Bericht aus der Sitzung am 27.01.2014
Gemeinderat
TOP 1
Wechsel im Gemeinderat
Feststellung von Gründen nach §§ 16 und 29 Gemeindeordnung
Der Gemeinderat stellte formell fest, dass bei Frau Kathrin Räpple-Bader ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Gemeinderat besteht und bei Herrn Holger Schmidt keine Hinderungsgründe für das Nachrücken nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen.
TOP 2 und TOP 3
Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Holger Schmidt als Gemeinderat
Umbesetzung der Gemeinderatsausschüsse
Herr Holger Schmidt wurde als neues Mitglied auf sein Amt verpflichtet. Die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise erfolgte im Wege der Einigung (siehe separater Bericht).
TOP 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2014
Verabschiedung
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2014 sowie die Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2014 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.
TOP 5
Neubau Kindertagesstätte „Untere Wiesen“
Vergaben
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Rohbauarbeiten an die Firma Moser aus Kirchheim (Vergabesumme: 697.258 Euro). Der Auftrag für die Dachabdichtungsarbeiten wurde an die Firma Rossi aus Remseck vergeben (Vergabesumme 114.297,77 Euro). Den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten erhält die Firma Baisch aus Bad Urach (Vergabesumme 15.914,49 Euro). Die Elektroarbeiten vergab der Gemeinderat an die Firma Elektro Raichle aus Dettingen (Vergabesumme 238.264,97 Euro). Die Aufträge für die Heizungsarbeiten (Vergabesumme 166.289,06 Euro), die Lüftungsarbeiten (76.789,03 Euro) und die Sanitärbauarbeiten (Vergabesumme: 142.390,46 Euro) erhielt die Firma Wölpper aus Kirchheim. Die Gesamtvergabesumme des ersten Ausschreibungsblocks liegt erfreulicherweise deutlich (11,54 % oder 189.000 Euro) unter der Kostenberechnung.
TOP 6
Sanierung des Wasserhochbehälters Guckenrain
Vergabe
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Sanierung des Wasserhochbehälters Guckenrain an die Firma Blessing aus Notzingen. Die Vergabesumme beträgt 23.663,95 Euro und liegt damit rd. 6 % unter der Kostenberechnung.
TOP 7
Kommunalwahlen 2014
Vorbereitende BeschlüsseFür die Organisation und Durchführung der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 muss ein Gemeindewahlausschuss nach § 11 Kommunalwahlgesetz gebildet werden. Der Gemeinderat hat die Mitglieder des Ausschusses gewählt. Vorsitzender ist Bürgermeister Rainer Haußmann und Stellvertreter ist Jochen Sokolowski. Zu Beisitzern wurden Inge Schaufler, Yvonne Spitzenberger und Eduard Kronberger gewählt, Stellvertreter sind Daniela Rech, Klaus Euchner und Florian Imrich.
TOP 8
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für das Hallenbad und die Kleinkindbetreuung „Haus Regenbogenknirpse“ zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
TOP 1
Wechsel im Gemeinderat
Feststellung von Gründen nach §§ 16 und 29 Gemeindeordnung
Der Gemeinderat stellte formell fest, dass bei Frau Kathrin Räpple-Bader ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Gemeinderat besteht und bei Herrn Holger Schmidt keine Hinderungsgründe für das Nachrücken nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen.
TOP 2 und TOP 3
Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Holger Schmidt als Gemeinderat
Umbesetzung der Gemeinderatsausschüsse
Herr Holger Schmidt wurde als neues Mitglied auf sein Amt verpflichtet. Die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise erfolgte im Wege der Einigung (siehe separater Bericht).
TOP 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2014
Verabschiedung
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2014 sowie die Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit vorgelegt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2014 erfolgt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.
TOP 5
Neubau Kindertagesstätte „Untere Wiesen“
Vergaben
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Rohbauarbeiten an die Firma Moser aus Kirchheim (Vergabesumme: 697.258 Euro). Der Auftrag für die Dachabdichtungsarbeiten wurde an die Firma Rossi aus Remseck vergeben (Vergabesumme 114.297,77 Euro). Den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten erhält die Firma Baisch aus Bad Urach (Vergabesumme 15.914,49 Euro). Die Elektroarbeiten vergab der Gemeinderat an die Firma Elektro Raichle aus Dettingen (Vergabesumme 238.264,97 Euro). Die Aufträge für die Heizungsarbeiten (Vergabesumme 166.289,06 Euro), die Lüftungsarbeiten (76.789,03 Euro) und die Sanitärbauarbeiten (Vergabesumme: 142.390,46 Euro) erhielt die Firma Wölpper aus Kirchheim. Die Gesamtvergabesumme des ersten Ausschreibungsblocks liegt erfreulicherweise deutlich (11,54 % oder 189.000 Euro) unter der Kostenberechnung.
TOP 6
Sanierung des Wasserhochbehälters Guckenrain
Vergabe
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Sanierung des Wasserhochbehälters Guckenrain an die Firma Blessing aus Notzingen. Die Vergabesumme beträgt 23.663,95 Euro und liegt damit rd. 6 % unter der Kostenberechnung.
TOP 7
Kommunalwahlen 2014
Vorbereitende BeschlüsseFür die Organisation und Durchführung der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 muss ein Gemeindewahlausschuss nach § 11 Kommunalwahlgesetz gebildet werden. Der Gemeinderat hat die Mitglieder des Ausschusses gewählt. Vorsitzender ist Bürgermeister Rainer Haußmann und Stellvertreter ist Jochen Sokolowski. Zu Beisitzern wurden Inge Schaufler, Yvonne Spitzenberger und Eduard Kronberger gewählt, Stellvertreter sind Daniela Rech, Klaus Euchner und Florian Imrich.
TOP 8
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für das Hallenbad und die Kleinkindbetreuung „Haus Regenbogenknirpse“ zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.