Sitzung am 27.07.2020
Bericht
Gemeindrat
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am kommenden Montag, 27. Juli 2020 um 19:00 Uhr in der Schloßberghalle (Achtung geänderter Sitzungsort! Mundschutz und Desinfektion stehen zur Verfügung) mit folgender Tagesordnung statt:
1. Bürgerfragestunde
2. Kanalsanierungsmaßnahmen für 2021
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
3. Neuer Festplatz
Baubeschluss
4. Kauf eines Konferenzsystems für Sitzungen
5. Bebauungsplan “Guckenrain Süd“ – 7. Änderung
Behandlung der Stellungnahme
Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan “Wehrweg“ – 3. Änderung
Behandlung der Stellungnahme
Satzungsbeschluss
7. Verschiedenes
7.1 Baugesuche während der Sommerpause
Erläuterung zur Tagesordnung:
zu TOP 1
In der Bürgerfragestunde können interessierte Zuhörer Fragen zu allgemeinen Themen und Projekten der Gemeinde stellen.
zu TOP 2
Dem Gemeinderat wurde am 15.11.2010 die Auswertung der erneuten Befahrung des Kanalnetzes vorgestellt. Entsprechend der Eigenkontrollverordnung stehen 2021 die nächsten Kanalsanierungsmaßnahmen zur Umsetzung an. Der Gemeinderat berät über die Entwurfsplanung und über die Ausschreibung der Arbeiten.
zu TOP 3
Der bisherige Festplatz wurde vom Verpächter mit Wirkung zum 03.05.2020 gekündigt. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Festplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite östlich der Tennisplätze zu verlegen. Der Gemeinderat berät über den Baubeschluss und entscheidet über die damit verbundenen außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 100.000 € bis maximal 120.000 €.
zu TOP 4
Aufgrund der aktuellen Situation und der geltenden Abstandsregeln muss die Gemeinderatssitzung in der Schloßberghalle stattfinden, da im Sitzungssaal im Rathaus die Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Für vergangene Sitzungen hat die Gemeinde bislang eine Diskussionsanlage gemietet. Aktuell ist davon auszugehen, dass die Gemeinderatssitzungen noch für längere Zeit in der Schloßberghalle stattfinden müssen. Die Diskussionsanlage wird nach dem Kauf auch für andere Veranstaltungen in der Schloßberghalle zur Verfügung stehen und könnte auch bei Bedarf im Sitzungssaal des Rathauses verwendet werden. Der Gemeinderat berät über den Kauf und über die damit verbundene außerplanmäßige Auszahlung.
zu TOP 5
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 27.11.2017 beschlossen, den Bebauungsplan “Guckenrain Süd“ zu ändern. Nach der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange entscheidet der Gemeinderat über die eingegangenen Stellungnahmen, und es kann nun der Satzungsbeschluss gefasst werden.
zu TOP 6
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 04.05.2020 beschlossen, den Bebauungsplan “Wehrweg“ zu ändern. Der Gemeinderat entscheidet über die eingegangenen Stellungnahmen und entscheidet über den Satzungsbeschluss.
zu TOP 7
Der Gemeinderat soll die Verwaltung wie in jedem Jahr dazu bevollmächtigen, dass während der Sommerpause eingereichte Baugesuche durch die Verwaltung entschieden werden können. Nur so können in der sitzungsfreien Zeit Verzögerungen verhindert werden.
Haußmann
Bürgermeister
Beratungsunterlagen liegen wie gewohnt in Zimmer 12 des Rathauses und vor Beginn der Sitzung am Pressetisch zur Einsichtnahme aus. Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst