Bericht aus der Sitzung am 09.11.2009

Technischer Ausschuss

TOP 1
Bausachen
Umbau des bestehenden Wohnhauses
Hintere Straße 44
Auf dem Grundstück Hintere Straße 44 ist die Sanierung des bestehenden Wohnhauses sowie die Errichtung eines Doppelcarports und eines Abstellraumes geplant.
Der Technische Ausschuss erteilte dem Vorhaben das Einvernehmen.


Gemeinderat

TOP 1
Bürgerfragestunde
1.1 Zukunft des Hallenbades
Von den sehr zahlreich erschienenen Zuhörern wurden mehrere Fragen zur Zukunft des Hallenbads gestellt. Schwerpunkte waren das weitere Vorgehen und der Zeitplan sowie die Information und Beteiligung der Hauptnutzer. Von Vertretern der Schwimmabteilung wurde darum gebeten, detaillierte Zahlen zu einzelnen Kostenarten überlassen zu bekommen, um auf dieser Basis eigene Überlegungen und Vorschläge zu machen zu können.

Bürgermeister Haußmann sagte zu, alle notwendigen Informationen zu liefern und die Beteiligten für kommende Woche zu einem runden Tisch einzuladen. Die Gespräche mit der Schulleitung der Teckschule und dem Betreiber seien bereits im Gange. Der Zeitplan sehe vor, dass der Gemeinderat im Rahmen des Haushalts 2010 am 18. Januar eine grundsätzliche Entscheidung zur Zukunft des Hallenbads treffen möchte. Die Voraussetzung dafür sei, dass alle relevanten Faktoren und denkbaren Varianten bis dahin hinreichend diskutiert und bewertet worden seien.

1.2 Parksituation in der Kirchheimer Straße auf Höhe des Autohauses Russ
Ein Bürger führte aus, dass die Kirchheimer Straße auf Höhe des Autohauses Russ in letzter Zeit auf langen Strecken zugeparkt sei. Der Verkehrsfluss werde hierdurch erheblich behindert. Er erkundigte sich, ob die Gemeinde hier kein Parkverbot festlegen könne.

Bürgermeister Haußmann führte aus, dass in Kürze noch eine Verkehrsschau zur Beurteilung der Situation und Festlegung möglicher Maßnahmen durchgeführt werde.

TOP 2
Gemeindewald
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010 (Nutzungs- und Kulturplan)
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Haußmann Herrn Reining, den Leiter des Staatlichen Forstamtes und Herrn Karl Sablowsky, der seit 28 Jahren zuständiger Revierleiter des Gemeindewaldes ist.

Besonderes Highlight war der Waldtag am 20.09.2009 im Dettinger Forst mit vielen Attraktionen für Jung und Alt. Forstamtsleiter Reining bedankte sich bei seinem Team, den Dettinger Vereinen und Institutionen sowie den örtlichen Betrieben, die maßgeblich am Erfolg dieses Tages beteiligt waren und den ca. 12.000 Besuchern den Blick hinter die Kulissen ermöglichten.

Herr Reining erklärte, dass die Holzpreise und der Holzabsatz stark von der Finanz- und Wirtschaftskrise in Mitleidenschaft gezogen worden seien. Dies hänge vor allem damit zusammen, dass der Rohstoff „Holz“ global gehandelt und zum Großteil in der Bauwirtschaft benötigt werde. Hierauf habe das Forstamt reagiert und den Holzeinschlag an den Markt angepasst. Der Zwischenbericht zeige, dass sich der Dettinger Wald in einem sehr guten Pflegezustand befindet und man mit der Umsetzung im Zeitplan liege. Dieser Erfolg ist der Pflege und Bewirtschaftung durch Herrn Sablowsky und seinem Team zu verdanken.

Herr Sablowsky informierte, dass im Jahr 2009 der Holzeinschlag mit insgesamt 1.915 fm rund 315 fm über dem Planansatz liegt. Kultursicherungsmaßnahmen wurden auf einer Fläche von rd. 8,8 ha und die Sicherung der Jungbestandspflege auf einer Fläche von rd. 10,9 ha durchgeführt. Im Betriebsplan für das Jahr 2008 war ein Überschuss in Höhe von 12.480 Euro veranschlagt. Nach aktuellem Stand beläuft sich der Überschuss auf 16.000,00 Euro. Herr Sablowsky bedankte sich bei dem Gemeinderat und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

Der Nutzungsplan 2010 sieht eine Gesamtnutzung von 1.570 fm vor. Davon entfallen beim Nadelholz 160 fm auf Stammholz sowie beim Laubholz 360 fm auf Stammholz, 820 fm auf Brennholz und 230 fm auf Derbholz (Flächenlos). Kultursicherungsmaßnahmen sind auf einer Fläche von rd. 8,8 ha und die Sicherung der Jungbestandspflege auf einer Fläche von rd. 8 ha geplant. Als Durchforstungsfläche sind insgesamt 21,1 ha vorgesehen.

Im Bewirtschaftungsplan stehen den geplanten Einnahmen von 70.300 Euro aus der Holznutzung Ausgaben für die Holzernte, den Kauf von Jungpflanzen, die Bestandspflege, Unterhaltungsmaßnahmen (Wege, Maschinen, Bänke etc.) und für den Verwaltungskostenbeitrag an das Kreisforstamt von insgesamt 67.650 Euro gegenüber, so dass im Forstwirtschaftsjahr 2009 voraussichtlich ein Überschuss von 2.650 Euro entsteht.

Die Gemeinderatsfraktionen bedankten sich bei Herrn Reining und Herrn Sablowsky für die umsichtige, zukunftsorientierte Planung und die stets hervorragende Betreuung des Dettinger Waldes. Der Gemeinderat stimmte der vorgestellten Planung für das Forstwirtschaftsjahr 2009 zu.

TOP 3
Energiebericht 2008
Seit 1998 werden die Energieverbräuche der einzelnen öffentlichen Gebäude erfasst und dokumentiert. Diese Berichte beinhalten die jährlichen Energie- und Wasserverbräuche. Die Entwicklung der Verbrauchs- und Emissionswerte kann hierdurch dargestellt werden und eine Bewertung der seit 2002 durchgeführten Energiesparmaßnahmen ist möglich. Seit 2006 wird der Bericht von der Gemeindeverwaltung selbst erstellt.
In den Jahren 2000 - 2008 sind die gesamten Verbräuche für Wärme, Kraft- und Lichtstrom und Straßenbeleuchtung um 19 % sowie die CO2-Emissionen um 27 % gesunken.

Aufgrund des sparsamen Umgangs mit der Energie konnte trotz stetiger Preiserhöhungen der Energieträger in den Jahren 2000-2008 eine Kosteneinsparung von 25 % erreicht werden. Auch mit den im Jahr 2009 durchgeführten Maßnahmen (Fensteraustausch in der Kindertageseinrichtung Regenbogen, Dachsanierung in der Teckschule, Erneuerung der Toranlage im Bauhof, Reduzierung der Leuchten (Straßenbeleuchtung) von 80 auf 23 Watt sowie den geplanten Maßnahmen 2010 (Umstellung der Teckschule von Heizstrom an die Holzhackschnitzelheizanlage, Umstellung der Heizung im Bauhof und in der Kindertagesstätte Regenbogen auf Nahwärme) ist mit weiteren Einsparungen zu rechnen. Allein die Reduzierung der Leuchten wird im kommenden Jahr zu einer Einsparung in Höhe von ca. 25.000 Euro führen. Abschließend führte Bürgermeister Haußmann aus, dass die Einsparungen bei Strom, Wasser und Wärmeenergie oft nicht sichtbar seien, da die Bezugskosten stetig steigen und somit das Einsparergebnis überschatten. Generell kann man jedoch sagen, dass die Gemeinde auf dem richtigen Weg ist und die durchgeführten Maßnahmen schon jetzt Erfolge zeigen.

