Sitzung am 25.07.2022

Vorschau

Die öffentliche Sitzung findet für alle Gemeinderät*innen und interessierten Bürger*innen in Präsenz in der Schloßberghalle statt. Es sind die aktuell gültigen Maßnahmen nach der Corona-Verordnung einzuhalten. 

 Für Fragen steht Ihnen Frau Schuster (Tel.: 07021 5000-12; d.schuster@dettingen-teck.de) gerne zur Verfügung.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am kommenden Montag, 25. Juli 2022, um 19:00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

1. Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft 
    Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
    Vorberatung zum Auslegungsbeschluss
   
   
2. Jahresabschluss der Gemeinde zum 31.12.2021
    Feststellung durch den Gemeinderat
   
   
3. Landessanierungsprogramm
    Antrag auf Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme
    Kirchheimer Straße 51
   
   
4. European Energy Award
    Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2022/23
   
   
5. Verschiedenes

 Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Erläuterung zur Tagesordnung:

zu TOP 1
Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck und Notzingen hat Ende 2019 beschlossen, den Flächennutzungsplan neu aufzustellen. Inzwischen wurde die frühzeitige Beteiligung durchgeführt, weshalb nun die Beratung und Prüfung der eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen ansteht. Der Gemeinderat wird in der Sitzung über die Zustimmung zum geänderten Entwurf des Flächennutzungsplans, zu der Begründung und zum Umweltbericht vorberaten. Die Beschlussfassung zur förmlichen Auslegung wird in der Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft am 26. Juli in Kirchheim erfolgen.

zu TOP 2
In der Sitzung wird das Ergebnis des Jahresabschlusses des Gemeindehaushalts zum 31. Dezember 2021 festgestellt. Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung), der Finanzrechnung (Liquiditätsrechnung), der Bilanz zum 31. Dezember 2021 (Vermögensrechnung) sowie aus einem Anhang und einem Rechenschaftsbericht. 

zu TOP 3
Auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 51 wurde das Bestandsgebäude im Jahr 2009 modernisiert. Nun sollen weitere Ertüchtigungs-Maßnahmen durchgeführt werden. Da sich das Grundstück im Bereich der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortskern II – Kirchheimer Straße“ befindet, können Fördermittel zur Rest-Modernisierung beantragt werden. Die Eigentümer haben hierzu einen Antrag gestellt. Der Gemeinderat wird über die Bewilligung zu dem Vorhaben und über den Abschluss einer entsprechenden Modernisierungsvereinbarung entscheiden.

zu TOP 4
Um die Aktivitäten der Gemeinde zur Energieeinsparung, Energieeffizienz und zu den Erneuerbaren Energien ordentlich zu dokumentieren und zu überprüfen, wird ein externes Audit durchgeführt. Hierfür nimmt die Gemeinde am European Energy Award (eea) teil und kann voraussichtlich im Herbst 2023 die Zertifizierung durch einen externen Auditor erhalten. Um dies zu erreichen, müssen wir weitere Aktivitäten umsetzen. Die Projekte stehen im sogenannten „Energiepolitischen Arbeitsprogramm“ (EPAP). Dieses EPAP ist durch den Gemeinderat zu beschließen. Die Kosten der Aktivitäten wurden bereits im laufenden Haushalt eingeplant, sind finanziert und werden zum Großteil über die Nationale Klimaschutzinitiative i. H. v. 65 Prozent gefördert. In der Sitzung wird der Gemeinderat über das EPAP entscheiden.

zu TOP 5
In der Sitzung wird der Gemeinderat über die Annahme von drei Spenden entscheiden.

Haußmann
Bürgermeister

Beratungsunterlagen liegen wie gewohnt in Zimmer 12 des Rathauses und vor Beginn der Sitzung am Pressetisch zur Einsichtnahme aus. Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.