Bericht aus der Sitzung 19.01.2015
Technischer Ausschuss
Bausachen
1.1 Neubau eines Wohnhauses
Rosenstraße 5, Flst. 3275/2
1.2 Umbau eines Wohnhauses
Weinbergstraße 4, Flst. 7323
Der Technische Ausschuss erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen.
TOP 2
Sanierung Bahnhof
Freigabe der Arbeiten
Der Technische Ausschuss stimmte der Sanierung der Außenfassade des Bahnhofs zu und beauftragte die Verwaltung, die Arbeiten beschränkt auszuschreiben.
TOP 3
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplan „Lange Morgen“
Der Technische Ausschuss beschloss, in dem Bebauungsplanverfahren keine Anregungen vorzubringen.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Bausache Kirchheimer Straße 24, Flst. 74
Weiteres Vorgehen
Der Gemeinderat beschloss, den bereits bei der Stadt Kirchheim eingereichten Widerspruch zu begründen und aufrechtzuerhalten.
TOP 3
Haushaltsplan und Haushaltsplanberatung 2015
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2015
Beratung
Der Haushaltsplanentwurf mit den Entwürfen der Wirtschaftspläne für die Abwasserbeseitigung und die Wasserversorgung wurde in der Sitzung am 08. Dezember 2014 von der Verwaltung in den Gemeinderat eingebracht. In der Sitzung nahmen die Gruppierungen des Gemeinderates in ihren Haushaltsreden zu den einzelnen Ansätzen des Planentwurfes Stellung.
Gemeinderat Andreas Hummel von der CDU/FWV eröffnete die Beratungsrunde.
Haushaltsrede von Gemeinderat Dr. Werner Hack für die FWG.
Im Anschluss hielt Gemeinderat Hermann Pölkow für die SPD die Haushaltsrede.
Für die Dettinger Bürgerliste hielt Gemeinderätin Stefanie Stern die Haushaltsrede.
Beschlüsse:
Nach ausführlicher Beratung der Planansätze und Diskussion der gestellten Anträge wurden folgende mehrheitliche Beschlüsse gefasst:
Dem Antrag der SPD, den Ansatz für Buswartehäuschen von 40.000 auf 80.000 Euro zu erhöhen, wurde zugestimmt.
Dem Antrag der CDU/FWV, den Planansatz für die Erstellung einer Studie für eine Enthärtungsanlage zu streichen, wurde zugestimmt.
Dem Antrag der SPD, die Sanierung des Feldwegs „Taläcker“ bereits in die Finanzplanung 2016 aufzunehmen, wurde nicht zugestimmt.
Abschließend sprachen alle Redner den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, der Kindergärten, des Hallenbades, des Schülerhorts, den Hausmeistern, allen Raumpflegerinnen und dem Bauhofteam Dank und Anerkennung für ihre stets gute und zuverlässige Arbeit aus. Dank galt auch der Freiwilligen Feuerwehr für den ehrenamtlichen Einsatz sowie allen anderen ehrenamtlich Tätigen.
TOP 4
Jahresrechnung 2014
Bildung von Haushaltsresten
Der Gemeinderat stimmte der Bildung von Haushaltsresten in der Jahresrechnung 2014 zu.
TOP 5
Personalangelegenheiten
Kindertagesstätte Wirbelwind
Der Gemeinderat stimmte den erforderlichen Aufstockungen des bestehenden Personals sowie Neueinstellungen zu. Es ist geplant, ab September mit dem Betrieb der neuen Kindertagesstätte Wirbelwind zu starten.
TOP 6
Digitales Sitzungsmanagement Gemeinderat
Der Gemeinderat beschloss, dass jedes Mitglied einen einmaligen Zuschuss für die Beschaffung und den Betrieb eines mobilen Endgeräts für den digitalen Sitzungsdienst erhält.
TOP 7
Wasserversorgung
Einbau einer Enthärtungsanlage
Weiteres Vorgehen
Aufgrund der vorangegangenen Haushaltsplanberatungen wurde der Tagesordnungspunkt von der Sitzung abgesetzt.
TOP 8
Tiefbauarbeiten „Alter Guckenrain“ 4. BA
Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat stimmte der Entwurfsplanung für den 4. Bauabschnitt „Alter Guckenrain“ (Wachtel- und Meisenweg) zu und beauftragte die Verwaltung, die Arbeiten öffentlich auszuschreiben. Die Tiefbauarbeiten werden voraussichtlich nach Ostern 2015 beginnen.
Die Gemeinde wird voraussichtlich im März 2015 eine Bürgerinformationsveranstaltung machen. Der Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben. Weiter werden die direkt betroffenen Anlieger in den nächsten Wochen persönlich angeschrieben.
Des Weiteren beschloss der Gemeinderat, dass die Sanierung der Alten Bissinger Straße (im Bereich Drossel- bis Ammerweg) im Jahr 2015 geplant und voraussichtlich im Jahr 2016 umgesetzt wird.
TOP 9
Energiebericht 2013
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Sitzung am 02.02.2015 vertagt.
TOP 10
Satzungsänderungen
Alter Friedhof
Neuer Friedhof
Der Gemeinderat stimmte den Satzungsänderungen für den Alten Friedhof und den Neuen Friedhof zu. Siehe Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 04/2015.
TOP 11
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden in Höhe von insgesamt 5.960 Euro für den Waldlehrpfad, den Feuerlöschtrainer der Freiwilligen Feuerwehr, die Teckschule, die Kindertagesstätten „Regenbogen“, „Regenbogenknirpse“ und Wirbelwind sowie die Bücherei zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.