Bericht aus der Sitzung am 02.07.2012
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bebauungspläne „Untere Straßenäcker/Beim Karchergelände“
Ausnahme von der Veränderungssperre
Der Technische Ausschuss erteilte das Einvernehmen für die Ausnahme von der Veränderungssperre.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Vergabe der Stromkonzession
Der bestehende Konzessionsvertrag mit der EnBW Regional AG läuft am 31. Dezember 2012 aus. Mit einem Konzessionsvertrag räumt die Gemeinde dem Energieversorger das Recht ein, Gemeindegrundstücke, öffentliche Straßen, Wege und Plätze für die Errichtung und den Betrieb von Leitungen zur Verteilung von elektrischer Energie im Gemeindegebiet zu nutzen. Die Gemeinde hat 2010 im elektronischen Bundesanzeiger bekanntgegeben, dass der bestehende Wegenutzvertrag für das Stromverteilnetz am 31.12.2012 endet. Interessierte Unternehmen wurden gebeten, ihr Interesse an der Konzession bei der Gemeinde zu bekunden. Die EnBW Regional AG und die Teckwerke Bürgerenergie eG haben ihr Interesse am Strom-Konzessionsvertrag und dem Betrieb des Stromnetzes bekundet. In mehreren Sitzungen des Gemeinderates und im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung wurden die verschiedenen Möglichkeiten vorgestellt und beraten. Die Teckwerke Bürgerenergie eG haben allerdings im Verlauf der Verhandlungen ihre Bewerbung zurückgezogen. Der Gemeinderat beschloss die Stromkonzession zum 01.01.2013 für eine Laufzeit von 20 Jahren an die EnBW Regional AG zu vergeben. Der noch abzuschließende Konzessionsvertrag lässt zu, dass die Gemeinde auch nach Vertragsabschluss die Möglichkeit hat, sich an einer Netzgesellschaft zu beteiligen. Weiter wurden ein Sonderkündigungsrecht nach 10 Jahren sowie die Einrichtung eines Energiebeirates beschlossen.
TOP 3
Nahwärmeanschluss der Werkrealschule
Auftragsvergabe
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für den Anschluss der Werkrealschule an das Nahwärmenetz der Holzhackschnitzelheizanlage an die Firma Wölpper aus Weilheim (Vergabesumme: 407.180,90 Euro). Die Vergabesumme liegt erfreulicherweise deutlich unter der Kostenschätzung in Höhe von 601.115,87 Euro.
TOP 4
Erweiterung Wasserspielplatz Lautergarten
Vergabe
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Erweiterung Wasserspielplatz Lautergarten an die Firma Köber aus Kirchheim (Vergabesumme: 46.480,76 Euro). Alle Wege auf dem Wasserspielplatz Lautergarten werden zukünftig mit Betonpflaster belegt sein. Die Arbeiten sind bis zum 03.08.2012 auszuführen.
TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für den Waldlehrweg, den Kindergarten Starenweg, den Kindergarten Mäuseloch und die Kindertagesstätte Regenbogen zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
TOP 1
Bebauungspläne „Untere Straßenäcker/Beim Karchergelände“
Ausnahme von der Veränderungssperre
Der Technische Ausschuss erteilte das Einvernehmen für die Ausnahme von der Veränderungssperre.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Vergabe der Stromkonzession
Der bestehende Konzessionsvertrag mit der EnBW Regional AG läuft am 31. Dezember 2012 aus. Mit einem Konzessionsvertrag räumt die Gemeinde dem Energieversorger das Recht ein, Gemeindegrundstücke, öffentliche Straßen, Wege und Plätze für die Errichtung und den Betrieb von Leitungen zur Verteilung von elektrischer Energie im Gemeindegebiet zu nutzen. Die Gemeinde hat 2010 im elektronischen Bundesanzeiger bekanntgegeben, dass der bestehende Wegenutzvertrag für das Stromverteilnetz am 31.12.2012 endet. Interessierte Unternehmen wurden gebeten, ihr Interesse an der Konzession bei der Gemeinde zu bekunden. Die EnBW Regional AG und die Teckwerke Bürgerenergie eG haben ihr Interesse am Strom-Konzessionsvertrag und dem Betrieb des Stromnetzes bekundet. In mehreren Sitzungen des Gemeinderates und im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung wurden die verschiedenen Möglichkeiten vorgestellt und beraten. Die Teckwerke Bürgerenergie eG haben allerdings im Verlauf der Verhandlungen ihre Bewerbung zurückgezogen. Der Gemeinderat beschloss die Stromkonzession zum 01.01.2013 für eine Laufzeit von 20 Jahren an die EnBW Regional AG zu vergeben. Der noch abzuschließende Konzessionsvertrag lässt zu, dass die Gemeinde auch nach Vertragsabschluss die Möglichkeit hat, sich an einer Netzgesellschaft zu beteiligen. Weiter wurden ein Sonderkündigungsrecht nach 10 Jahren sowie die Einrichtung eines Energiebeirates beschlossen.
TOP 3
Nahwärmeanschluss der Werkrealschule
Auftragsvergabe
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für den Anschluss der Werkrealschule an das Nahwärmenetz der Holzhackschnitzelheizanlage an die Firma Wölpper aus Weilheim (Vergabesumme: 407.180,90 Euro). Die Vergabesumme liegt erfreulicherweise deutlich unter der Kostenschätzung in Höhe von 601.115,87 Euro.
TOP 4
Erweiterung Wasserspielplatz Lautergarten
Vergabe
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Erweiterung Wasserspielplatz Lautergarten an die Firma Köber aus Kirchheim (Vergabesumme: 46.480,76 Euro). Alle Wege auf dem Wasserspielplatz Lautergarten werden zukünftig mit Betonpflaster belegt sein. Die Arbeiten sind bis zum 03.08.2012 auszuführen.
TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für den Waldlehrweg, den Kindergarten Starenweg, den Kindergarten Mäuseloch und die Kindertagesstätte Regenbogen zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.