Bericht aus der Sitzung am 12.12.2005 (Einbringung Haushalt 2006)

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
Der Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Reußensteinstraße 1 wurde das Einvernehmen erteilt. Die Entscheidung über die Erteilung des Einvernehmens für den Bau einer Lagerhalle mit Waaghaus auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 206 wurde zurückgestellt. Zur Zeit wird durch das Landratsamt geprüft, ob hierfür eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich ist. Außerdem wird das Baurechtsamt noch festlegen, nach welchem Gebietstyp dieses Grundstück zu beurteilen ist. Dies ist für die Ermittlung der notwendigen Abstandsflächen zu angrenzenden Wohnbebauung von Bedeutung.

 

Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
Herr Willy Kiedaisch bedankte sich im Namen der Anwohner für den gelungenen Ausbau der Gartenstraße (2. Bauabschnitt). Besonders die gute Zusammenarbeit mit den Planern, den ausführenden Firmen, dem Bauhof und der Verwaltung sei zu loben. Bürgermeister Haußmann bedankte sich ebenfalls bei den Anwohnern und allen Beteiligten für die sehr gute Kooperation bei dieser Baumaßnahme.

TOP 2
Wettbewerb zur Auszeichnung kommunaler Bürgeraktionen
Übergabe der Dankurkunden

Das Innenministerium Baden-Württemberg hat Anfang des Jahres den „Wettbewerb zur Auszeichnung kommunaler Bürgeraktionen“ ausgelobt. Aus der Gemeinde wurden vier Projekte zur Teilnahme gemeldet. Bürgermeister Haußmann hat in der Sitzung die Dankurkunden des Landes und ein Geschenk  der Gemeinde an die Vertreter der Gruppen überreicht. 

TOP 3
Nachmeldung von Vogelschutzgebieten durch das Land
Beteiligungsverfahren 2005
Das Naturschutzrecht der Europäischen Union baut im Wesentlichen auf der Vogelschutzrichtlinie aus dem Jahr 1979 und auf der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie aus dem Jahr 1992 auf und ist unter dem Oberbegriff „Natura 2000“ vereint.

Baden-Württemberg hat im Jahr 2001 rd. 4,9% der Landesfläche als Vogelschutzgebiete an die EU gemeldet. Eine Überprüfung der angegebenen Gebiete hat ergeben, dass weitere Flächen in Baden-Württemberg zu Vogelschutzgebieten ausgewiesen werden müssen. Vor der Weitermeldung an die EU wurde ein Vorschlag zur Nachmeldung den betroffenen Kommunen zur Stellungnahme vorgelegt. Die Gemeinde Dettingen liegt im nachzumeldenden Schutzgebiet „Mittleres Albvorland“. Das Albvorland beherbergt das größte Vorkommen des „Halsbandschnäppers“ in Baden-Württemberg. Bevorzugter Lebensraum dieses Höhlenbrüters sind die Streuobstwiesen. Grauspecht, Mittelspecht, Wendehals, Neuntöter, Eisvogel, Hohltaube und die Greifvögel Schwarzmilan und Rotmilan kommen ebenfalls als schützenswerte Vogelarten vor. Auf Dettinger Gemarkung sollen deshalb insgesamt 1029 ha als Vogelschutzgebiet ausgewiesen werden. Erhoben wurden die Daten von der Landesanstalt für Umweltschutz. Hierbei wurde weder die Gemeinde noch der örtliche Naturschutz eingebunden. Einige Flächen, die für das Vogelschutzgebiet vorgesehen sind, sind bereits in rechtskräftigen Bebauungsplänen enthalten bzw. als Entwicklungspotential der Gemeinde vorgesehen. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, den Gebietsvorschlag abzulehnen. Die Angaben über die neu vorgesehenen Vogelschutzgebiete (z.B. Brutplätze) sollen in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Biotop, Umwelt- und Naturschutz, den im örtlichen Naturschutz engagierten Gruppen und Personen und Herrn Prof. Küpfer als Fachberater hinterfragt werden.

TOP 4
Einbringung Haushalt 2006
Bürgermeister Rainer Haußmann informierte in seiner Haushaltsrede über die Finanzsituation der Kommunen allgemein und die wesentlichen Daten des kommenden Haushaltsjahres. „Die Gemeindeprüfanstalt (GPA) bestätigt in ihrem Geschäftsbericht, dass die baden-württembergischen Kommunen trotz angespannter Finanzlage ihre Aufgaben insgesamt gesetzmäßig, wirtschaftlich und auf immer noch hohem Leistungsniveau erfüllen“, führte Bürgermeister Haußmann zu Beginn ein. Doch leider habe die GPA auch festgestellt, dass Einsparungen z.B. beim Personal bereits Auswirkungen auf die Qualität der Verwaltungsleistungen hatten und zunehmend Instandhaltungs- oder Sanierungsmaßnahmen auf künftige Jahre verschoben wurden. Freiwilligkeitsleistungen sind gekürzt oder völlig gestrichen worden und mancherorts wurden ganze Einrichtungen geschlossen.

„In erster Linie haben wir ein Ausgabenproblem – sämtliche Erfolge der letzten Jahr werden von rekordverdächtigen Sozialausgaben aufgefressen“, so Bürgermeister Haußmann. Die baden-württembergischen Kommunen hatten im Jahr 2004 gegenüber dem Vorjahr 158 Mio. € mehr an Kreisumlagen aufzubringen. Für die Kommunen im Kreis Esslingen bedeutet dies, dass die Steuerkraft 2006 in etwa der von 2001 entspricht, die zu zahlende Kreisumlage aber allein in diesen fünf Jahren um 32 Mio. € (21%) angestiegen ist. „Sie sehen, die Einnahmeentwicklung der Städte und Gemeinden kann mit dem von staatlicher Seite vorgegebenen Ausgabenwachstum nicht mehr mithalten, doch gleichzeitig besteht die Kommunalaufsicht ungeachtet der Finanzprobleme einer Kommune auf die Pflicht zur Kanalsanierung.“ Dies bedeute für Dettingen, dass bis 2009 eine Investition in die diesem Bereich in Höhe von 1,1 Mio. € gefordert wird und daher auch über eine Erhöhung der Abwassergebühren diskutiert werden muss. Darüber hinaus müsse auch für das defizitäre Hallenbad dringend eine Lösung gefunden werden.

„In den letzten Jahren haben wir einen harten Einsparungskurs bei gleichzeitiger Qualitätssteigerung gefahren: unserer Personalkosten und unsere laufenden Kosten liegen unter denen von 2001 und durch gezielte Investitionen haben wir deutliche Einsparungen beim Energieverbrauch erreicht.“ Bürgermeister Haußmann erinnerte daran, dass das durch massive Steuereinbrüche entstandene Defizit im Verwaltungshaushalt der Jahre 2001 und 2002 von 1,8 Mio. € nicht sofort auf die Bürger abgewälzt worden war, sondern die Gemeinde diese Last durch Entnahmen aus der Rücklage geschultert hatte. Um Bürgerschaft und Unternehmen nicht unangemessen zu belasten, seien die Steuersätze seit vielen Jahrzehnten vergleichsweise immer am unteren Ende gewesen.

„Das Wort „Steuer“ (althochdeutsch Stiura) bedeutet allerdings aber auch Stütze im Sinne von Unterstützung, Hilfe oder Beihilfe. Steuern sind die Haupteinnahmequelle eines modernen Staates und das wichtigste Instrument zur Finanzierung staatlicher Aufgaben. Insbesondere gewährleisten sie die Schaffung, Verbesserung und Aufrechterhaltung der Infrastruktur. Steuern sind aber auch immer ein Streitpunkt. Wenn dem Staat selbst nicht besseres einfällt, erhöht er einfach die Steuern, anstatt effizienter und wirtschaftlicher zu werden.“ Dieser häufig erhobene Verdacht treffe für Dettingen nicht zu, so Bürgermeister Haußmann. Angesichts der massiven und nachweisbaren Anstrengungen der letzten Jahre, sei die Notwendigkeit von Steuererhöhungen als letztes Mittel plausibel zu erklären.  „Mehr denn je ist die Gemeinde nun auf die Solidarität und Unterstützung durch jeden Einzelnen angewiesen“. Die größten  Einsparpotentiale seien ausgeschöpft und man könne alles in allem sagen, dass die Gemeinde stets verantwortungsvoll, behutsam und gegenüber den Bürgern auch solidarisch gehandelt habe. Daher baue er nun auf die Unterstützung und das Verständnis der Bevölkerung für die geplanten Maßnahmen.

„Es macht es absolut keinen Spaß, Steuern zu erhöhen, auch wenn wir nach der Anhebung im kommunalen Vergleich immer noch im Mittelfeld liegen, aber jeder, der gegen diese Steuererhöhung ist, der muss der Bürgerschaft sagen, welche Alternativen oder welche Einschnitte sonst in Frage kommen“, appellierte er an die Mitglieder des Gemeinderates.

Vorgeschlagen wird, die Grundsteuer A von 300 auf 320, Grundsteuer B von 300 auf 350 und die Gewerbesteuer von 340 auf 350 Prozentpunkte zu erhöhen.

„Leider kann mit der Erhöhung nur eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt von knapp 11.000 € erwirtschaftet werden. Somit verbleibt, nach Abzug der Schuldentilgung ein Minus von 154.500 €, das zwar durch Grundstückserlöse kompensiert werden kann, doch eine Nettoinvestitionsrate werden wir in absehbarer Zeit nicht haben“, bedauerte der Vorsitzende. An Investitionen stehen der Anschluss von Sporthalle und Hallenbad an die Nahwärmeversorgung sowie Sanierungen an den Schulen und der Gemeindeverbindungsstraße nach Owen an. Die Maßnahmen Sitzungssaal und Bahnhofsvorplatz sind ebenfalls vorgesehen, doch kann hierbei auch mit Mittel aus dem Landessanierungsprogramm gerechnet werden.

Bürgermeister Haußmann wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es für den Fußgängersteg oder den Umbau der Unterführung keinen Planansatz gebe, da diese Frage von der Bürgerschaft am 26. März 2006 entschieden werde.

„Trotz all dieser Sorgen und Nöte ist es mir aber wichtig, dass wir uns an diesem Abend auch freuen: Ich danke besonders unseren vielen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern, die für Dettingen DABEI sind und bereits unzählige wichtige Projekte erfolgreich umgesetzt haben“, lobte Bürgermeister Haußmann und gab einen positiven Ausblick für die Gemeinde Dettingen. „Mit dem Gemeindenetzwerk DABEI, den vielen Vereinen und Gruppen, insbesondere mit dem Förderverein Hallenbad, dessen Gründung bevorsteht und jedem Einzelnen, der sich für Dettingen einsetzt, werden wir diese Herausforderungen, genau wie bereits bisher schon, gemeinsam erfolgreich bewältigen. Für die Haushaltsberatungen wünsche ich mir eine faire Auseinandersetzung bei der Suche nach der verträglichsten Lösung für unsere Gemeinde und ihre Einwohner.“

Frau Wiedmann, Leiterin  der Haupt- und Finanzverwaltung, erläuterte anschließend die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2006. „Das Gesamtvolumen beträgt rund 9,58 Mio. € , wovon etwa 8,34 Mio. € im Verwaltungshaushalt und 1,23 Mio. € im Vermögenshaushalt veranschlagt sind. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 723.000 Mio. € geplant.“ Insbesondere der Stand der Allgemeinen Rücklage habe seit Beginn des Jahres 2005 von rund 591.000 € stetig abgenommen und betrage 2006 voraussichtlich etwa 185.000 €, womit aber der gesetzliche Mindestbetrag von 150.000 € noch gewährleistet sei. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt betrage, wie bereist ausgeführt nur knapp 11.000 €. Der Wirtschaftsplan der Wasserversorgung werde mit Einnahmen und Ausgaben im Erfolgsplan von je 507.300 €, im Vermögensplan mit je 232.000 € festgesetzt, eine Kreditaufnahme sei hier nicht geplant. 

Im Verwaltungshaushalt sind u.a. Ansätze für die Ausstattung der Feuerwehr, Lernmittel für die Schule, Technik und Einrichtung des Hallenbades, Unterhaltung der öffentlichen Einrichtungen und die Kanalsanierung (250.000 €) vorgesehen. Bei ihren Erläuterungen zur geplanten Erhöhung der Grundsteuer B rechnete Kämmerin Frau Wiedmann die Auswirkungen in konkreten Zahlen um: „Für eine Drei-Zimmer-Wohnung wären im Jahr 24 € zusätzlich zu bezahlen, für ein Reihenhaus wären es 37 €.“

Bürgermeister Haußmann bedankte sich bei den Mitgliedern des Gemeinderates sowie bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde für das Entgegenkommen bei der schwierigen Finanzlage und für das Mittragen der zahlreichen Veränderungen. Besonderen Dank sprach er  Frau Wiedmann für die „harte Arbeit“ bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes aus.  Die Beratung des Planentwurfes findet in der Gemeinderatssitzung am 16.01.2006 statt. Die Verabschiedung ist in der Sitzung am 13.02.2006 vorgesehen.

TOP 5
Anpassung von Gebühren
Satzungsbeschluss und Änderung der Gebührenordnung
Die Höhe der Gebühren für die Schloßberghalle und die Sporthalle wurden überprüft und neu kalkuliert. Der Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen, die Gebühren für die Nutzung beider Hallen anzupassen. In der Sitzung wurde die Änderung der Gebührensatzung für die Sporthalle und die Änderung der Gebührenordnung für die Schloßberghalle beschlossen. (Die neuen Gebührensätze finden Sie an gesonderter Stelle in diesem Mitteilungsblatt)   

TOP 6
Bebauungsplan „Nördlich der Oberen Straße“
Behandlung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat hat am 14.11.2005 beschlossen, den Bebauungsplan „Nördlich der Oberen Straße“ im vereinfachten Verfahren zu ändern. In der Zeit vom 17.11. bis 2.12.2005 konnten die betroffene Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen zu den geplanten Änderungen abgeben. Es ging nur eine Stellungnahme des Regierungspräsidiums bezüglich der Meldepflicht von Bodenfunden ein. Diese Meldepflicht ist jedoch bereits im Bebauungsplan enthalten. Der Gemeinderat hat die Bebauungsplanänderung als Satzung beschlossen. 

