Sitzung am 18.01.2021

Bericht

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2
Einbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2021
Herr Bürgermeister Haußmann informierte eingangs kurz über die allgemeinen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. 

Herr Neubauer erläuterte im Anschluss die Finanzsituation im Allgemeinen, die Auswirkungen der COVID-19 Pandemie und die wesentlichen Eckdaten des Haushaltsjahres 2021 und gab einen Ausblick auf die Finanzplanung bis 2024. 

Hier finden Sie die Präsentation zum Haushaltsplan 2021 sowie den Planentwurf. Weitere Informationen zum Haushalt und den Wirtschaftsplänen 2021 erhalten Sie auch gerne von Herrn Neubauer (Fon: 5000-20; j.neubauer@dettingen-teck.de).

In der nachstehenden Grafik ist die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes dargestellt:

ECKDATEN HAUSHALTSENTWURF 2021:

Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnishaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert. 

Im Ergebnishaushalt sind die Erträge und Aufwendungen abgebildet. Der Ergebnishaushalt enthält neben den ergebniswirksamen Ein- und Auszahlungen, die im Finanzhaushalt zu sehen sind, auch Erträge und Aufwendungen, die nicht zahlungswirksam (z.B. Abschreibungen) sind. Die Erträge und Aufwendungen sollen nach dem Gemeindewirtschaftsrecht unter Berücksichtigung von etwaigen Fehlbeträgen aus Vorjahren ausgeglichen werden. 

Der Finanzhaushalt enthält alle Einzahlungen und Auszahlungen – sowohl aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit sowie aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahmen und Kredittilgungen) der Gemeinde. 

Haupterträge 2021:

Hauptaufwendungen 2021:

Der “doppische“ Haushaltsplanentwurf 2021 ist durch folgende wesentliche Aspekte gekennzeichnet:

1. Für den Ergebnishaushalt 2021 wurde ein ordentliches Ergebnis von – 1.997.000 € vorausberechnet. Der
    Zahlungsmittelüberschuss beträgt - 962.782 €. Das Delta ist u.a. bedingt durch die nicht zahlungswirksamen
    Abschreibungen, welche zu erwirtschaften sind. Die Finanzplanung im vergangenen Haushaltsjahr sah – vor
    Ausbruch der COVID-19-Pandemie – für 2021 noch ein ordentliches Ergebnis von zumindest nur – 1.049.000 €
    vor.   

2. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben reduzieren sich im Haushaltsjahr 2021, bezogen auf die
    Planansätze um über 2. Mio. € gegenüber dem Vorjahr. 

3. Die “Netto-Abschreibungen“ betragen zwischen 2021 und 2024 voraussichtlich 4.615.774 €. 

4. Für die Jahre 2021 bis 2024 wurde ein ordentliches Ergebnis von insgesamt – 5.233.000 € vorausberechnet. Dies
    bedeutet, dass nach den Planzahlen 2021 bis 2024 die Abschreibungen nicht erwirtschaftet werden können.
    Aufgrund der positiven Haushaltsentwicklung in den Jahren 2016 bis 2020 stehen ausreichend Ergebnisrücklagen
    zur Verfügung, sodass der gesetzliche Haushaltsausgleich sichergestellt ist. 

5. Der Zahlungsmittelfehlbetrag im Ergebnishaushalt für die Jahre 2021 bis 2024 wird voraussichtlich bei – 617.226 €
    liegen. Für die Umsetzung von Investitionsmaßnahmen kann somit kein Deckungsbeitrag zur Finanzierung durch
    den laufenden Betrieb erwirtschaftet werden. 

6. Das Investitionsprogramm 2021 bis 2024 hat im Kernhaushalt ein Volumen von 10.999.000 €. Staatliche
    Zuschüsse zu den Investitionsmaßnahmen sind zwischen 2021 und 2024 mit 3.851.842 € eingeplant. Dies
    entspricht einer Quote von rd. 35,02 %. Ob alle eingeplanten Zuwendungen in der berücksichtigten Höhe gewährt
    werden, bleibt abzuwarten.

7. Unter Berücksichtigung der Abschreibungen liegt der laufende Zuschussbedarf 2021 für die Teckschule mit Hort
    sowie für die Kindertagesstätten bei 2,75 Mio. €.   

8. Zur Haushaltssicherung wurde wieder jährlich eine Deckungsreserve von 50.000 € berücksichtigt – bis 2024 in
    Summe somit 200.000 €.

9. 2021 ist eine Kreditermächtigung über 1,0 Mio. € vorgesehen. Hinzu kommen weitere 500.000 € aus dem
    Jahr 2020, welche 2021 auch zur Aufnahme am Kapitalmarkt vorgesehen sind. Insgesamt sind in den Jahren
    2021 bis 2024 Kreditaufnahmen mit 3,0 Mio. € einberechnet. Bezogen auf das Investitionsprogramm entspricht
    dies einem Fremdkapitalanteil von 27,28 %. Die Netto-Kreditaufnahme im Finanzplanungszeitraum beträgt
    1.870.337 €. 

