Chronologie
26.09.2021 Ergebnis des Bürgerentscheids
Der Bürgerentscheid Hungerberg hat am Sonntag, den 26.09.2021 stattgefunden. Zur Abstimmung stand die Frage:
"Soll der Hungerberg in seiner unbebauten Form erhalten und deswegen kein Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet aufgestellt werden?"
Auf "Ja" entfallen 61,51 % der abgegebenen Stimmen , auf "Nein" 38,49 % der abgegebenen Stimmen.
16.09.2021 – Nachhaltigkeitswerkstatt Dettingen: Vorhaltestandort Hungerberg
Am Donnerstag, den 16. September 2021, hat in der Dettinger Schloßberghalle die Nachhaltigkeitswerkstatt stattgefunden. Der Workshop ist sowohl Bestandteil von drei Beteiligungsangeboten der Gemeinde als auch ein weiterer Baustein in der Beteiligung zur allgemeinen nachhaltigen Gemeindeentwicklung in Dettingen. In den Themeninseln „Planungselemente für einen nachhaltigen regionalen Vorhaltestandort“, „Landschaftsentwicklung – Naturlandschaft & Landwirtschaft“, „Zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort“ sowie „Nachhaltige Gemeindeentwicklung“ konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen, Anregungen, Sorgen und Wünsche einbringen und diskutieren. Die Ergebnisse dienen als Impulse für die regelmäßig stattfindende Nachhaltigkeitswerkstatt in Dettingen.
27.07.2021 - Gemeinsamer Ausschuss übernimmt Flächengröße von 21,6 Hektar
Die Gemeinde Dettingen unter Teck hat am 10. Mai den Antrag an den Gemeinsamen Ausschuss gestellt, die Fläche für den Regionalen Vorhaltestandort von 42 auf 21,6 Hektar zu reduzieren. Dieser Antrag stellt eine Klarstellung - im Sinne der Transparenz - dar, die deutlich machen soll, dass von Beginn an mit einer maximalen Projektgröße von 21,6 Hektar geplant wurde. Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen hat in seiner Sitzung vom 27. Juli 2021 diese Flächengröße übernommen.
Offene Informations- und Beteiligungsangebote der Gemeinde zum Bürgerentscheid
Am 26. September 2021 findet der Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet Hungerberg statt. Im Vorfeld bietet die Gemeinde mehrere offene Informations- und Beteiligungsangebote für alle Bürger*innen an.
Begehung am 17. Juli 2021
Am Samstag, 17. Juli 2021, findet von 15 bis 18 Uhr eine Begehung des Gebiets statt. An vier Stationen können Fragen an die Experten zu unterschiedlichen Themen gestellt werden. Auch die Bürgerinitiative wird mit einem Informationsstand vor Ort sein. Weitere Einzelheiten werden im nächsten Mitteilungsblatt veröffentlicht. Eine Voranmeldung ist für diesen Tag nicht erforderlich.
Podiumsdiskussion am 20. Juli 2021
Am Dienstag, 20. Juli 2021, findet um 18 Uhr in der Schloßberghalle eine Podiumsdiskussion mit Podiumsteilnehmern aus verschiedenen Bereichen statt. Hier werden nach kurzen Eingangs-Statements Fragen aus dem Publikum beantwortet und diskutiert. Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl (ca. 60 Personen) in der Schloßberghalle wird die Veranstaltung per Livestream übertragen. Fragen können auch online gestellt werden.
Wenn Sie persönlich an der Podiumsdiskussion teilnehmen möchten, bitten wir Sie, sich mit folgenden Angaben (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse) ab sofort bei Frau Betz, Haupt- und Ordnungsamt, Telefon 07021 5000-12 oder E-Mail: a.betz@dettingen-teck.de anzumelden.
Sollten Sie mit mehreren Personen teilnehmen wollen, bitten wir Sie, zur Corona-Kontaktnachverfolgung auch die
o. g. Daten für die weiteren Personen bereits bei der Anmeldung anzugeben.
Bitte beachten Sie, dass Sie mit Ihrer Teilnahme an beiden Veranstaltungen zustimmen, dass Bild und Tonaufnahmen gemacht und diese auch veröffentlicht werden.
01.07.2021 - Bürgerentscheid findet am 26.09.2021 statt
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, das eingegangene Bürgerbegehren zuzulassen.
Damit findet der Bürgerentscheid zum Regionalen Gewerbegebiet Hungerberg am 26.09.2021, zusammen mit der Bundestagswahl, statt.
14.06.2021 - Entscheidung über das Bürgerbegehren
Aufgrund der vorher zu prüfenden Daten und Unterlagen zum Bürgerbegehren hat der Gemeinderat beschlossen, in einer Sondersitzung am 01.07.2021 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden. In dieser Sitzung findet auch die Anhörung der Vertrauenspersonen statt. Anschließend werden bis zum Bürgerentscheid verschiedene Informations- und Beteiligungsplattformen wie eine Podiumsdiskussion, eine Begehung des Gebiets sowie ein Workshop zum Thema Nachhaltigkeit angeboten. Zudem wurde beschlossen, mit der Bürgerinitiative Gespräche über die Einrichtung einer sogenannten Begleitgruppe zu führen.
04.06.2021 - Bürgerbegehren eingereicht
Am 04.06.2021 haben Vertreter der Bürgerinitiative 866 Unterschriften (ungeprüft) für den Antrag zur Durchführung eines Bürgerentscheids gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans zum Regionalen Gewerbeschwerpunkt Hungerberg mit rd. 21 ha im Rathaus eingereicht. Nun folgt die nächste Stufe des gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrens, in der zunächst die Prüfung aller Unterlagen und Unterschriften durchgeführt wird. Anschließend wird die Angelegenheit dem Gemeinderat zur Beschlussfassung und zur Festlegung der weiteren Schritte vorgelegt.
Über das Bürgerbegehren entscheidet der Gemeinderat nach Anhörung der Vertrauenspersonen unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Monaten nach Eingang des Antrags. Ein Bürgerentscheid wäre dann innerhalb von 4 Monaten nach der Entscheidung über die Zulässigkeit durchzuführen. Sofern das Bürgerbegehren vom Gemeinderat zugelassen wird und es zu einem Bürgerentscheid kommt, wird es von der Gemeinde bis zum Herbst zahlreiche offizielle und unabhängige Informations- und Beteiligungsangebote für die gesamte Bürgerschaft geben.10.05.2021 - Gemeinderatsbeschluss zur Reduzierung der Fläche Hungerberg im Flächennutzungsplanverfahren
Am 10.05.2021 hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung beschlossen, die im Flächennutzungsplanverfahren angemeldete Fläche D-09-Hungerberg mit 42 ha auf 21,6 ha zu reduzieren. Die Fläche im Flächennutzungsplanverfahren wird damit an die Projektgröße und einer möglichen Bebauungsplanabgrenzung angepasst. Die Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen muss nun über diesen Antrag der Gemeinde Dettingen entscheiden.
22.02.2021 - Abschluss einer Grundsatzvereinbarung
Im Entwurf des Flächennutzungsplans 2035 der Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen ist die Fläche „Hungerberg“ auf Markung Dettingen als regional bedeutsamer Vorhaltestandort für Gewerbe mit Zukunftstechnologien enthalten.
Die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart macht konkret das Angebot einer partnerschaftlichen Entwicklung eines Vorhaltestandortes an die drei Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft. Digitalisierung, Elektromobilität, vernetztes und autonomes Fahren sowie neue Mobilitätskonzepte sind Aspekte eines umfassenden Prozesses, den die Unternehmen, die Kommunen und die Region in den kommenden Jahren für eine zukunftsorientierte Entwicklung bewältigen und gestalten müssen. Um ansässige Unternehmen in diesem Prozess zu unterstützen, benötigt die Region Stuttgart Ansiedlungsflächen in einer Größenordnung ab 10 bis 20 ha mit guten Infrastrukturanbindungen. Da derartige Flächen für den zukünftigen Bedarf nicht vorhanden sind, entschied sich die Region, strategische regionale Vorhaltestandorte für regional bedeutsame Investitionsprojekte des technologischen und ökonomischen Wandels zu entwickeln. Dazu soll eine Grundsatzvereinbarung zwischen der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart sowie der Gemeinde Dettingen, der Stadt Kirchheim und der Gemeinde Notzingen abgeschlossen werden. Auf Grundlage dieser Vereinbarung soll in die Projektvorbereitungsphase eingetreten werden, damit Themen wie Kostenaufteilung, gemeinsame Durchführung von planungsrechtlichen Verfahren usw. geregelt werden. Beim Abschluss der Grundsatzvereinbarung handelt es sich ausdrücklich nicht um einen Projektdurchführungsbeschluss. Hierüber ist erst zu einem späteren Zeitpunkt von den Gremien aller vier Projektbeteiligen zu entscheiden. Der Gemeinderat stimmte der Grundsatzvereinbarung zu.
25.02.2021 - Digitaler Bürgerdialog in Kirchheim
Wie bereits eine Woche zuvor wurde am 25.02.2021 in Kirchheim speziell über die Fläche Hungerberg informiert.
17.+18.02.2021 - Bürgerdialog mit Open Rathaus in Dettingen
Speziell zur Fläche Hungerberg fand am 17. Februar 2021 ein Bürgerdialog in der Schloßberghalle statt. Die beiden Veranstaltungen an diesem Abend wurden per Livestream übertragen. Es gab mehr als 800 Zugriffe.
Bei dem Bürgerdialog informierten die Experten über alle wesentlichen Themen wie Klima- und Artenschutz sowie wirtschaftliche Bedeutsamkeit in der Region Stuttgart Darüber hinaus gab es am 18. Februar 2021 von 10 - 18 Uhr in der Schloßberghalle die Möglichkeit, sich in kleiner Runde persönlich mit den Experten auszutauschen und konkrete Fragen zu allen Themen zu stellen.
01.02.2021 - Haushaltsplanberatungen – Antrag zum Hungerberg
Im Rahmen der Haushaltsplanberatung wurde auf Antrag der CDU/FWV beschlossen, die Gewerbefläche Hungerberg im laufenden FNP-Verfahren beim Start des Bebauungsplanprozesses von 42 ha auf ca. 21 ha zu reduzieren.
11.01.-12.03.2021 - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Flächennutzungsplanverfahren
Vom 11.01.-12.03.2021 fand die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB statt und es wurden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Stellungnahmen der durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingeholt.
03.12.2020 - Vorentwurf zum Flächennutzungsplan 2035
Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen stimmte dem Vorentwurf des Flächennutzungsplans 2035 zu.
16.11.2020 - Vorberatung zum Gemeinsamen Ausschuss
Am 16.12.2019 hat der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft vor dem Hintergrund der bereits vielfach vollzogenen punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen, diesen neu aufzustellen.
Die Dettinger Flächen sind seit 1998 identifiziert und wurden vom Gemeinderat am 21.09.2020 für das Flächennutzungsplanverfahren beschlossen. Neu dazugekommen ist seither die Fläche für einen gemeinsamen regionalen gewerblichen Vorhaltestandort südlich der Autobahn (Hungerberg). In einer 2009 erarbeiteten Machbarkeitsstudie wurde dieser Standort für ein regionales Gewerbegebiet als geeignet bewertet. Nun wurde ein konkreter Bedarf in der Region für Gewerbeflächen geäußert, sodass die Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart eine Anfrage zu diesem Standort gestellt hat. Dieses Projekt wurde in den drei Gemeinderäten bereits 2017 vorgestellt, und in der gemeinsamen Sitzung vom 09.07.2020 wurde eine klare Empfehlung ausgesprochen, diese Fläche ins Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bis 2035 aufzunehmen. Der Gemeinderat stimmte der Sitzungsvorlage zu.