Bericht aus der Sitzung am 20.04.2015
Technischer Ausschuss
TOP 1
Sanierung Bahnhof
Vergabe
Der Technische Ausschuss vergab den Auftrag für die Sanierung des Bahnhofs (Maler- und Gerüstarbeiten) an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co.KG, Niederlassung Göppingen (Vergabesumme 41.275,81 Euro).
TOP 2
Bausache, Errichtung eines Carports
Weinbergstraße 45, Flst. 7358
Der Technische Ausschuss erteilte dem Vorhaben das Einvernehmen.
TOP 3, 4 und 5
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplan „Altes Hallenbadgelände“
Änderung des Bebauungsplans „Kindergarten Eichwiesen“
Änderung des Bebauungsplans „Zwischen Herrschaftsgärten und Steingau“
Der Technische Ausschuss beschloss, in den Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.
Gemeinderat
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde mit einer Schweigeminute der Opfer des Bombenangriffs vom 20. April 1945 gedacht. An diesem Tag fanden 23 Menschen den Tod. Von den rund 500 Wohngebäuden sind 69 und von den 400 Scheuern und Ställen 39 völlig abgebrannt. Insgesamt 80 Familien wurden obdachlos.
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Sanierung Rathaus
Vergabe
Der Gemeinderat vergab die Arbeiten für die Neugestaltung des Eingangselements im Rathaus an die Firma Metallbau Arnold aus Neckartailfingen (Vergabesumme 39.947,11 Euro). Die Vergabesumme liegt erfreulicherweise deutlich unter der Kostenberechnung (16,08 % oder 7.652,89 Euro). Die Arbeiten werden Anfang Mai beginnen und dauern voraussichtlich 4 Wochen. In dieser Zeit wird der Eingang ins Rathaus über den Seiteneingang (neben der Bücherei) möglich sein.
TOP 3
Schloßberghalle
Lautsprecheranlage und Dachsanierung Umkleidebereich
Der Gemeinderat stimmte der Erneuerung der Lautsprecheranlage sowie der Dachsanierung des Umkleidebereichs in der Schloßberghalle zu. Den Auftrag für die Erneuerung der Lautsprecheranlage erhält die Firma Alpha Media Solutions GmbH aus Hechingen (Angebotssumme: 49.357,40 Euro).
TOP 4
Fahrzeugbeschaffung Bauhof
Freigabe der Ausschreibung
Der Gemeinderat stimmte dem Erwerb einer Ersatzbeschaffung für einen Kommunalschlepper zu und beauftragte die Verwaltung, das Fahrzeug beschränkt auszuschreiben.
TOP 5
Ersatzbeschaffung Rasenmäher Sportplatz
Freigabe der Beschaffung
Der Gemeinderat stimmte dem Erwerb eines Rasenmäher-Roboters (Bigmow) für den Sportplatz zu und beauftragte die Verwaltung, die Beschaffung durchzuführen.
TOP 6
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
Satzungsbeschluss
Aufgrund des neuen Wassergesetzes für Baden-Württemberg muss die Wasserversorgungssatzung geändert werden. Der Gemeinderat stimmte der Änderung zu. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 17/2015.
TOP 7
Wasserspielplatz Lautergarten
Weitere Maßnahmen
Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung von 4 Outdoorfitnessgeräten, die sowohl von Kindern, als auch von gesundheitsbewussten Erwachsenen/Senioren benutzt werden können, zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Geräte zu beschaffen und nach dem Umzug der Kindertagesstätte „Haus Regenbogen“ vom Provisorium in die renovierten Räumlichkeiten im Juli aufzustellen.
TOP 8
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden in Höhe von insgesamt 1.440 Euro für den Feuerlöschtrainer der Freiwilligen Feuerwehr und die Klasse 3 der Grundschule zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.