Sitzung am 24.02.2025

Bericht

TOP 1
​​​​​Erneuerung und Ausbau Wärmenetz Rauberweg

Beschlüsse und weitere Vorgehensweise

Nachdem die Wärmeplanung in Dettingen abgeschlossen ist, kann jetzt die Erneuerung und der Ausbau des Wärmenetzes Rauberweg untersucht und geplant werden. Dazu hat der Gemeinderat in der Sitzung dem Entwurf einer Umsetzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und den weiteren Hauptabnehmern zugestimmt. Mit dieser Vereinbarung wird das Risiko, das bei der Umsetzung des Wärmenetzes Rauberweg vorhanden ist, auf alle Beteiligten verteilt. 

Des Weiteren hat das Gremium die Verwaltung beauftragt, eine Dienstleistungskonzession öffentlich auszuschreiben. Inhalt der Konzession sind die Planung, die Finanzierung, die Errichtung und die Betriebsführung des Nahwärmenetzes einschließlich der Erstellung von Hausanschlüssen nebst Wärmebereitstellung an den Hausübergabestationen. Das Vergabeverfahren hat zu erfolgen. Durch dieses wettbewerbliche Verfahren soll sichergestellt werden, dass ein zuverlässiger und leistungsfähiger Konzessionär ermittelt wird. Das Verfahren ist transparent und diskriminierungsfrei nach Maßgabe der einschlägigen rechtlichen Vorgaben durchzuführen.

Weiter wurde festgelegt, dass die Schloßberghalle ebenfalls erstmalig an das Nahwärmenetz angeschlossen wird. Die Anbindung der Halle wurde durch das Ingenieurbüro EBÖK empfohlen, da der Gaskessel und der Brenner 35 Jahre alt und nicht nur technisch längst überholt, sondern auch am Ende ihrer Lebensdauer sind. Mit der Anbindung der Schloßberghalle erfüllt die Gemeinde alle gesetzlichen Anforderungen des Gebäudeenergiegesetzes.

Auch die Lüftungsanlagen in der Schloßberg- und der Sporthalle entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen für einen Hallenbetrieb. Die Erneuerung der beiden Anlagen ist unumgänglich. Eine neue lüftungstechnische Anlage wird den Strom- und Wärmeverbrauch erheblich senken. Es wird von einer jährlichen Einsparung in Höhe von ca. 16.000 € bei den Energieaufwendungen ausgegangen. Mit dem Effizienz-Contracting kann die Gemeinde die Finanzierung der Maßnahmen an den Energiedienstleister outsourcen. Durch die Aufnahme in die gemeinsame Ausschreibung kann der Energiedienstleister günstigere Einkaufspreise erzielen. 

Das Ziel im Vergabeverfahren ist es, einen leistungsfähigen und zuverlässigen Energiedienstleister zu finden. Dabei sollten der Wärmepreis günstig und stabil sein, die Energie- und Klimaschutzziele der Gemeinde eingehalten sowie das Risiko für alle Wärmeabnehmer minimiert werden. Daher hat der Gemeinderat nun die Zuschlagskriterien und deren Gewichtungen beschlossen.

Voraussetzung für die Projektumsetzung ist eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, welche bereits beantragt wurde.

(13 Jastimmen)

TOP 2
Flutlichtanlage für den Kunstrasenplatz
Antrag der Sportfreunde Dettingen – Abteilung Fußball

Die Fußball-Sportanlagen im Schul- und Sportgebiet Unteren Wiesen sind im Eigentum der Gemeinde. Die Gemeinde trägt – mit Ausnahme der Kosten für Strom – auch alle Unterhaltungsaufwendungen für die Flutlichtanlagen. Immer wieder fallen einzelne Masten der bestehenden Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz aus. Im Jahr 2024 betrugen die Stromkosten für die vorhandene Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz 2.945,88 € (7.014 kWh x 0,42 €/kWh); diese werden von der Abteilung Fußball der Gemeinde erstattet. Die Gemeindeverwaltung rechnet für eine LED-Umstellung unter Verwendung der bestehenden Masten mit Gesamtkosten (inkl. der erforderlichen Begleitmaßnahmen z.B. Blitzschutz) von ca. 45.000 €. Die Sportfreunde Dettingen, Abteilung Fußball, übernehmen davon einen Kostenanteil von 15.000 €. Es wird langfristig davon ausgegangen, dass die laufenden Unterhaltungskosten für die Beleuchtungskörper im Falle einer LED-Umstellung gesenkt werden können. Allein der Stromverbrauch kann durch die Umstellung um bis zu 70 % reduziert werden. 

