zweite Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets „Ortskern I - Kirchheimer Straße“ zu. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 29/2011.
TOP 3
Spielplatz Sulzburgstraße
Maßnahmenkonzept
Nach der Vorstellung der verschiedenen Möglichkeiten zur Gestaltung des Spielplatzes Sulzburgstraße entschied sich der Gemeinderat zur Errichtung eines Niedrigseilgartens sowie eines Doppeltrampolins, einer Viererwippe und eines Drehkarussels. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Beschaffung der Spielgeräte beschränkt auszuschreiben und stimmte der überplanmäßigen Ausgabe von 17.100,- Euro zu. Die Gesamtkosten der neuen Spielgeräte belaufen sich auf ca. 43.000 Euro.
TOP 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Feststellung des Jahresabschlusses 2010
Herr Neubauer, Leiter der Haupt- und Finanzverwaltung, stellte das Ergebnis der Jahresrechnung im Einzelnen vor. Das vergangene Wirtschaftsjahr mit einem Bilanzvolumen von 1.976.603,82 Euro schließt mit einem Gewinn in Höhe von 18.970,28 Euro ab. Der Gemeinderat beschloss, den Gewinn an den Kämmereihaushalt abzuführen. Als Konzessionsabgabe für das Jahr 2010 ist ein Betrag in Höhe von 24.239,51 Euro an den Kämmereihaushalt zu leisten. Aufgrund der Erschließung des Baugebiets Goldmorgen und der Sanierungsarbeiten an der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Dettingen und Owen musste das Pumpwerk Goldmorgen aus Sicherheitsgründen für längere Zeit abgeschaltet werden. In dieser Zeit musste zur Sicherstellung der Versorgung zusätzlich Trinkwasser von der Landeswasserversorgung bezogen werden. Der rechnerische Wasserverlust reduzierte sich 2010 deutlich (von 18,9 % auf 7,99 %) und resultiert vor allem aus Wasserrohrbrüchen, Spülungen der Leitungen und Behälter sowie der Wasserentnahme für Feuerlöschzwecke. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss der Wasserversorgung 2010 förmlich fest. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 29/2011.
TOP 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Untere Straßenäcker I“
Zustimmung zum Entwurf des Durchführungsvertrags
Behandlung der Anregungen
Zustimmung zum geänderten Entwurf
Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat entschied in der Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen, stellte den geänderten Entwurf fest und beschloss die erneute öffentliche Auslegung der Bebauungsplanänderung „Untere Straßenäcker I, Planbereich 82.04/7“ sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.Des Weiteren stimmte der Gemeinderat dem Entwurf des Durchführungsvertrags zu.
TOP 6
Verschiedenes
Veranstaltungshinweise
- Sonntag, 24.07.2011, Dettinger Tag der Kath. Kirchengemeinde
- Montag, 25.07.2011, Bürgerinformation zu den geplanten Tiefbauarbeiten auf dem „Alten Guckenrain“
- Dienstag, 26.07.2011, „Du bist Keller – Sei dr´bei!“ – Veranstaltung zum geplanten offenen Jugendtreff im Keller
- Freitag, 29.07.2011, Klassische Nacht auf dem Rathausplatz
- Samstag – Sonntag, 30.07. – 31.07.2011, Freiwillige Feuerwehr, Tag der offenen Tür im und am Feuerwehrmagazin