Sitzung am 29.06.2020
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausachen
Neubau eines Mehrfamilienhauses
Bergstraße 3, Flst. 246/2 und
Neubau eines Mehrfamilienhauses
Hintere Straße 125, Flst. 244/3
Auf den Grundstücken Bergstraße 3 und Hintere Straße 125 ist der Neubau je eines Mehrfamilienhauses geplant. Die Grundstücke liegen im rechtskräftigen Bebauungsplan „Kelterplatz“. Der Technische Ausschuss stimmte den Vorhaben zu.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Neben mehreren Fragen zu allgemeinen Themen wurde insbesondere die Parksituation in der Stelle und das Thema Bestattungswald angesprochen.
Ein interessierter Bürger erkundigte sich dabei nach der Parksituation im Bereich Stelle 10, da dort derzeit eine Baustelle eingerichtet sei, und regte an, ob am Wochenende das Haltverbot aufgehoben werden könnte. Herr Frick vom Ordnungsamt erklärte, dass dies mit der Baufirma abgeklärt wird. Zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass die Haltverbotsschilder am 03.07.2020 abgebaut werden. Die Schilder für die in einer der vergangenen Sitzungen beschlossenen Parkverbotsbereiche in der Stelle werden in den nächsten Wochen vom Bauhof montiert.
Zum Thema Bestattungswald und der Frage nach der befürchteten Verkehrsbelastung wird auf den TOP Verschiedenes verwiesen.
TOP 2
Wechsel im Gemeinderat
Ausscheiden von Herrn Timo Hertl
Feststellung von Gründen nach § 29 GemO
Timo Hertl ist im Juni aus Dettingen weggezogen und scheidet somit aus dem Gemeinderat aus. Nach § 31 Gemeindeordnung rückt die erste Ersatzbewerberin der SPD/Grüne, Frau Maria Häfele, nach. Vor dem Nachrücken muss jeweils geprüft werden, ob ein gesetzlicher Hinderungsgrund entgegensteht. Der Gemeinderat stellte fest, dass bei Maria Häfele keine Hinderungsgründe für das Nachrücken vorliegen. Auf den Bericht hierzu im Mittelungsblatt 27/2020 wird verwiesen.
TOP 3 und TOP 4
Wechsel im Gemeinderat
Nachrücken und Verpflichtung von Frau Maria Häfele
Besetzung der Ausschüsse im Gemeinderat
Frau Maria Häfele wurde als neues Mitglied auf ihr Amt verpflichtet. Die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise erfolgte im Wege der Einigung. Die künftige Zusammensetzung der Ausschüsse finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.
TOP 5
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
Durch den Wechsel im Gemeinderat musste auch der zweite Stellvertreter des Bürgermeisters neu bestellt werden.
Da auch nach einem zweiten Wahlgang Stimmengleichheit bestand, entschied letztlich das Los, dass Frau Stefanie Stern zur zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt wurde.
TOP 6
Naturkindergarten
Konzept für Personal und Pädagogik
Baubeschluss
Der Gemeinderat hat im September 2019 beschlossen, einen Naturkindergarten einzurichten. Zwischenzeitlich wurde eine Baugenehmigung für einen Bauwagen am Eulengreuth beantragt und ein Personalkonzept erstellt. Des Weiteren wurde in den vergangenen Monaten durch mehrere Fachkräfte der Kindertagesstätte Wirbelwind eine Pädagogische Konzeption für den Naturkindergarten erarbeitet. Diese wurde in der Sitzung durch die Leiterin der Kindertagesstätte Wirbelwind, Frau Gampe, vorgestellt. Das Betreuungsangebot umfasst 30 Wochenstunden - montags bis freitags von 08.00 Uhr bis 14.00 Uhr. Die Schließtage wurden an die anderen Einrichtungen angepasst. Es wird angestrebt, den Naturkindergarten zum 1. März 2021 in Betrieb zu nehmen. Über das Verfahren der Antragsannahme wird aktuell noch abgestimmt.
Der Gemeinderat stimmte der Schaffung von 20 Plätzen im Naturkindergarten sowie dem Baubeschluss und die Ausschreibungsfreigabe zu.
Des Weiteren genehmigte der Gemeinderat die Schaffung der notwendigen Personalstellen.
Bürgermeister Haußmann bedanke sich bei diesem Punkt ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kindertagesstätten und des Schülerhorts für die gute und flexible Arbeit während der Corona-Pandemie. Seit Montag können alle Einrichtungen von den Kindern wieder besucht werden. Die Umsetzung des Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen stellt alle vor Herausforderungen, die jedoch von jedem mitgetragen und hervorragend umgesetzt werden.
TOP 7
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat entschied über die Annahme von Spenden für die Kita Wirbelwind, die Ev. Kita Regenbogen, die Bücherei, die Kita Am Breitenstein und die Feuerwehr in Höhe von 1.053,83 Euro.
TOP 8
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2019
Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wasserversorgung zum 31.12.2019 gemäß § 16 III S. 2 EigBG festgestellt.
Auf die öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses im Mittelungsblatt 27/2020 wird hingewiesen.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst