Bericht aus der Sitzung am 14.11.2005
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausachen
Der Technische Ausschuss hat der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Finkenweg 6 zugestimmt. Für die Überschreitung des Baufensters und der Traufhöhe wurde einer Befreiung zugestimmt. Für die Sanierung und Renovierung des bestehenden Gebäudes Nachtobel 1 liegt eine Bauvoranfrage vor. Das Gebäude liegt im Außenbereich und im Landschaftsschutzgebiet. Da die baurechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit dieses Vorhabens nicht erfüllt sind und Belange des Landschaftsschutzes beeinträchtigt werden, wurde das Einvernehmen nicht erteilt.
TOP 2
Verschiedenes
Ein Ratsmitglied fragte nach, warum zur Zeit Straßenbauarbeiten in der Kirchstraße durchgeführt werden. Von der Verwaltung wurde erklärt, dass man verschiedene Schäden im Straßenbelag und an der Mittelrinne festgestellt hat. Diese werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
TOP 2
Gemeindewald
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006
Revierleiter Karl Sablowsky berichtete zunächst über das Forstwirtschaftsjahr 2005. Von der geplanten Nutzung von 1760 Festmetern (fm) konnten bis zum Herbst nur 800 fm eingeschlagen werden. Da im Februar sehr viel Schnee lag, mussten die Waldarbeiten aus Sicherheitsgründen eingestellt werden. Diese Zeit konnte jedoch für die Anfertigung der Waldwegebeschilderung und den Bau von Bänken genutzt werden. Bedingt durch Borkenkäferbefall und sonstige Schäden sind ca. 100 fm Schadholz angefallen. Das Käferholz wurde eingeschlagen und so schnell wie möglich aus dem Wald entfernt. Seit Anfang November ist eine Vollerntemaschine im Einsatz, die die gefällten Bäume in einem Arbeitsgang entastet und verladegerecht zusägt.
Zur Kultursicherung wurden auf insgesamt 14,4 ha Pflegemaßnahmen durchgeführt, insbesondere mussten die jungen Bäume frei geschnitten werden. Neu gepflanzt wurden 4100 Eichen und 350 Kirschen. Zusammen mit dem Naturschutzbund wurden die Standorte der vorkommenden Orchideen kartiert, damit diese Pflanzen bei Waldarbeiten nicht geschädigt werden. Der Eichenprozessionsspinner trat im Sommer landesweit sehr oft auf. Auf Dettinger Gemarkung war der Befall zum Glück sehr gering, es mussten nur wenige Nester beseitigt werden. Wie das Forstwirtschaftsjahr 2005 rechnerisch abschließen wird, hängt von den Entwicklungen am Holzmarkt ab. Voraussichtlich wird jedoch ein Defizit entstehen.
Der Nutzungsplan 2006 sieht eine Gesamtnutzung von 1490 fm vor. Davon entfallen 870 fm auf die Vornutzung (z.B. Pflegemaßnahmen) und 620 fm auf die Hauptnutzung (Holzernte). Der Nadelholzanteil beträgt rd. 64%, der Laubholzanteil rd. 36%. Durchforstungsmaßnahmen sind auf insgesamt 19,7 ha vorgesehen. Jungbestandspflege soll auf einer Fläche von 1,3 ha erfolgen. Die Nachpflanzung von 2000 Eichen ist vorgesehen. Wildschutzmaßnahmen sind nicht erforderlich.
Im Bewirtschaftungsplan stehen den geplanten Einnahmen von 57.590 Euro aus der Holznutzung Ausgaben für die Holzernte, den Kauf von Jungpflanzen, die Bestandspflege, den Kauf von Maschinen, für Unterhaltungsmaßnahmen (Wege, Feuerstellen, Bänke etc.) und der Verwaltungskostenbeitrag an das Kreisforstamt von insgesamt 67.440 Euro gegenüber, so dass im Forstwirtschaftsjahr 2006 voraussichtlich ein Defizit von 9.850 Euro entsteht.
Bei der letzten Waldzustandserhebung wurde festgestellt, dass der Wald landesweit geschädigt ist wie noch nie. Nur noch 19 % der Bäume sind gesund, 43% sind deutlich geschädigt. Diese schlechte Bilanz ist u.a. auf den trockenen Sommer 2003 und den Borkenkäferbefall zurückzuführen. Darüber hinaus setzen die allgemeine Klimaerwärmung und die Luftschadstoffe dem Waldökosystem immer mehr zu. Bisher waren Tannen und Fichten besonders betroffen, inzwischen hat man aber festgestellt, dass immer mehr Laubbäume (Eichen und Buchen) geschädigt sind. Glücklicherweise ist der Dettinger Wald davon nicht so stark betroffen und die Bestände sind noch verhältnismäßig gesund. Der in Dettingen bisher schon praktizierte Weg, einen naturnahen Mischwald aufzubauen, wird daher auch weiterhin konsequent verfolgt.
Bürgermeister Haußmann und der Gemeinderat bedankten sich bei Herrn Sablowsky für die umsichtige, zukunftsorientierte Planung und die stets hervorragende Betreuung des Dettinger Waldes. Der Gemeinderat stimmte der vorgestellten Planung für das Forstwirtschaftsjahr 2006 zu.
TOP 3
Baugebiet „Erweiterung Goldmorgen/Obere Straßenäcker“
Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung
Übernahme einer Ausfallbürgschaft
Zwischen dem Erschließungsträger (Firma Geoteck) und der Gemeinde wird über die Erschließung des geplanten Neubaugebietes ein öffentlich-rechtlicher Vertrag abgeschlossen. Für die Vorfinanzierung der Erschließungskosten muss ein Treuhandkonto eingerichtet werden, für den von der Bank gewährten Kontokorrentkredit muss die Gemeinde die Ausfallbürgschaft übernehmen. Der Gemeinderat hat dem Vertragsabschluss und der Übernahme der Bürgschaft zugestimmt.
TOP 4
Kindergarten
Bericht aus dem Kindergartenausschuss
Am 8. November hat der Kindergartenausschuss getagt. In der Sitzung wurde der Gemeinderat über die aktuellen und bis 2009 prognostizierten Belegungszahlen informiert. Grundsätzlich kann die Gemeinde der gesetzlichen Verpflichtung, für jedes Kind ab 3 Jahren einen Kindergartenplatz vorzuhalten, nachkommen. Seit September 2005 wurden darüber hinaus im Kindergarten „Regenbogen“ vier Plätze für unter 3-jährige Kinder eingerichtet. Die landesweite Tendenz abnehmender Kinderzahlen ist in Dettingen noch nicht spürbar. In Bezug auf das Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) wurde informiert, dass der Landkreis zur Zeit eine Konzeption zur Umsetzung erstellt. Diese geht den Gemeinden voraussichtlich im Januar 2006 zu. Auf dieser Basis wird die Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Kindergartenleitungen und der Ev. Kirchengemeinde die bedarfsgerechte Planung für Dettingen ausarbeiten.
Ab dem Jahr 2009/2010 wird verbindlich für alle Kindergärten der Orientierungsplan für Bildung und Erziehung eingeführt. Dieser soll die frühkindliche Bildung im Kindergarten und die sozialen Kompetenzen stärken. Hierfür werden verschiedene Bildungsbereiche (Sprache, Natur, Technik, Mathematik, Kunst-Kultur-Musik, Körper-Gesundheit-Bewegung, Religion-Ethik-Philosophie) vorgegeben, die im Kindergarten vermittelt werden müssen. Für die inhaltliche Umsetzung sind die Träger selbst verantwortlich. Die Erzieherinnen werden zu diesem Thema selbstverständlich verschiedene Fortbildungsveranstaltungen besuchen.
Leider nimmt die Zahl der Kinder mit Sprach- und Verhaltensauffälligkeiten immer mehr zu. Die Sprachförderung im Kindergarten nimmt daher ein zentrales Thema ein. Jedoch kann nicht jedes Defizit im Kindergarten ausgeglichen werden. Hier ist vielmehr auch die Verantwortung und das Engagement der Eltern gefragt, die hierbei von den Erzieherinnen beraten und unterstützt werden.
Bürgermeister Haußmann sprach auch im Namen des Gemeinderates den Mitarbeiterinnen der drei Einrichtungen ein großes Lob für ihre sehr gute und engagierte Arbeit mit den Kindern aus. Besonderer Dank gelte auch den vielen Eltern, die die Kindergartenarbeit ehrenamtlich unterstützen.
TOP 5
Cafeteria im Hallenbad
Entscheidung über das weitere Vorgehen
Das Pachtverhältnis für die Cafeteria wurde vom Pächter zum 30.11.2005 gekündigt. Da die vorhandene Einrichtung Mängel aufweist, wurde untersucht, welche Investitionen getätigt werden müssen, um einen dauerhaften Gastronomiebetrieb zu ermöglichen und ob ggf. eine Übergangslösung mit Automaten möglich ist. Das Ergebnis der Untersuchung sowie mögliche Maßnahmen wurden in der Sitzung vorgestellt. Man war sich einig, dass die Aufstellung von Automaten nicht in Frage kommt. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Einrichtungsgegenstände in der Küche und im Thekenbereich zu erneuern und kleinere Sanierungsarbeiten durchzuführen. Außerdem werden neue Möbel für das Foyer angeschafft. Die Umbauarbeiten werden während der Schließzeit im Dezember durchgeführt. Anschließend wird die Cafeteria an Frau Cornelia Bauer aus Dettingen verpachtet.
TOP 6
Haushalt 2006
Anpassung von Steuern und Gebühren
In regelmäßigen Abständen werden die Einnahmen der Gemeinde (Gebühren, Beiträge, Steuern etc.) überprüft. Die Entscheidung über etwaige Anpassungen erfolgt auf Basis einzelner Gebührenkalkulationen und Vergleichswerten anderer Gemeinden.
Nach der Überprüfung der Hundesteuersatzung und der Gutachterausschusssatzung wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die Hundesteuer von derzeit 90,00 Euro ab 01.01.2006 auf 96,00 Euro zu erhöhen und somit an die Beträge der Städte Kirchheim und Owen anzugleichen. Die Gebührensätze für die Erstellung von Gebäude- und Grundstückswertgutachten sind auskömmlich und liegen im Bereich vergleichbarer Gemeinden. Hier wurde vorgeschlagen, diese beizubehalten.
Der Gemeinderat hat der Erhöhung der Hundesteuer ab 01.01.2006 auf 96 Euro zugestimmt, die Gebühren des Gutachterausschusses werden nicht erhöht.
TOP 7
Fußgänger- und Radfahrersteg über die B 465
Anregungen aus der Bürgerversammlung vom 20.10.2005
Weiteres Vorgehen
Wie in der Bürgerversammlung angeregt wurde geprüft, mit welchem Aufwand die Unterführung attraktiver und sicherer gestaltet werden kann. Außerdem wurden zwei Alternativen (Neubau mit Anschluss in der Eisenbahnstraße) zum jetzigen Verlauf der Unterführung untersucht.
Die Ergebnisse der Untersuchungen und eine Grobkostenschätzung wurden in der Sitzung vorgestellt und diskutiert.
Der Gesetzgeber hat mit der Änderung der Gemeindeordnung im Juli 2005 die Möglichkeit geschaffen, die Entscheidung über eine Angelegenheit des Wirkungskreises der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, den Bürgern zu übertragen. Da die Entscheidung über den Stegbau eine zentrale und zukunftsweisende Angelegenheit der Gemeindeentwicklung darstellt und die gesamte Bürgerschaft von einem Steg profitieren kann, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, darüber einen Bürgerentscheid durchzuführen und damit Basisdemokratie zu ermöglichen.
Der Bürgerentscheid soll zusammen mit den Landtagswahlen am 26. März 2006 stattfinden. Der Gemeinderat wird in einer der kommenden Sitzungen festlegen, wann und in welcher Form (Mitteilungsblatt, Flyer, Informationsveranstaltungen etc.) die Öffentlichkeit über den Bürgerentscheid aufgeklärt wird. Die Bürger werden umfassend über die Stegplanung sowie über die Möglichkeiten bzw. Alternativen der Unterführung mit Kostenberechnung informiert.
TOP 8
Bebauungsplan „Nördlich der Oberen Straße“
Änderungsbeschluss
Feststellung des Änderungsentwurfes
Das gemeindeeigene Grundstück Mittlere Straße 25 soll verkauft werden. Aus städtebaulichen Gründen soll die bisher zurückversetzte Bebauung an die Straße gerückt werden, um die straßenbegleitende Bebauung fortzuführen. Hierfür wird entlang der Mittleren Straße eine Baulinie festgesetzt. Des weiteren ist vorgesehen, das Pflanzgebot westlich des Gebäudes Hintere Straße 46 zur öffentlichen Fläche hin aufzuheben, damit dieser Bereich als mögliche Grundstückszufahrt genutzt werden kann. Der Gemeinderat hat den Änderungsentwurf festgestellt und beschlossen, den Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren zu ändern.