Risikobehaftet ist die weitere Entwicklung der Gewerbesteuer:

Für 2021 wird mit einem Aufkommen von 3,2 Mio. € (2020: 4,1 Mio. €) kalkuliert. 

Die höchsten Erträge fließen der Gemeinde aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu. Allerdings ergeben sich hier infolge der Corona-Pandemie erhebliche Steuerausfälle. Für 2021 wurde ein Aufkommen von 3.864.417 € (2019 – vor Corona: 4.155.849,05 €) veranschlagt. Im Rahmen der Mai-Steuerschätzung 2021 wird sich erstmals zeigen, wie belastbar dieser Ansatz sein wird. 

Die Grafik zeigt den Einkommensteueranteil seit 1990:

Der zahlungswirksame Zuschussbedarf in den Bereichen Bildung und Betreuung hat sich 2021 im Vergleich zu 1990 um mehr als den Faktor 6 erhöht: 

Die Verschuldung entwickelt sich voraussichtlich im Finanzplanungszeitraum im Gemeindehaushalt wie folgt: 

Die größten Investitionsvorhaben 2021:
Ohne Berücksichtigung der planmäßigen Tilgungen sind 2021 4,599 Mio. € für Investitionsmaßnahmen vorgesehen. Die größten Maßnahmen sind: 

• Sanierung Bau – Planungsrate                                                                          50.000 €
• Feuerwehr (Löschfahrzeug LF 20, MTW usw.)                                                406.500 €
• Teckschule – Umbau zur Ganztagsgrundschule                                           2.050.000 €
• Umsetzung Digitalpakt Schule (Restmaßnahmen)                                            20.000 €
• Ortsbücherei – Umzug ins Alte Gemeindehaus                                                 20.000 €
• Beschaffung eines E-Fahrzeuges für die Hausmeisterdienste                          33.000 €
• KiTa Wirbelwind – Schaffung von 10 weiteren Plätzen                                      95.000 €
• Naturkindergarten                                                                                            130.000 €
• Ertüchtigung Hallenbad (Abwicklung Schlussrechnungen)                             200.000 €
• Sporthalle (Brandschutzmaßnahmen)                                                             250.000 €
• Sanierungsgebiet Kirchheimer Straße                                                            400.000 €
• Grundhafte Sanierung von Gemeindestraßen – Planungsrate                         50.000 €
• Feldweg Taläcker (Abwicklung Schlussrechnungen)                                        60.000 €
• Feldweg Hundesportplatz                                                                               140.000 €
• Ausbau der B465 durch den Bund – Unterführung (Planungsrate)                  80.000 €
• Gewässerbaumaßnahme Gaulsgumpen (Restabwicklung)                           120.000 €
• Planung von Gewässerbaumaßnahmen                                                          90.000 €                          

Eckdaten der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe im Jahr 2021:

Für die Erneuerung des Wasserverteilungsnetzes und der Hausanschlüsse im öffentlichen Bereich sollen 2021 ca. 325.000 € investiert werden. 

Für Kanalsanierungen und für Erneuerungen von Hausanschlüssen im öffentlichen Bereich sind ca. 280.000 € vorgesehen. 

Die Beratung des Planentwurfes findet in der Gemeinderatssitzung am 01.02.2021 statt. Die Verabschiedung ist in der Sitzung vom 22. Februar 2021 vorgesehen. 

TOP 3
Modernisierung Feldweg „Hundesportplatz“
Weitere Vorgehensweise
Bereits 2012 wurde ein Sanierungskonzept für die Dettinger Feldwege erstellt. So wurden im vergangenen Jahr die Feldwege Eulengreuth und Taläcker modernisiert und durch das Land bezuschusst. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, den Feldweg „Hundesportplatz“ im Herbst 2021 zu sanieren, vorausgesetzt der Zuschussantrag wird bewilligt.

TOP 4
Verschiedenes
Nach der Hauptsatzung der Gemeinde Dettingen unter Teck ist es möglich, Gemeinderatssitzungen auch digital per Videokonferenz abzuhalten. Aufgrund der Pandemie und des bundesweiten Lockdowns hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, vorerst die zwei Februarsitzungen digital abzuhalten. Die öffentliche Sitzung wird auf der Homepage und in der Schloßberghalle live übertragen, sodass alle Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer an der Sitzung teilnehmen können. Die Bürgerfragestunde wird auf eine der nächsten Präsenzsitzungen verlegt. Sollte es Bedarf für die Bürgerfragestunde geben, dürfen diese Fragen jederzeit gerne direkt an die Verwaltung gerichtet werden. 

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst