Bericht aus der Sitzung am 14.12.2015
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausache
Errichtung eines Gartenhauses
Starenweg 12, Flst. 1648/7
Auf dem Grundstück Starenweg 12 ist die Errichtung eines Gartenhauses sowie eines überdachten Fahrradabstellplatzes geplant.
Der Technische Ausschuss stimmte dem Vorhaben zu.
TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sonnenwiese“ – 1. Änderung – Schlierbacher Straße
Der Technische Ausschuss beschloss, im Bebauungsplanverfahren der Stadt Kirchheim „Sonnenwiese“ keine Anregungen vorzubringen.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Hochbehälter Dettingen/Eichhalde
Sanierung Einspeiseleitung
Der Gemeinderat beschloss, die Einspeiseleitung zwischen den beiden Hochbehältern in Dettingen zu sanieren. Die Tiefbauarbeiten hierzu sollen beschränkt ausgeschrieben werden.
TOP 3
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung 2015/2016
Alte Bissinger Straße
Die Kanalsanierungsarbeiten im Rahmen der Umsetzung der Eigenkontrollverordnung in der Alten Bissinger Straße wurden an die Firma Aarsleff aus Leonberg vergeben (Vergabesumme: 61.850,50 €).
TOP 4
Evangelische Kindertagesstätte
Personalaufstockung
Der Gemeinderat beschloss, den Beschäftigungsumfang der Sekretariatsstelle in der Evangelischen Kindertagesstätte Regenbogen aufzustocken. Aufgrund der flexiblen Betreuungszeiten und der großen Nachfrage nach dem Mittagessen in der Einrichtung reicht der bisherige Stellenumfang nicht mehr aus.
Ebenso wurde beschlossen, einen Beschäftigungsumfang von 30 % für Vertretungskräfte in der Kindertagesstätte Regenbogen zu schaffen. So können krankheitsbedingte Ausfälle abgefangen und die Qualität der Betreuung gesichert werden.
TOP 5
Kindertageseinrichtungen
Anstellung einer Sprachförderkraft
Seit 2007 arbeitet eine Fachkraft für sprachliche Bildung in der Kindertagesstätte Regenbogen, die bislang über Fördermittel des Bundes finanziert wurde. Dieses Programm, das die Sprachförderung der Kinder und Eltern sowie Fortbildungen für Erzieherinnen beinhaltet, läuft zum 31.12.2015 aus. Der Gemeinderat beschloss die Anstellung der Sprachförderkraft zu 50 % bei der Gemeinde für alle Kindertageseinrichtungen (Regenbogen und Starennest / Wirbelwind) sowie den Schülerhort.
TOP 6
Kindergartenbedarfsplanung
11. Fortschreibung
Der Gemeinderat stimmte der 11. Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen zu.
TOP 7
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim – Dettingen – Notzingen
7. + 8. Änderung des Flächennutzungsplans
Auslegungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der öffentlichen Auslegung der 7. und 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim-Dettingen-Notzingen zu.
TOP 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
Zeitplan
Zum Haushaltsjahr 2016 erfolgt die Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens von der Kameralistik zur Doppik. Der Haushalt 2016 wird voraussichtlich in der Sitzung am 22.02.2016 eingebracht. Nach der Beratung im Gemeinderat am 07.03.2016 soll der Haushalt am 11.04.2016 verabschiedet werden.
TOP 9
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von Spenden für die Kindertagesstätte Regenbogen, den Kindergarten Starennest und die Ortsbücherei zu und bedankte sich sehr herzlich bei den Spendern.
TOP 10
Verschiedenes
Jahresrückblick 2015
Der zweite stellvertretende Bürgermeister Roland Sigel nahm die letzte Sitzung zum Anlass, das abgelaufene Jahr Revue passieren zu lassen.
„In 10 Tagen ist Weihnachten und wir alle freuen uns auf ein besinnliches, friedliches Weihnachtsfest im Kreise unserer Familien, Freunde und Bekannten. Wir sehen zwar ringsum auf der Welt Krieg und heilloses Elend, abertausende Tote, Flüchtlinge und Obdachlose. Aber wir dachten nicht, dass der Terror einzelner fanatischer Gruppierungen sich mitten unter uns in Europa treffen kann.
Daher verstehen wir die Menschen, die für ihre Rechte, ihre Glaubensfreiheit und schlichtweg, um zu überleben, ihre Heimat verlassen mussten, noch besser. Die stetig wachsende Zahl der ankommenden Menschen ist eine der größten Herausforderungen, der sich die Politik und die Bürgerinnen und Bürger stellen müssen. Auch wir in Dettingen versuchen, den Menschen, die zu uns kommen, den Start in eine friedliche Perspektive zu ermöglichen. Dankbar sind wir daher, dass sich viele Ehrenamtliche und unsere Verwaltung dieser großen Aufgabe stellen und einen offenen Informationsdialog mit unserer Bevölkerung führen.
Unsere Gemeinde Dettingen hat das Jahr 2015 wirtschaftlich und strukturell auf einer gesunden, soliden Basis erleben können. Wir stehen nach wie vor gut da, auch wenn die finanziellen Aufwendungen z.B. im „sozialen Bereich“ jährlich rasante Zuwächse aufweisen. Für die Zukunft brauchen wir daher weiterhin Kontinuität, um unsere Infrastruktur und alle damit verbundenen Aufgaben zu erfüllen und auf unserem Niveau zu halten.
Auch in diesem Jahr haben wir große Investitionsblöcke abschließen und abwickeln können, wie die Kindertagesstätte Regenbogen in der Hinteren Straße, weitere Bauabschnitte der Abwasserkanäle und Straßen auf dem Alten Guckenrain und Straßensanierungen im alten Ort und im Gewerbegebiet.
Anfang des kommenden Jahres werden wir weitere Projekte abschließen können, so z.B. die Kindertagesstätte Wirbelwind in den Unteren Wiesen und die Sanierung des Rathauses mit barrierefreiem Zugang und Aufzug.
Im kommenden Jahr werden uns weitere Aufgaben beschäftigen und eine Herausforderung für Verwaltung und Gemeinderat bleiben. So gehören hierzu weitere Überlegungen, mit welcher Strategie wir unseren Ort an die zukünftigen Rahmenbedingungen anpassen. Zum Beispiel die Umsetzung des Konzeptes der Teckschule zur Ganztagsschule, welche Nutzung erhalten unsere dadurch frei werdenden Schulgebäude Alte Schule und Schlösslesschule, welches Konzept vertiefen wir beim Feuerwehrmagazin und wie erlangen wir eine Attraktivitätssteigerung unseres Gewerbegebietes sowie möglicher weiterer Potentiale und Gebiete.
Neben all den großen Aufgaben sind es die vielschichtigen täglichen Angebote, die unser Dettingen so lebenswert machen. Dieses überdurchschnittliche Portfolio wäre ohne das vielfältige Potential an ehrenamtlichem Engagement in Kirchen, Vereinen und Institutionen nicht möglich und hat bei uns eine lange Tradition.
Daher ein ganz herzliches Dankeschön an dieser Stelle an all diejenigen, die sich mit und für unser Dettingen einsetzen.“, so Roland Sigel in seinem Jahresrückblick.
Herr Sigel beendete seinen Jahresrückblick mit einem Dank an alle Bediensteten der Verwaltung für die stets sehr gute Zusammenarbeit sowie den täglichen Einsatz zum Wohle der Gemeinde. Seinen Ratskolleginnen und -kollegen wünschte er auch weiterhin ein gutes Miteinander sowie frohe Festtage und ein gutes Neues Jahr.