Bericht aus der Sitzung am 15.04.2005
Technischer Ausschuss
TOP 1 Bausachen
Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage,
Panoramaweg
Zu Beginn des Baugebietes „Hinterlohrn“ soll ein Mehrfamilienhaus errichtet werden. Die Tiefgarage ist erdüberdeckt und liegt teilweise außerhalb des Baufensters. Ein Vorbau ist im Bereich eines Leitungsrechtes geplant. Den Befreiungen hierzu wurde zugestimmt.
Errichtung von 5 Reihenhäusern,
Panoramaweg
Aufgrund der Aufteilung der vier Flurstücke in fünf Baugrundstücke ergibt sich für die mittleren 3 Reihenhäuser eine Überschreitung der Grundflächenzahl. Mit dem Gesamtprojekt wird diese Festsetzung jedoch eingehalten. Mit den Nebenanlagen (z.B. Geschirrhütten) wird die überbaubare Fläche geringfügig überschritten. Auch hier wurde den Befreiungen zugestimmt.
Errichtung eines 3-Familienhauses mit Garagen,
Bissinger Straße 2
In der Bissinger Straße 2 wird ein 3-Familienhaus gebaut. Die Stellplätze sind außerhalb des Baufensters im direkten Anschluss an die öffentliche Verkehrsfläche geplant. Der erforderlichen Ausnahme wurde zugestimmt.
Überdachung der Luftgewehrbahn und des Gerätelagers,
Alte Bissinger Straße 84
Der Schützenverein möchte die Luftgewehrschießanlage und das Gerätelager vor Witterungseinflüssen schützen. Positiver Nebeneffekt der Überdachung ist eine geringere Lärmbelästigung des Alten- und Pflegeheims sowie der benachbarten Baugebiete. Diesem Vorhaben wurde zugestimmt.
TOP 2
Verschiedenes
Sperrung der K1250
Im Rahmen der Erstellung des Kreisverkehrs wird die K 1250 an mehreren Tagen voll gesperrt und der Verkehr über den Guckenrain umgeleitet. Aus der Mitte des Gremiums wurde angeregt, entlang der Umleitungsstrecke auf die Schul- und Kindergartenkinder hinzuweisen und die Wege zusätzlich z.B. durch Schülerlotsen abzusichern. Von der Verwaltung wurde zugesagt, diesbezüglich mit der Schulleitung Kontakt aufzunehmen.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Ein Bürger erkundigte sich, warum auf dem Friedhof etliche große Bäume gefällt worden seien. Er fragte auch nach, ob Neupflanzungen vorgesehen seien. Bürgermeister Haußmann erklärte, dass nur kranke Bäume gefällt worden seien. Mögliche Standorte für neue Bäume müssen noch mit der geplanten Neuanlegung von Grabfeldern abgestimmt werden.
TOP 2
Hallenbad
Austausch der Fensterscheiben
Durch den Austausch eines Fensterelementes gegen eine 4,20 m breite Schiebetür könnte an der Südseite ein attraktiver Durchgang zur Liegewiese entstehen. Für den Badegast soll durch diese Öffnung der Eindruck entstehen, im Freien zu sein. Ein Durchschreitebecken und eine Holzterrasse soll das Bad mit der Liegewiese verbinden. Außerdem sollen auch mehrere Fenster, die stark eingetrübt sind, ausgetauscht werden. In diesem Zusammenhang wurde auch das Thema „Gastronomie“ angesprochen. Von der Verwaltung wurde vorgeschlagen, die Marktchancen untersuchen zu lassen und ggf. ein Konzept für einen erweiterten Gastronomiebetrieb zu erstellen. Außerdem muss noch im Detail geprüft werden, inwieweit die Öffnung im Sommer Einfluss auf die Lüftung und Wärmedämmung nimmt und welche Sanierungsarbeiten ohnehin am Gebäude notwendig sind.
Der Gemeinderat hat beschlossen, zunächst in den Fraktionen intern zu beraten. Über die weiteren Planungen soll dann im „Gesamtpaket“ diskutiert werden. Die Verwaltung wird nun die erforderlichen Untersuchungen bezüglich Be- und Entlüftung, Wärmedämmung der Schiebetür, Gastronomie und Gebäudesanierung veranlassen.
TOP 3
Verlässliche Grundschule
Ferienbetreuung / Anpassung der Gebühren
Das Betreuungsangebot in den Ferien wird ab dem kommenden Schuljahr erweitert. Mit diesem Angebot hat die Gemeinde auf den steigenden Bedarf von Betreuungsmöglichkeiten während der einzelnen Schulferien reagiert. Aus räumlichen und personellen Gründen stehen für die Ferienbetreuung nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen zur Verfügung. Die Gebühren für die Verlässliche Grundschule wurden neu berechnet und vom Gemeinderat beschlossen.
Zu den möglichen Betreuungsmodellen sowie die jeweiligen Gebühren wird auf die gesonderte Übersicht in diesem Mitteilungsblatt verwiesen.
TOP 4
Bebauungsplan „Untere Straßenäcker II“
4.1 Änderungsbeschluss
4.2 Erlass einer Veränderungssperre
Der Bebauungsplan „Untere Straßenäcker II“ ist am 10.03.1989 in Kraft getreten. Die Umlegung für den Bereich „Lindengarten“ wurde damals jedoch nicht zum Abschluss gebracht. Der Bebauungsplan setzt als Mindestgröße von Grundstücken 2000m² fest, d.h. kleinere Grundstücke können nicht bebaut werden. Hinzu kommt, dass die Straßenbreite für eine Erschließung dieser Grundstücke nicht ausreichen würde. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Bebauungsplan zu ändern. Zur Sicherung der Planung bis zur Rechtskraft der Bebauungsplanänderung, wurde eine Veränderungssperre erlassen.
TOP 5
Bebauungsplanänderung „Nördlich der Mittleren Straße“
5.1 Behandlung der Anregungen
5.2 Satzungsbeschluss
Die eingegangenen Stellungnahmen der betroffenen Öffentlichkeit wurden erläutert und abgewogen. Anschließend hat der Gemeinderat die Bebauungsplanänderung als Satzung beschlossen.
TOP 6 Verschiedenes
Austausch der Shredderanlage Fa. Schrott-Bosch
Von der Verwaltung wird informiert, dass die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Betrieb der neuen Shredderanlage vorliegt. Die Einhaltung der Auflagen (z.B. jährliche Verarbeitungsmenge, Betriebszeiten, Lärmwerte) wird vom Landratsamt überprüft.
Altenhilfeplanung
Bürgermeister Haußmann informierte, dass die Gemeinde Dettingen einen Altenhilfeplan erstellen wird. Damit soll den demographischen Veränderungen Rechnung getragen werden. Ziel ist u.a., die bestehenden Angebote zu sichern und auszubauen. Frau Hafner, Altenhilfefachberaterin des Landkreises Esslingen, wird im Rahmen einer Sondersitzung mit allen Beteiligten in das Thema einführen und den Planungsprozess begleiten.