Sitzung am 24.06.2024

Vorschau

Die öffentliche Sitzung findet in Präsenz im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Für Fragen steht Ihnen Frau Schuster (Tel.: 07021 5000-12; d.schuster@dettingen-teck.de) gerne zur Verfügung.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Montag, 24. Juni 2024, um 19:00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

1. Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck und Notzingen
   erneuter Feststellungsbeschluss
   
   
2. Modernisierung Friedrichstraße 2
   Schlussabrechnung
   
   
3. Verkehrsschau
   Präsentation der Maßnahmen
   
   
4. Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
   
   
5. Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Erläuterung zur Tagesordnung:

zu TOP 1
Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck und Notzingen hat am 19.03.2024 beschlossen, den Flächennutzungsplan erneut öffentlich auszulegen, um damit die aus dem Genehmigungslauf aufgeworfenen Fragen zu klären.

Die 2. erneute öffentliche Beteiligung ist erfolgt, weshalb nun die Beratung und Prüfung der eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen als nächster Verfahrensschritt ansteht, um den erneuten Feststellungsbeschluss zu fassen.

zu TOP 2
Die Gemeinde hat im Dezember 2021 die Immobilie Friedrichstraße 2 erworben. Das Grundstück ist als Wohnungseigentum aufgeteilt. Auf den Gebäudeteil im Eigentum der Gemeinde entfallen 240/1000. Das Modernisierungskonzept für diesen Gebäudeteil wurde im April 2022 vom Gemeinderat beschlossen.

Der Grundriss für das EG enthält nun eine Wohnung mit 2 Zimmern. Die beiden Wohnungen im OG und DG verfügen über jeweils drei Zimmer, die getrennt belegt werden können. 

In der Sitzung erhält der Gemeinderat Kenntnis über die Gesamtkosten und Fördermittel.

zu TOP 3
Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) legt fest, dass die Straßenverkehrsbehörden, dies ist bei uns die Stadt Kirchheim unter Teck, über das Aufstellen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen entscheiden. Bei der Verkehrsschau werden der Zustand und die Sichtbarkeit der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, sowie die Sichtfelder geprüft. Darüber hinaus wird das Erfordernis von Verkehrszeichen, Verkehrseinrichtungen oder baulichen Maßnahmen zur Sicherung von gefährlichen Stellen beurteilt. Diese Maßnahmen sollen den reibungslosen Ablauf des Verkehrs gewährleisten. 

In der Sitzung werden die Punkte aus der letzten Verkehrsschau erläutert.

zu TOP 4
In der Sitzung wird der Gemeinderat über die Annahme einer Spende entscheiden.

Haußmann
Bürgermeister

Beratungsunterlagen liegen wie gewohnt in Zimmer 12 des Rathauses und vor Beginn der Sitzung am Pressetisch zur Einsichtnahme aus. Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.

Alle Sitzungsvorlagen finden Sie auch online unter www.dettingen-teck.de, Rathaus – Bürgerservice, Ratsinformationssystem.