Bericht aus der Sitzung am 18.01.2010

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplanänderung „Ötlinger Halde“
Der Technische Ausschuss beschloss, in dem Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.


Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.

TOP 2
EU-Förderprogramm LifePlus
Ausführung und Freigabe der Maßnahme
Der Gemeinderat entschied aufgrund der aktuellen Haushaltslage, den Beschluss über das weitere Vorgehen erst nach der Verabschiedung des Haushaltsplanes im März zu fassen.

TOP 3
Ausbau der Kleinkindbetreuung
Förderung von Tageseltern nach dem Modell „Leinfelden-Echterdingen“
In den letzten Jahren wurden die Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in unserer Gemeinde stetig ausgebaut. Als weitere Ergänzung wird nun der Ausbau der Betreuung durch Tageseltern für unter Dreijährige angestrebt, da diese Betreuungsform sehr flexibel ist. Um dieses Projekt für Eltern aber auch für die Betreuungspersonen attraktiver zu gestalten, hat der Gemeinderat die Förderung der Tagespflege für Kinder unter drei Jahren nach dem Modell „Leinfelden-Echterdingen“ ab dem 01. September 2010 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Landkreis Esslingen zur Übertragung von Aufgaben der Kindertagespflege im Kleinkindbereich abzuschließen. Entscheidender Vorteil für die Dettinger Familien ist dabei, dass diese Dienstleistung aus einer Hand direkt im Rathaus angeboten werden kann. Der Weg zum Landratsamt ist damit überflüssig.

Das Modell „Leinfelden-Echterdingen“ sieht vor, dass Eltern bei der Gemeinde einen Förderantrag stellen und die Gemeinde daraufhin die Kosten der Kindertagespflege (3,90 Euro/je betreuter Stunde) übernimmt und diese an die Tagespflegeperson weiterleitet. Von den Eltern erhebt die Gemeinde im Gegenzug die übliche Kindergartengebühr, die entsprechend der in Anspruch genommenen Betreuung auch in der Kleinkindbetreuung anfallen würde. Die Gemeinde erhält vom Landkreis eine Rückfinanzierung in Höhe der Kosten, die dem Landkreis ohnehin entstehen würden, wenn dieser die Förderung selbst übernehmen würde. Für nähere Informationen zu diesem neuen Angebot steht Ihnen Frau Heinel-Wölfle, Tel. 5000-18, n.heinel@dettingen-teck.de gerne zur Verfügung.

TOP 4
Sanierung des Kunstrasenplatzes
Auftragsvergabe
Die Verwaltung wurde am 21.09.2009 damit beauftragt, die Sanierungsmaßnahmen am Kunstrasenplatz beschränkt auszuschreiben. Der Gemeinderat hat die Arbeiten an die Firma Polytan aus Burgheim (Vergabesumme 264.925,70 Euro) vergeben. Das Ausschreibungsergebnis liegt damit erfreulicherweise um rd. 18.500 Euro unter der Kostenberechnung. Voraussichtlicher Baubeginn ist am 06.04.2010, die Fertigstellung ist im Juni 2010 geplant.

TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat hat der Annahme und Weitergabe von Geldspenden für den Kindergarten Starennest, die Kindertagesstätte „Regenbogen“, die „Regenbogenknirpse, die Gemeindebücherei, den Wasserspielplatz, den Schülerhort, die betreute Spielgruppe und den Kunstrasenplatz zugestimmt und bedankten sich sehr herzlich bei den Spendern.

TOP 6 Verschiedenes

6.1 Konjunkturpaket II
Die Gemeindeverwaltung berichtete, dass die Maßnahmen, die im Rahmen des Konjunkturprogrammes angemeldet wurden (Fenster und Türen im Kindergarten Regenbogen, Flachdach der Hauptschule und Tore im Bauhof), abgeschlossen sind. Insgesamt wurde der Gemeinde ein Zuschuss in Höhe von 210.499 Euro (zzgl. rund 90.000 Euro Eigenanteil der Gemeinde) bewilligt, der mittlerweile komplett abgerufen wurde.

6.2 Fußgängerüberweg am Kreisverkehr K 1250
In der Gemeinderatssitzung am 12.10.2009 wies ein Bürger in der Bürgerfragestunde darauf hin, dass es für Radfahrer und Schüler aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens in den Morgenstunden (7 bis 8 Uhr) und der schlechten Sicht sehr schwierig sei, vom Radweg aus die K1250 westlich des Kreisverkehrs zu überqueren. Er erkundigte sich, ob dort ein Fußgängerüberweg angelegt werden könnte. In einem Vor-Ort Termin der Verkehrskommission (Vertreter der Gemeinde Dettingen, der Straßenverkehrsbehörde (Stadt Kirchheim) sowie der Polizei) wurde festgestellt, dass sowohl die Einsicht für Autofahrer als auch für Radfahrer gegeben ist. Außerdem wird die Geschwindigkeit für den motorisierten Verkehr durch den Kreisverkehr stark gedrosselt. Die Verkehrskommission kam zur Entscheidung, dass die Anlage eines Fußgängerüberweges nicht möglich ist, da hierdurch nur eine scheinbare Sicherheit für die Radfahrer vermittelt wird und es zu gefährlichen Situationen kommen kann.

6.3 Veranstaltungshinweise
- Dienstag, 26.01.2010, Informationsveranstaltung Bürgerenergiegenossenschaft
in der Schloßberghalle
- Donnerstag, 04.02.2010 um 19.30 Uhr, Energieveranstaltung „Wege zum energiesparenden
Bauen“ im Silchersaal der Schloßberghalle