Der Gemeinderat hat einstimmig die Umstellung der Flutlichtanlage auf LED beschlossen.

(13 Jastimmen)

TOP 3
Beratung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2025

Der Haushaltsplanentwurf mit den Entwürfen der Wirtschaftspläne für die Abwasserbeseitigung und die Wasserversorgung wurden in der Sitzung am 3. Februar 2025 von der Verwaltung in den Gemeinderat eingebracht. 

Im Rahmen der Haushaltsberatung am vergangenen Montag nahmen die Gruppierungen des Gemeinderates in ihren Haushaltsreden zu den einzelnen Ansätzen des Planentwurfes Stellung.

Gemeinderat Andreas Hummel von der CDU/FWV eröffnete die Beratungsrunde:

(Es gilt das gesprochene Wort) 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Haußmann, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

von Herrn Bürgermeister Haußmann hört man sehr oft den Satz „Dettingen hat seine Hausaufgaben gemacht“ und weil wir das bezogen auf unsere Pflichtaufgaben und die großen Projekte ebenfalls so sehen, haben wir mit der Dettinger Bürgerliste und der grünen Liste abgesprochen, dass wir uns in diesem Jahr bei der Haushaltsdebatte auf das Einbringen von Anträgen oder Anregungen beschränken. Im Jahr 2010 war meine Haushaltsrede 10 Seiten lang, jetzt sind es gerade mal zwei Seiten, dieses Einsparpotenzial wäre für unsere Gemeindeausgaben ein Traum, dort verhält es sich leider aber eher umgekehrt. Ja, unsere finanziellen Ressourcen sind aufgebraucht und Herr Neubauer mit seinem Team musste an vielen Stellen den Rotstift ansetzen um einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf aufstellen zu können. Einige gewünschte, aber auch notwendige Projekte wie z.B. der Bau des Feuerwehrhauses können im Planungshorizont der nächsten drei Jahre leider nicht angegangen werden. 

Es bleibt zu hoffen, dass aus der gestrigen Bundestagswahl eine schlagkräftige Regierung hervorgeht und die auf Eis gelegten Zuschussbudgets des Bundes schnellstens freigegeben werden um ausgebremste Projekte, wie z.B. der Neubau der Unterführung wieder auf Spur zu bringen.

Wir haben insgesamt drei Anregungen und einen Antrag. 

Der Posten “Ersatzbeschaffung von defekten Ruhebänken“ im Haushaltsplanentwurf hat uns auf die Idee gebracht, im Mitteilungsblatt bzw. auf der Internetseite der Gemeinde eine Liste von Gegenständen zu führen, die kurzfristig angeschafft werden müssen und die auch als Spende geeignet sind, da wir von potenziellen Spendenden wissen, dass diese lieber konkrete Objekte unterstützen als nur einen Geldbetrag zu geben. 

Antwort: Der Vorsitzende sagte zu, diese Anregung aufzunehmen.

Vor zwei Jahren wurde auf Antrag der CDU/FWV und mit den Stimmen aller „Fraktionen“ ein Budget zur Bezuschussung von Balkonkraftwerken eingerichtet. Dieser Budgettopf ist nun demnächst leer. Wir schlagen vor diesen Topf nicht wieder aufzufüllen, da sich die Preise von Balkonkraftwerken im Vergleich zu damals auf ca. ein Drittel reduziert haben. 

Antwort: Der Gemeinderat hat nach kurzer Diskussion entschieden, dass die Förderung von Balkonkraftwerken nur solange durchgeführt wird, bis der noch vorhandene Förderbetrag aufgebraucht ist.

(13 Jastimmen)

Das Rathaus soll eine neue Küche bekommen. Initiator des Projekts ist die Feuerwehr, die Mitarbeitenden der Verwaltung nutzen diese Küche ebenfalls. In drei verschiedenen Posten im Haushaltsplanentwurf sind dafür, einschließlich der Sanierung der Räumlichkeiten, insgesamt 60.000 € eingestellt. Wir sehen durchaus die Notwendigkeit der neuen Küche, sind aber der Meinung, „dass es nicht immer der Mercedes sein muss“ und bitten deshalb um die Ausschöpfung von Einsparpotenzialen. 

Antwort: Die Verwaltung sagte die Prüfung möglicher Einsparpotenziale zu.

Im Haushaltsplanentwurf finden sich verschiedene Posten mit der Überschrift „Ersatzbeschaffung Sonnenschutz“ mit insgesamt fünfstelligem Betrag. So muss z.B. bereits nach zwei Jahren der Bezug der Sonnenschirme unserer Teckschulenmensa erneuert werden. Sonnenschutz ist ein wichtiges Thema und wird zukünftig durch die Klimakrise noch wichtiger, aber hier sind wir weder sparsam noch nachhaltig unterwegs. Wir beantragen deshalb die Aufnahme dieses Themas auf eine der nächsten Sitzungen des Technischen Ausschusses. Ziel sollte sein eine dauerhafte oder zumindest langfristige Lösung für den Sonnenschutz bei den Kitas und der Teckschule zu generieren.

Antwort: Am 10. März wird der vorhandene Sonnenschutz durch die Mitglieder des Technischen Ausschusses in den jeweiligen Einrichtungen besichtigt. In der anschließenden Sitzung des Ausschusses wird der Tagesordnungspunkt dann behandelt.

Und wie im letzten Jahr noch eine Bitte – ausdrücklich keine Kritik! Um der Haushaltsberatung wieder mehr Gewicht zu geben, wäre es wünschenswert den Haushalt 2026 schon im November/Dezember einzubringen, das hätte u.a. den Vorteil, dass Projekte nicht einzeln, sondern im Zuge der Haushaltsdebatte beschlossen werden können, wo sie eigentlich hingehören.

Wir danken unserem Kämmerer Jörg Neubauer und seinem Team für die Erstellung von 713 Seiten Haushaltsplanentwurf. Wir sind in Anbetracht der laufenden und kommenden Herausforderungen sehr erfreut, dass Sie einen Haushalt vorgelegt haben, der trotz prekärer Finanzsituation wie immer solide ist und die Richtung vorgibt. Unser Dank gilt aber auch allen anderen Mitarbeitenden, die für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfs zugearbeitet, bzw. Einsparpotenziale identifiziert haben. Die CDU/FWV wird dem Haushaltsplan 2025 am 10. März zustimmen. 

Vielen Dank für eure/Ihre Aufmerksamkeit.

Für die Dettinger Bürgerliste! sprach Gemeinderat Bastian Maiwald:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Haußmann,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen

sehr geehrte Anwesende,

es ist uns ein Anliegen, uns zunächst bei allen Dettingerinnen und Dettingern

für ihr Vertrauen in die Dettinger Bürgerliste! zu bedanken, zudem bei Ihnen

Herr Haußmann, der Verwaltung und allen Kolleginnen und Kollegen im

Ratsrund für die gute Zusammenarbeit.

Wir stehen vor der Herausforderung, einen soliden und

verantwortungsbewussten Haushalt zu verabschieden in Zeiten wirtschaftlicher

Unsicherheit. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass wir mit steigenden

Kosten, unsicheren Einnahmen, ausufernder Bürokratie und begrenztem

finanziellen Spielraum umgehen müssen.

Gerade weil in der Vergangenheit solide und vorausschauend gewirtschaftet

wurde, und Dank engagiertem Einsatz aller Beteiligten, konnten alle zentralen

Aufgaben der Gemeinde sehr erfolgreich bewältigt werden. Als Beispiele sollen

hier die hochmoderne Ganztagesschule, Kita-Plätze für alle Dettinger Kinder,

der sanierte Bauhof und die hervorragende Infrastruktur in Dettingen genannt

werden.

Deshalb haben wir von der Dettinger Bürgerliste! uns entschieden, in diesem

Jahr keine neuen Anträge einzubringen. Nicht weil es an Ideen und Bedarf

mangelt, wir konzentrieren uns darauf, das Beste aus den bestehenden Mitteln

zu machen, notwendige Investitionen zu Tätigen und langfristige Belastungen

zu vermeiden.

Ein weiterer wesentlicher Faktor den wir berücksichtigen müssen, ist die

Belastung der Verwaltung.

Die laufenden und kommenden Projekte binden bereits sämtliche Kapazitäten.

Unser Ziel ist, die bestehenden Aufgaben mit hoher Qualität und effizient

abzuschließen, statt neue Baustellen zu eröffnen.

Da noch ungewiss ist, wie es in Berlin weitergehen wird, konzentrieren wir uns

verstärkt auf unsere Aufgaben vor Ort und sind bestrebt, das Beste für unsere

Gemeinde zu erreichen.

Wir unterstützen weiterhin Investitionen in Bildung, Wohnen und Infrastruktur.

Leider ist in der aktuellen Situation ein Neubau des Feuerwehrhauses nicht

realisierbar. Das bedeutet aber nicht, dass wir das Projekt aus den Augen

verlieren. Vielmehr bleibt es unser erklärtes Ziel, den Neubau umzusetzen

sobald es die finanzielle Lage zulässt.

Unser besonderer Dank gilt Bürgermeister Haußmann, Herrn Neubauer sowie

der gesamten Verwaltung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre

verantwortungsbewusste und engagierte Arbeit in diesen herausfordernden

Zeiten. Ebenso möchten wir allen ehrenamtlich Engagierten danken, die mit

ihrem Einsatz einen wertvollen Beitrag für unsere Gemeinschaft leisten. Ihr

Engagement ist unbezahlbar und verdient höchste Anerkennung.

Ihre Dettinger Bürgerliste! DBL! Mit Ulrike Schweizer, Leonie Vogt, Alexandra

Scheuerle, Dietmar Friederich und Bastian Maiwald

Im Anschluss daran sprach Gemeinderat Noah Krampultz für Bündnis 90 / Die Grünen:

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sehr geehrter Herr Haußmann,

sehr geehrte Verwaltung und liebe Ratskolleginnen und Kollegen,

Was wäre, wenn? Ja, was wäre, wenn wir in dieser Rede eine Liste machen könnten ohne Hindernisse?

Nun, wir würden zuerst den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr ein neues Feuerwehrmagazin auf die Liste schreiben, eine Straßensanierung der Friedrichstraße, der südlichen Hinteren Straße und auch eine Erneuerung der S-Kurve zum Guckenrain.

Sicherlich auch eine neue Ampelregelung an der Kreuzung Teckstraße/B 465 inklusive Geschwindigkeitsbegrenzung und stationärem Blitzer, die wir zwar vorschlagen können, schlussendlich aber andere Behörden genehmigen und durchführen müssen.

Eine umfangreiche Sanierung der Feldwege und eine Neugestaltung und tatsächliche Beruhigung des Durchgangsverkehres der Kirchheimer Straße und vielleicht auch eine Vergrößerung der einen oder anderen Parkmarkierung im Ortskern.

Aber wir sind ja nicht bei „Was wäre, wenn“! Uns sind trotz vieler Ideen oft die Hände gebunden. Durch „Nicht zuständig“ oder nicht ausreichende finanzielle Mittel im Haushalt. Jedoch auch durch ein demokratisches und faires Abwägen des Für und Wider hier im Ratsrund.

Bei diesem Dilemma können wir nur auf das Verständnis und das Anerkennen von Realitäten der Menschen in Dettingen hoffen.

Doch was können wir sonst tun, um Dettingen noch lebenswerter zu gestalten, ohne große zusätzliche finanzielle Investitionen?  

Wir hätten dazu folgende Anregungen an die Verwaltung in der Hoffnung, dass sie auf fruchtbaren Boden fallen.

• Wir wünschen uns eine Öffnung des Rathauses und des Gemeinderates in Bezug auf die Grundschule, insbesondere durch Besuche und Gespräche mit den Schülerinnen und Schülern der Teckschule.

Antwort: In den letzten Jahren wurden Gespräche mit den Schülerinnen und Schülern der Teckschule mit dem Bürgermeister geführt. Die Anregung, dass Gespräche mit Mitgliedern des Gemeinderates geführt werden können, wird an die Schulleitung weitergeben.

• Wir regen an, die kostenlosen und zeitlich nicht begrenzten Parkflächen im Gemeindeblatt sowie auf der Homepage zu veröffentlichen.

Antwort: Diese Parkflächen wurden bereits mehrmals veröffentlicht; gerne wird das wiederholt.

• Wir wünschen uns eine Beratung, ob eine Einführung der Ehrenamtskarte auch für ehrenamtlich Tätige in unserer Gemeinde eine sinnvolle Ergänzung zu dieser wichtigen Säule des Zusammenlebens wäre.

Antwort: Die Einführung der Ehrenamtskarte in Dettingen ist nur dann möglich, wenn der Landkreis Esslingen hierzu einen Antrag beim Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg stellt. Derzeit lädt das Ministerium die kreisfreien Städte und Landkreise zu Informationsveranstaltungen ein.

Weitere Anregungen würden wir über den AK Biotop im Laufe des Jahres in den Gemeinderat einbringen.

Zum Ende der Haushaltsrede würden wir nun noch einen konkreten Antrag stellen. Der Gemeinderat hat beschlossen, auf dem neuen Friedhof eine Fläche hinter der Aussegnungshalle für Begegnung, Stille und Austausch zu schaffen. Dies bezieht sich auf Betroffene von sogenannten „Sternenkindern“, soll aber allen Trauernden und Besuchern zugänglich sein. Hierfür beantragen wir eine Summe von 3.500 Euro zur Anschaffung von Sitzgelegenheiten. Ziel wäre hierbei zeitnah einen Ort zu schaffen, um für Besucher und Mitwirkende einen Anlaufpunkt für weitere Gestaltung der Örtlichkeit zu ermöglichen.

Antwort: Im Haushalt 2025 sind 5.000 € für diesen Zweck bereits eingestellt, daher ist eine Abstimmung im Gremium zum Budget nicht erforderlich. Gemeinderätin Vogt beschäftigt sich derzeit, wie in der Gemeinderatssitzung am 11. November 2024 beschlossen, mit der möglichen Gestaltung der Fläche. Hier ist das Ergebnis abzuwarten.

Wir bedanken uns bei allen Beteiligten der Verwaltung am Haushalt, insbesondere bei Ihnen Herr Neubauer! Ihnen gilt unsere Hochachtung immer wieder aufs Neue für Ihr ganzes Wissen, Ihre Zeit und Ihr Können, das Sie der Gemeinde zur Verfügung stellen.

Bündnis 90 / Die Grünen Gemeinderat Dettingen unter Teck

TOP 4
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme und Weitergabe von zwei Spenden in Höhe von insgesamt 776,43 € für die Kenderfasnet von DABEI for kids und für einen Baum und bedankte sich herzlich bei den Spendern.

(13 Jastimmen)

TOP 5
Verschiedenes

Bürgermeister Haußmann sprach den Dank der Gemeinde an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie an die Verwaltung für die sehr gut abgelaufene Bundestagswahl 2025 aus.

Gemeinderätin Schweizer sprach die herzliche Einladung des Geschichtsvereins zu einem Vortrag mit dem Titel „Barbara Silber – Eine Dettinger Anstifterin und die Rolle der Frau im Bauernkrieg“ am 13.03. in der Schloßberghalle im Rahmen des Jubiläums „500 Jahre Bauernkrieg“ aus.