Sitzung am 16.11.2020
Bericht
Gemeinderat
TOP 1
Ehrung verdienter Blutspender
Bürgermeister Haußmann ehrte zwei Dettinger Bürger für insgesamt 200 maliges Blutspenden.(siehe Bericht im Mitteilungsblatt 47/2020).
TOP 2
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen
Neufassung des Flächennutzungsplans
Vorberatung des Gemeinsamen Ausschusses am 03.12.2020
Der Nutzungsplan 2021
Am 16.12.2019 hat der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft vor dem Hintergrund der bereits vielfach vollzogenen punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen, diesen neu aufzustellen.
Die Dettinger Flächen sind seit 1998 identifiziert und wurden vom Gemeinderat am 21.09.2020 für das Flächennutzungsplanverfahren freigegeben. Neu dazugekommen ist seither die Potenzialfläche für einen gemeinsamen regionalen gewerblichen Vorhaltestandort südlich der Autobahn (Hungerberg). In einer 2009 erarbeiteten Machbarkeitsstudie wurde dieser Standort für ein regionales Gewerbegebiet als geeignet bewertet. Nun wurde ein konkreter Bedarf in der Region für Gewerbeflächen geäußert, sodass die Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart eine Anfrage zu diesem Standort gestellt hat. Dieses Projekt wurde in den drei Gemeinderäten bereits 2017 vorgestellt. Der Gemeinsame Ausschuss hat hierzu am 15.10.2020 nach einem Workshop empfohlen, die Fläche in das Flächennutzungsplanverfahren mit aufzunehmen. In der Sitzung wurde insbesondere diese Fläche kontrovers diskutiert. Wie bei allen Flächenentwicklungen im Land wurde das Spannungsfeld zwischen Ökologie und Ökonomie und deren Auswirkungen erörtert. Deshalb sind dabei alle Belange gründlich und verantwortungsbewusst abzuwägen. Nach intensiver Beratung zu den Dettinger Eigenbedarfsflächen und der Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung sowie zu Klima und Umwelt wurde mehrheitlich beschlossen, die Fläche Hungerberg ins Verfahren mitaufzunehmen. Am 03.12.2020 entscheidet der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft über das weitere Verfahren. Der Entwurf des Flächennutzungsplans wird dann von Januar bis März öffentlich ausliegen. Dabei können Bürgerinnen und Bürger, Behörden und Verbände Stellung nehmen. In diesem Zeitraum wird es auch Bürgerversammlungen in Dettingen und Kirchheim geben. Die Eigentümer und Bewirtschafter im Gebiet „Hungerberg“ wurden bereits benachrichtigt und zu Gesprächen eingeladen.
TOP 3
Kindergartenbedarfsplanung
3. Fortschreibung 2020
Der Gemeinderat stimmte der 3. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung zu. Mit den bisher geschaffenen Plätzen im U3-Bereich ist Dettingen sehr gut aufgestellt, sodass auch im kommenden Jahr alle Bedarfe gedeckt werden können. Auch durch den vom Gemeinderat beschlossenen Naturkindergarten wird das pädagogische Angebot weiter ausgebaut.
TOP 4
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten
Fördermöglichkeit nach der Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Seit einigen Jahren erfolgt sukzessive die Umstellung auf energiesparende LED-Leuchten bei der Straßenbeleuchtung. Für 206 Masten können nun Fördermittel für die Umrüstung auf 23 W Energiesparlampen gestellt werden. Die Voraussetzung für die Förderung ist, dass Treibhausgaseinsparungen von mindestens 50 % durch die Umrüstung nachgewiesen werden. Laut Berechnungen der Netze BW können so jährlich weitere 28.700 kWh Strom eingespart werden. Der Gemeinderat stimmte grundsätzlich der Umstellung auf LED-Leuchten und der Beantragung von Fördermitteln zu.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst