Bericht aus der Sitzung am 09.10.2006
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausachen
Am Gebäude Untere Straße 17 ist die Aufstockung des bestehenden Flachdaches geplant. Da das Grundstück nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes liegt, muss sich das Vorhaben gem. § 34 BauGB in die Umgebungsbebauung einfügen. Der Technische Ausschuss versagte das erforderliche Einvernehmen, da das Gebäude durch die geplante Aufstockung aus städtebaulicher Sicht zu massiv gegenüber der bestehenden Bebauung in Erscheinung tritt und sich daher nicht einfügt.
Auf dem geteilten Grundstück Lerchenweg 6 soll ein Einfamilienhaus errichtet werden. Hierfür ist eine tiefere Abgrabung des Geländes als im Bebauungsplan festgesetzt erforderlich. Der Technische Ausschuss stimmte der hierfür notwendigen Befreiung zu.
Das für die Errichtung der Nebengiebel erforderliche Einvernehmen wurde versagt, da sich die gegenläufigen Pultdächer aus städtebaulicher Sicht negativ auf den Straßenraum auswirken.
TOP 2
Verschiedenes
Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob die kaum genutzten Motorradstellplätze auf dem Parkplatz der Schloßberghalle zu Stellplätzen für Pkws ausgebaut werden können.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Nachdem keiner der anwesenden Zuhörer Fragen an die Verwaltung stellte, wurde in der Tagesordnung fortgefahren.
TOP 2
Schuldnerberatung Kirchheim
Information über die Angebote
Herr Haussmann, der Geschäftsführer der Diakonischen Bezirksstelle, und seine Mitarbeiterin, Frau Krömer stellten in der Sitzung das breite Angebot der Schuldnerberatung vor. Dabei zeigten sie auf, dass sich verschuldete Menschen in jeder sozialen Schicht befinden können und wie schnell man durch den Verlust der Arbeitsstelle, durch Krankheit oder Scheidung in die Verschuldung abgerutschen kann. Die Schuldnerberatung bietet verschuldeten Personen bzw. Personen, denen die Verschuldung droht, besondere Hilfe an. So können sich diese Personen zum Beispiel jeden Montag an die telefonische Erstberatung wenden und dort einen Termin zur weiteren Beratung erhalten. Die Beratung beschränkt sich nicht nur auf den gemeinsam erarbeiteten Entschuldungsplan, ein wichtiger Bestandteil der Beratung ist auch die psychologische Beratung. Seit Februar dieses Jahres existiert das Projekt CCC (Career, Computer und Cash), das in Zusammenarbeit mit Schulen und Lehrern Kindern und Jugendlichen den richtigen Umgang mit Geld vermitteln soll. Hier werden Fakten, wie z. B. „Was kostet meine Kleidung und woher kommt das Geld dafür“, aufgezeigt, um den Kindern und Jugendlichen den Weg zum richtigen Umgang mit Geld zu zeigen und um die finanzielle Allgemeinbildung zu stärken. Die Schuldnerberatung bietet an, dieses Projekt auch an der Teckschule durchzuführen. Hierzu werden noch Gespräche stattfinden.
TOP 3
Betriebsführung Hallenbad
Vorstellung eines Bewerbers
Herr Michael Langelage, Meister für Bäderbetriebe und Bewerber um die Betriebsführung, stellte sich und seine Konzeption zum Dettinger Hallenbad „aquaFit“ in der Sitzung vor. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis und beschloss im nichtöffentlichen Teil, dem von der Verwaltung ausgearbeiteten Betreibervertrag unter Vorbehalt der Abstimmung steuerrechtlicher Belange mit dem Finanzamt zuzustimmen.
TOP 4
Polizeiliche Umweltschutzverordnung
Änderung
Die Störung der Nachtruhe sowie die unsachgemäße Nutzung von öffentlichen Tiefgaragen soll in der polizeilichen Umweltschutzverordnung der Gemeinde geregelt werden. Diese Regelungen sind erforderlich, um der Polizei bei Handlungsbedarf eine Rechtsgrundlage zu schaffen. Der Gemeinderat stimmte der vorgeschlagenen Änderung zu. Die Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung der Gemeinde wird im Mitteilungsblatt am 13.10.2006 bekannt gemacht.
TOP 5
Verschiedenes
Herr Bürgermeister Haußmann wies auf folgende Veranstaltungen hin:
14. Oktober, 09.00 – 12.00 Uhr Markungsputzete, 16.00 Uhr Feuerwehrhauptübung,
15. Oktober, 11.00 – 18.00 Uhr „Informationstag für Menschen ab 40“, 14.00 Uhr Vortrag Frau Hafner,
19. Oktober, 20.00 Uhr „Helge Thun“ im Silchersaal, Veranstalter kultur ecce,
24. Oktober, 19.00 Uhr Informations- und Auftaktveranstaltung „Kelly-Insel“ im Silchersaal.