Bericht aus der Sitzung am 08.07.2013
Technischer Ausschuss
TOP 1
Anfrage zur veränderten Ausführung der Carports
Neubebauung Eisenbahnstraße 39-41
Der Technische Ausschuss erteilte dem Vorhaben das Einvernehmen.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Außenanlagen Kindergarten Regenbogen
Entwurfsplanung und Kostenberechnung
Der Gemeinderat stimmte der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für die Außenanlagen Kindergarten Regenbogen zu und beauftragte die Verwaltung, die Arbeiten öffentlich auszuschreiben.
TOP 3
Neubau Kindertagesstätte „Untere Wiesen“
Honorarvereinbarungen
Der Gemeinderat stimmte den Honorarvereinbarungen zu und beauftragte die Verwaltung, die Architekten- und Ingenieurverträge abzuschließen.
TOP 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012
Herr Neubauer, Leiter der Finanzverwaltung, stellte das Ergebnis des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgung zum 31.12.2012 im Einzelnen vor. Das Wirtschaftsjahr 2012 schließt mit einem Jahresüberschuss (nach Steuern) in Höhe von 45.195,52 € ab (2011: 28.161,82 €). Im Wirtschaftsplan 2011 war eine Gewinnerwartung mit 36.500,00 € veranschlagt. Die Wasserversorgung bezahlt an den Gemeindehaushalt als Entgelt für die Inanspruchnahme der öffentlichen Verkehrsflächen für die Verlegung von Wasserleitungen eine jährliche Konzessionsabgabe. Die Soll-Konzessionsabgabe für das Jahr 2012 konnte in voller Höhe (46.501 €) erwirtschaftet und dem Gemeindehaushalt zugeführt werden.
Der tatsächliche Wasserverlust beläuft sich 2012 auf 11,23 % und resultiert vor allem aus Wasserrohrbrüchen, Spülungen der Leitungen und Behälter sowie der Wasserentnahme für Feuerlöschzwecke. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss der Wasserversorgung 2012 förmlich nach § 16 Eigenbetriebsgesetz fest. Siehe auch Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 28/2013.
TOP 5
Zweckverband Neckar-Elektrizitätsverband
Satzungsänderung
Der Gemeinderat stimmte der Satzungsänderung der Verbandssatzung des Zweckverbands Neckar-Elektrizitätsverband zu.
TOP 6
Verschiedenes
Prüfung der Bauausgaben für die Haushaltsjahre 2008-2012
Abschlussbestätigung
Die Bauausgaben der Jahre 2008-2012 wurden von der Gemeindeprüfungsanstalt überprüft. Es gab keinerlei Beanstandungen. Dieses Prüfungsergebnis ist vor allem auf die sehr gute Arbeit von Herrn Sokolowski zurückzuführen, für die sich der Vorsitzende herzlich bedankte. Das Landratsamt Esslingen als Rechtsaufsichtsbehörde hat den Abschluss des Prüfverfahrens bestätigt. Hierüber wurde der Gemeinderat informiert.