Bericht aus der Sitzung am 03.07.2006
Technischer Ausschuss
TOP 1
Erweiterung der öffentlichen Parkplätze am Neuen Friedhof
Vergabebeschluss
Am Neuen Friedhof sollen zusätzliche Parkplätze geschaffen werden. Im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung wurden von 4 Firmen Angebote abgegeben. Der Auftrag wurde an die Firma Waggershauser aus Kirchheim als günstigste Bieterin vergeben. Mit der Fertigstellung ist bis Ende August 2006 zu rechnen.
TOP 2 Schul- und Sportzentrum „Untere Wiesen“
Anschluss des Hallenbades und der Sporthalle an die Nahwärmeversorgung
Vergabebeschluss
Um das Hallenbad und die Sporthalle an die Nahwärmeversorgung der Holzhackschnitzelheizanlage anschließen zu können, sind verschiedene Sanitär- und Heizungsbauarbeiten notwendig. Diese Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben, es wurden 3 Angebote eingereicht. Den Auftrag erhielt die Firma Bezler Heizungsbau aus Kirchheim als günstigste Bieterin. Die Arbeiten werden im August 2006 durchgeführt.
TOP 3
Bausachen
Auf dem Grundstück Amselweg 57 soll eine Fertiggarage errichtet werden, die teilweise außerhalb der überbaubaren Fläche liegt. Für die Überschreitung ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich. Der Technische Ausschuss hat dem Vorhaben sein Einvernehmen erteilt.
Auf dem Grundstück Erkenbergstraße 4 ist ein Carport im Anschluss an die öffentliche Verkehrsfläche geplant. Im Bebauungsplan ist jedoch festgesetzt, dass Garagen oder überdachte Stellplätze nur in den überbaubaren Flächen oder an hierfür ausgewiesenen Flächen zulässig sind. Aus städtebaulichen Gründen wurde das Einvernehmen nicht erteilt.
An den Gebäuden Kirchheimer Straße 186 und 188 sind verschiedene Werbeanlagen vorgesehen. Ein Werbeschild soll oberhalb der zulässigen Höhe von 7 m am Gebäude angebracht werden. Im Bebauungsplan ist im rückwärtigen Bereich des Grundstückes ein Pflanzgebot ausgewiesen. Hier wurde ein Antrag auf Befreiung gestellt. Der Technische Ausschuss erteilte in beiden Fällen sein Einvernehmen.
Top 4
Verschiedenes
ICE-Trasse
Bürgermeister Haußmann informierte, dass von der Bahn der Antrag zur Verlängerung der Genehmigung für den Bau der Strecke Kirchheim-Weilheim-Aichelberg gestellt wurde. Die Gemeinde Dettingen sei dadurch nicht betroffen, an der zugesagten Tunnellösung entlang der Dettinger Markierung ändere sich nach den vorliegenden Informationen nichts. Für diesen Streckenabschnitt sei aber noch keine Genehmigung beantragt.
Hochwasser 20./21. August 2005
Ein Gemeinderatsmitglied erkundigte sich nach dem Stand des Hochwasserschutzkonzeptes der Gemeinde. Der Vorsitzende informierte, dass das Maßnahmenkonzept in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 24. Juli 2006 vorgestellt werde. Eine Bürgerinformationsveranstaltung für die problematischen Bereiche „Eulengreuthgraben“ und „Nachtobelbach“ habe letzte Woche stattgefunden.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Ein Bürger fragte nach, ob ein Mobilfunkmast im Bereich „Untere Halde/Halde“ gebaut werde. Bürgermeister Haußmann informierte, dass eine Anfrage hierfür im Gemeinderat diskutiert wurde. Das Gremium habe sich aber dagegen ausgesprochen. Man habe mit dem Betreiber jedoch bereits Gespräche geführt und einen Alternativstandort in der Nähe des Hochbehälters Eichhalde vorgeschlagen.
TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Bürgermeister Haußmann gab bekannt, dass sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung für ein neues Betreiberkonzept für das Hallenbad entschieden habe. Nähere Informationen finden Sie auf Seite 3 des Mitteilungsblattes.
TOP 3
Kanalisation - Instandsetzung
Vergabebeschluss
Im Rahmen der Eigenkontrollverordnung sind im Jahr 2006 verschiedene Instandsetzungen von Schäden in der Kanalisation im Bereich der Eisenbahnstraße, der Hinteren Straße, in der Stelle und im Wehrweg vorgesehen. Diese werden im „Inliner-Verfahren“ durchgeführt, bei dem in der Regel keine Aufgrabungen erforderlich sind. Mit der Rechtsaufsichtsbehörde wurde abgestimmt, dass für diese Maßnahmen 2006, 2007 und 2008 jeweils ca. 300.000 Euro im Haushaltsplan vorzusehen sind. Eine Wiederbefahrung der Kanäle muss dann im Jahr 2008 erfolgen. Die Arbeiten für dieses Jahr wurden beschränkt ausgeschrieben. Insgesamt wurden von 8 Firmen Angebote eingereicht. Der Gemeinderat erteilte der Firma KMG aus München als günstigster Bieterin den Auftrag. Die Arbeiten sollen im Juli beginnen und bis Ende Oktober fertiggestellt sein.
TOP 4
Panoramaweg Antrag der Anwohner auf Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches
Anwohner des Panoramaweges haben den Antrag gestellt, den Panoramaweg als verkehrsberuhigten Bereich (Schrittgeschwindigkeit bzw. max. 7 km/h) auszuweisen. Bisher gilt in diesem Bereich wie im gesamten „Guckenrain“ und den Wohngebieten im Ort „Zone 30“.
In der Sitzung erhielt eine Vertreterin der Anwohner Gelegenheit den Antrag näher zu begründen. Herr Schüle, Leiter des Dettinger Polizeipostens, klärte in diesem Zusammenhang über geltende Ge- und Verbote in „Zone 30“ bzw. im verkehrsberuhigten Bereich auf.
Der Panoramaweg dient als Erschließungsstraße lediglich dem geringen Anliegerverkehr der 54 Wohneinheiten und nicht dem Durchgangsverkehr (Sackgasse). Daher und aufgrund der angelegten Quartiersplätze sowie einem Spielplatz für kleinere Kinder, sah der Gemeinderat bei der Beratung über den Antrag ausreichend zurückgezogene Spiel- und Entfaltungsmöglichkeiten für die im Panoramaweg wohnenden Kinder.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag der Anwohner daher nicht zu. Von der Verwaltung wurde das Angebot an die Anwohner gemacht, gemeinsam über alternative und zulässige Maßnahmen zu diskutieren.
Top 5
Verschiedenes
Veranstaltungshinweise
Der Vorsitzende lud zum Sommerbiathlon am 15./16. Juli im Schützenhaus und zu den SFD Vereinsmeisterschaften am 15. Juli im Dettinger Hallenbad „aquaFit“ ein. Der Förderverein wird dabei mit einem Stand vertreten sein.