Bericht aus der Sitzung am 01.02.2016
Technischen Ausschuss
TOP 1
Abbruch Kindergarten Starennest
Vergabe der Arbeiten
Der Technische Ausschuss vergab die Abbrucharbeiten für den Kindergarten Starennest an die Firma Fees aus Kirchheim (Vergabesumme: 46.680,- Euro). Die Maßnahme wird voraussichtlich bis Mai 2016 abgeschlossen sein.
TOP 2
Erschließung Starenweg 17
Honorarvereinbarung
Der Technische Ausschuss stimmte der Honorarvereinbarung für die Planung der Erschließungsarbeiten für das Grundstück des Kindergartens Starennest mit dem Büro infra-teck aus Dettingen zu (Vergütung: 12.975,55 Euro).
TOP 3
Fuß- und Radweg Dettingen – Owen
Honorarvereinbarung
Für die notwendigen Ingenieurleistungen beim Bau des Fuß- und Radwegs nach Owen stimmte der Technische Ausschuss der Honorarvereinbarung mit dem Büro Geoteck GmbH aus Kirchheim zu (Vergütung: 40.134,17 Euro). Die Umsetzung des Fuß- und Radwegs erfolgt zwischen September und Dezember.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Eine Bürgerin fragte die Verwaltung, ob bei einer möglichen Einrichtung einer Vollküche in der Teckschule auch in Zukunft noch Kochkurse (z.B. der Volkshochschule) durchführbar sind. Bürgermeister Haußmann erklärte, dass eine Vollküche für Kochkurse aufgrund der speziellen Einrichtungen und Hygienebestimmungen nicht mehr tauglich wäre. Der geplante Küchenbereich im 1. Obergeschoss könnte jedoch für Kurse genutzt werden. Er sagt zu, diese Überlegung in die weitere Planung des Umbaus aufzunehmen.
TOP 2
Umbau Teckschule
Raumprogramm
Gemeinsam mit der Schulleitung, dem Schülerhort-Team, den Haustechnikern und der Verwaltung wurde in den letzten Monaten durch das Architekturbüro anw ein Raumprogramm für den Umbau der Teckschule in eine Ganztagesgrundschule für alle vier Klassenstufen entwickelt und mit dem Staatlichen Schulamt und dem Regierungspräsidium abgestimmt. Der Gemeinderat stimmte dem Raumprogramm zu und beschloss, das Büro anw sowie das Büro Spranz (für den technischen Teil) mit der Entwurfsplanung zu beauftragen.
TOP 3
Tiefbauarbeiten “Alter Guckenrain“ – 5. Bauabschnitt
Teilabschnitt “Alte Bissinger Straße“
Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat stimmte der Entwurfsplanung für die Sanierung und Umgestaltung der Alten Bissinger Straße zu und beauftragte die Verwaltung, die Tiefbauarbeiten öffentlich auszuschreiben. Die Alte Bissinger Straße wird noch in diesem Jahr saniert und neu gestaltet. Auf der Südseite der Straße wird ein durchgehender Gehweg errichtet, auf der Nordseite entstehen öffentliche Parkflächen sowie private Stellplätze der Kirchengemeinden. Der Gemeinderat entschied zudem, den Gehweg mit Betonpflastersteinen (wie z.B. in der Gartenstraße) auszubauen.
TOP 4
Grundstückserschließung Starenweg
Freigabe der Maßnahme
Der Gemeinderat stimmte der Entwurfsplanung der Kanalisations-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten im Starenweg zu und beauftragte die Verwaltung, die Arbeiten für die neue Erschließung im Starenweg, unter anderem auch auf dem Grundstück des Kindergartens Starennest, öffentlich auszuschreiben.
TOP 5
Bebauungsplan “Guckenrain Süd“
Änderungsbeschluss
Feststellung des Änderungsentwurfs
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat stimmte der Änderung des Bebauungsplanes “Guckenrain Süd“ zu und beauftragte die Verwaltung, die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Siehe Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt.
TOP 6
Bebauungsplan “Guckenrain Nord Teil III“
Änderungsbeschluss
Feststellung des Änderungsentwurfs
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat stimmte der Änderung des Bebauungsplanes “Guckenrain Nord Teil III“ zu und beauftragte die Verwaltung, die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Siehe Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt.
TOP 7
Bebauungsplan “Guckenrain Nord Teil III“
Erlass einer Veränderungssperre
Zur Sicherung der Planung wurde eine Veränderungssperre im Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung “Guckenrain Nord Teil III“ erlassen. Wir verweisen auf die öffentlichen Bekanntmachungen in diesem Mitteilungsblatt.
TOP 8
Verschiedenes
1. Teilfortschreibung des Regionalplans – Standorte für Windkraftanlagen
Bürgermeister Haußmann informierte über ein aktuelles Schreiben des Verbands Region Stuttgart zur Teilfortschreibung des Regionalplans hinsichtlich der Standorte für Windkraftanlagen. Der ursprünglich geplante Standort für die Windkraftanlage „Nürtingen-Hörnle“, der unmittelbar an die Dettinger Gemarkung grenzt, wurde nun offiziell aus dem Regionalplan gestrichen und wird nicht weiter verfolgt.
2. Infos zur Landtagswahl 2016
Die Verwaltung informierte den Gemeinderat, dass die Landtagswahl am 13.März 2016 stattfindet. In Dettingen werden 5 Wahlbezirke (Wahllokale: Zwei im Rathaus, Kindergarten Regenbogen, Evangelisches Gemeindezentrum Guckenrain, Katholisches Gemeindezentrum Guckenrain) und ein Briefwahlbezirk gebildet. Die Wahlhelferbestellung ist bereits erfolgt. Die Entschädigung der Wahlhelfer wird durch die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit geregelt.
Alle weiteren Informationen und öffentlichen Bekanntmachungen zur Landtagswahl werden in den kommenden Mitteilungsblättern veröffentlicht.