Bericht aus der Sitzung am 13.11.2006
Technischer Ausschuss
TOP 1
Mühlstraße 13 (Bauhof) – Nebengebäude
Entscheidung über das weitere Vorgehen
Die vorangegangene Untersuchung der Verkehrssicherheit für gemeindeeigene Gebäude ergab für das Nebengebäude des Bauhofes, Mühlstraße 13, einen akuten Handlungsbedarf. Der Gemeinderat wurde bei einer Begehung über die drohende Einsturzgefahr sowie über die maroden Dach- und Stützbalken informiert. Aufgrund des allgemeinen Zustandes des Gebäudes beschloss der Technische Ausschuss den zeitnahen Abbruch.
TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
2.1 Bebauungsplanaufstellung „Rabailen“
2.2 Bebauungsplanaufstellung „ Seitenablagerung Nägelestal“
2.3 Bebauungsplanänderung „Paradiesle“
Die bisher als Landwirtschaft ausgewiesene Fläche im Bereich der Biomüllkompostieranlage soll nun als Sonderfläche zum Lagern und Aufbereiten von Baustoffen ausgewiesen werden. Diese Änderung ist im Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim vorgesehen. Parallel hierzu soll das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes weitergeführt werden.
Entlang der Autobahn ist für die Wohngebiete Milcherberg und Nägelestal die Errichtung einer Seitenablagerung mit Schallschutzfunktion geplant. Hierfür muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden.
Der Bebauungsplan „Paradiesle“ soll im Bereich der Gärtnerei Ochs geändert werden. Die Änderung ist notwendig, da Teilflächen der Gärtnerei für eine Wohnbebauung genutzt werden sollen, die im Bebauungsplan jedoch bisher als Spielplatz festgesetzt sind. Da die Belange der Gemeinde Dettingen hierdurch nicht berührt werden, hatte der Technische Ausschuss keine Einwände gegen die geplanten Vorhaben.
TOP 3
Verschiedenes
Ein Ratsmitglied erkundigte sich, ob der Zustand der Gräber auf dem Friedhof von der Verwaltung kontrolliert werde. Die Verwaltung informierte, dass zweimal jährlich die Gräber sowie die Stabilität der Grabsteine kontrolliert werden. Falls erforderlich werden die Betroffenen benachrichtigt und aufgefordert, die Mängel zu beheben.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
TOP 2
Teckschule
Situationsbericht
Herr Günther Bosch, Rektor der Teckschule, berichtete in der Sitzung über aktuelle Entwicklungen im Schulwesen und die Situation der Dettinger Schulen. Die Teckschule verfügt über insgesamt 20 Klassen. Diese gliedern sich in 10 Klassen in der Grundschule mit insgesamt 240 Grundschülerinnen und Grundschülern sowie 10 Klassen in der Hauptschule und Werkrealschule mit insgesamt 187 Schülerinnen und Schülern. Diese kommen nicht mehr nur aus Dettingen, Owen und Nabern. Vor allem das Angebot der Werkrealschule wird nun auch von Lenningern, Kirchheimern, Weilheimern und Holzmadenern wahrgenommen. Für das Schuljahr 06/07 werden zusätzlich zum Lehrplan Stütz- und Förderunterricht sowie ein Unterricht für Kinder mit Lese- und Rechtschreibschwäche angeboten. In diesem Schuljahr stehen unter anderem auch die Verankerung der Inhalte des Altenhilfeplans und der Kelly-Insel, die Teilnahme am Zirkusprojekt und am Waldschullandheim sowie als Höhepunkt das Schulfest am 12. Mai 2007 auf dem „Stundenplan“.
Bürgermeister Haußmann bedankte sich im Namen des Gemeinderates für die ausführliche Information. Besonderer Dank gilt auch der gesamten Lehrerschaft für die sehr gute Arbeit, die sie täglich leisten.
TOP 3
Errichtung einer Sende- und Empfangsanlage für Mobilfunk
Standortuntersuchung Eichhalde
Die Betreibergesellschaft O2 plant die Errichtung einer Mobilfunkanlage unterhalb des Strommastens/D2 Funkanlage Hochbehälter Eichhalde. Herr Honisch vom Ingenieurbüro für Umweltstress-Analytik wurde beauftragt, die Antennenkonfigurationen und deren Auswirkungen zu überprüfen und stellte die Ergebnisse in der Sitzung vor. Der geplante Standort im Gewann Eichhalde weist einen Abstand von 200 - 400 Meter bis zur nächsten Wohnbebauung auf. Vom Gesetzgeber wird für Mobilfunk ein Grenzwert von 8 Millionen Mikrowatt/m² Strahlungsdichte vorgeschrieben, dieser Wert darf nicht überschritten werden. In der Praxis gibt es jedoch noch folgende maßgebende Vorsorgewerte, die eine Leitlinie bilden können:
- Der Schweizer Anlagengrenzwert liegt bei 80.000 Mikrowatt/m²,
- der Eckelogwert liegt bei 10.000 Mikrowatt/m² und
- der Salzburger Resolutionswert liegt bei 1.000 Mirowatt pro m².
Die von Herrn Honisch erarbeiteten Mess- und Simulationsergebnisse stellen die maximale Auslastung der Funkzelle und damit die maximal ausgehende Belastung dar. Dennoch liegen die Werte der Strahlungsdichte bis auf zwei kleine Ausnahmen unter 1.000 Mikrowatt/m². Im nördlichen und südlichen Bereich des geplanten Standortes liegen sie minimal darüber. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass der Betreiber seinen Versorgungsradius so verändert, dass noch weiter reduziert werden könnte. Bedenken, die Strahlungsdichte könnte sich auf den Wasserhochbehälter negativ auswirken, bestehen nicht, da dieser nicht im Versorgungsradius der Basisstation liegt. Da die Strahlungswerte deutlich unter den Vorsorgewerten liegen, ist der Standort ein guter Kompromiss. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, den Simulationsbericht dem Betreiber vorzulegen sowie den Vorschlag zu unterbreiten, die Versorgungsradien zu verändern.
TOP 4
Verschiedenes
- Auf Nachfrage erklärte die Verwaltung, dass die Fläche vor der Unterführung über Nacht beleuchtet werde. Es werde jedoch überprüft, ob alle Leuchten voll funktionsfähig sind. Die Verwaltung informierte, dass Frau Sybille Ambacher seit 01. November die „Maiglöckchengruppe“ im Kindergarten Starennest leitet. Herr Bürgermeister Haußmann wies auf folgende Veranstaltungen hin: 16. November, 19.00 Uhr Informationsveranstaltung Berger-Areal im Feuerwehrschulungsraum, 19. November Volkstrauertag, Gedenkfeier im Anschluss an den Ev. Gottesdienst um 10.30 Uhr.