TOP 7 Verschiedenes

Weihnachtsmannwette Bürgermeister Haußmann bedankte sich bei den 100 „Weihnachtsfrauen- und männern“ und den vielen Zuschauern für ihren Einsatz vergangenen Samstag im REWE-Markt. Die Gemeinde hat hierfür einen Scheck in Höhe von 1000 € erhalten (s. Bericht Seite 3).

Seniorennachmittag Bürgermeister Haußmann bedankte sich bei den Gemeinderätinnen Ramona Glensk, Inge Schaufler, Stefanie Stern, Bärbel Weinacht und ihren fleißigen Helferinnen für die Gestaltung des vorweihnachtlichen Seniorennachmittags in der Schloßberghalle am vergangenen Mittwoch (s. Bericht Seite 3).

Jahresrückblick 2005 Die erste stellvertretende Bürgermeisterin, Frau Inge Schaufler, nahm die letzte Sitzung zum Anlass, das Jahr 2005, in dem wieder viele wichtige Projekte realisiert werden konnten, Revue passieren zu lassen. So nehme insbesondere das Gebiet „Untere Wiesen“ nach erfolgreichem Abschluss der Erschließungsarbeiten und des Kreisverkehrs an der K 1250 mit dem Bau der Verbundschule und der Holzhackschnitzelheizanlage immer mehr Gestalt an.

Beim Ausbau der Gartenstraße möchte ich ganz besonders die gute Zusammenarbeit zwischen Anliegern, Planern und Verwaltung hervorheben“, so Inge Schaufler, als sie das Ergebnis des zweiten Bauabschnittes lobte. Besonderen Dank sprach sie auch Frau Wiedmann aus, die mit großem Engagement und Verhandlungsgeschick die Bauplätze in den Gebieten „Hinterlohrn“ und „Stelle-West“ vermarktet habe. Nicht zu vergessen sei auch die von den Dettingerinnen und Dettingern lang ersehnte Eröffnung des REWE-Marktes im Juni mit der Möglichkeit, alle Einkäufe am Ort zu erledigen.

Die Planungen für das nächste Baugebiet „Goldmorgen/ Obere Straßenäcker“, die Wiederbelegung des Alten Friedhofes, die Schaffung zusätzlicher Parkplätze am Neuen Friedhof und das Thema Fußgänger- und Radfahrersteg über Bahnlinie und B465 werden im nächsten Jahr unsere Schwerpunkte sein“, so die Prognose der stellvertretenden Bürgermeisterin für 2006. Besondere Anerkennung sprach sie dem überwältigenden ehrenamtlichen Engagement der Dettinger Bürgerschaft aus: „Egal ob Pflanzaktionen, Markungsputzeten, Pflege von Spielplätzen und Pflanzbeeten, Malerarbeiten im Hallenbad und vieles mehr – wir Dettinger sind voll DABEI!“ Besonders im Bereich der Seniorenarbeit werde ein vielfältiges Angebot dank „Wir Senioren“, „55plus“ und „Forum Altern e.V.“ geboten, und auch die Jugend komme dank der Arbeit in den Vereinen nicht zu kurz. Wie stark sich wiederum die ortsansässigen Unternehmen dem Dettinger Ehrenamt verpflichtet fühlen, zeige sich insbesondere daran, dass die Veranstaltung zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am 05. Dezember von ihnen finanziert worden war.

Frau Schaufler beendete ihren Jahresrückblick mit einem Dank an alle Bediensteten der Verwaltung für die stets sehr gute Zusammenarbeit sowie den täglichen Einsatz zum Wohl der Gemeinde und schloss mit einem persönlichen Wort an die Bürgerschaft: „Ich wünsche allen Dettingerinnen und Dettingern ein frohes Weihnachtsfest und ein friedliches Neues Jahr. Besonders den kranken Mitbürgern wünsche ich eine baldige Genesung und den Arbeitssuchenden eine neue Arbeitsstelle. Meinen Gemeinderatskolleginnen und –kollegen wünsche ich auch weiterhin ein gutes Miteinander unter dem Motto: gemeinsam durch Dick und Dünn.“