TOP 4
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2009
Durch die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan werden die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung nicht voraussehbaren Einflüsse auf die Gemeindefinanzen berücksichtigt. Zwar wäre formell kein Nachtragshaushalt erforderlich, um jedoch eine gesetzmäßige Haushaltsplanung für das Jahr 2010 zu ermöglichen, müssen dennoch einzelne Positionen des Haushaltsplanes 2009 angepasst werden. Bei der Aufstellung des Nachtragshaushaltsplanes wurden vor allem die Änderungen bei den Steuereinnahmen im Verwaltungshaushalt, bedingt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise, berücksichtigt. Im Vermögenshaushalt mussten bei einzelnen Investitionsmaßnahmen die Planansätze entsprechend an den tatsächlichen Ausgabebedarf angepasst werden. Der Gemeinderat hat den I. Nachtrag zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2009 beschlossen. In einem der nächsten Mitteilungsblätter wird die öffentliche Bekanntmachung erfolgen.

TOP 5
Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Kommunale Normenprüfung/Satzungsänderungen
Mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie sollen Schranken für Dienstleister abgebaut und die Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit in den Staaten der Europäischen Union erleichtert werden. Zur Verwirklichung dieses Ziels legt die EU allen Mitgliedsstaaten eine umfangreiche Prüf- und Betriebspflicht auf, um festzustellen, ob Einschränkungen bestehen. Von dieser Prüfpflicht sind nicht nur alle vom Bund und den Ländern gesetzten Rechtsnormen, sondern auch das gesamt geltende Recht von Kommunen (Satzungen und Rechtsverordnungen) betroffen. Die Prüfung hat eine notwendige Änderung der Satzungen sowohl für den Neuen Friedhof als auch für den Alten Friedhof ergeben, da diese eine Zulassung oder Genehmigung für eine gewerbliche Tätigkeit enthalten. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Änderungen der Friedhofssatzungen beschlossen. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 46/2009 wird verwiesen.

TOP 6
Verschiedenes

6.1 Öffentlicher Personennahverkehr
Neue Ringlinie ab 13.12.2009
Die Gemeindeverwaltung berichtete, dass am 13.12.2009 der neue Fahrplan für den öffentlichen Personennahverkehr in Kraft tritt. Für die Busverbindung von Lenningen nach Kirchheim (und umgekehrt) ist mit keinen wesentlichen Veränderungen im Fahrplan zu rechnen. Lediglich werden einige zugparallele Busse entfallen sowie Lücken im Fahrplan durch weitere Fahrten geschlossen. Für die Busverbindungen von Bissingen (über Guckenrain) nach Kirchheim (und umgekehrt) wird ab 13.12. 2009 die neue Ringlinie (Kirchheim – Holzmaden – Weilheim – Bissingen – Dettingen - Kirchheim) eingeführt. Diese Ringlinie wird in Dettingen die Haltestellen Kath.Kirche, Schloßberghalle, Neue Schule und Abzweig Bissingen bedienen. Durch die Ringlinie wird vor allem für die Fahrgäste vom Guckenrain die Fahrtzeit von und nach Kirchheim aufgrund der Direktfahrt über die B 465 erheblich verkürzt. Die Gemeindeverwaltung wird den entsprechenden Fahrplan vor Einführung der Ringlinie im Mitteilungsblatt veröffentlichen.

6.2 Aktion „Wunschbaum“
Die Gemeindeverwaltung informierte über die Aktion „Wunschbaum“, mit der in diesem Jahr einigen Kindern eine Freude gemacht werden soll. Alle Familien oder Alleinerziehenden mit geringem Einkommen, die in Dettingen wohnen und Kinder bis 14 Jahre haben, können sich schriftlich bei der Gemeindeverwaltung melden und einen Weihnachtswunsch (max. 15 Euro) für ihre Kinder äußern. Dettinger Einwohner, die gerne einem oder mehreren Kindern einen Wunsch erfüllen wollen, werden anschließend dazu aufgerufen, sich einen Wunschzettel vom Weihnachtsbaum im Foyer des Rathauses zu holen, das gewünschte Geschenk zu kaufen und es dann weihnachtlich verpackt bei der Gemeindeverwaltung abzugeben. Das Geschenk wird dann kurz vor Weihnachten an die Familien verteilt.