Sitzung am 17.02.2020
Bericht
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Eine interessierte Bürgerin regte an, die bestehenden Pflanzkübel in der Gutenberger Straße und Limburgstraße neu zu bestücken. Die bisherigen Pflanzen seien stark verholzt. Die Verwaltung sagte zu, die Bepflanzung aufzuwerten.
TOP 2
Sanierung Feldweg Taläcker
Weiteres Vorgehen
2012 wurde für die Dettinger Feldwege ein Sanierungskonzept erstellt, das seither regelmäßig fortgeschrieben wird. Nach dem Feldweg Eulengreuth sollte 2022/2023 der Feldweg Taläcker saniert werden. Da für die Modernisierung ländlicher Wege der Fördersatz kurzfristig von 20% auf 40 % erhöht wurde und beim Land abgerufen werden kann, hat der Gemeinderat beschlossen, den sanierungsbedürftigen Feldweg vorzuziehen und bei Gewährung des Zuschusses bereits im Herbst 2020 umzusetzen. Durch den Landeszuschuss in Höhe von rund 111.200 Euro verbleibt bei der Gemeinde ein Kostenanteil in Höhe von ca. 222.400 Euro. Durch Mehreinnahmen aus Gewerbesteuernachzahlungen von 2018 ist die Gegenfinanzierung gesichert.
TOP 3
Zeltkirche vom 10. – 24. Mai
Zuwendungsantrag der Ev. Kirchengemeinde
Zusammen mit der Neuapostolischen Kirche richtet die Evangelische Kirchengemeinde vom 10. bis 24. Mai die Zeltkirche aus. Dafür hat die Kirchengemeinde nun einen Zuschuss in Höhe von 5.000 € beantragt. Der Gemeinderat gewährte den Zuschuss und unterstützt damit gerne dieses überörtliche Projekt in Dettingen.
TOP 4
Bebauungsplan „Nördlich der Mühlstraße“ – 5. Änderung
Behandlung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss die 5. Änderung des Bebauungsplans „Nördlich der Mühlstraße“ als Satzung. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 8/2020 wird verwiesen.
TOP 5
Bebauungsplan „Guckenrain Süd“ – 7. Änderung
Feststellung des Änderungsentwurfs
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
In den 1950er-Jahren wurde das Wohngebiet „Guckenrain“ erstmals besiedelt. Mittlerweile findet im südlichen Teil bereits ein Generationswechsel statt. Insbesondere in den vergangenen Monaten wurden zahlreihe Wohnhäuser verkauft, umgebaut
oder neu errichtet. Der qualifizierte Bebauungsplan “Guckenrain Süd“ wurde erst 1990 als Satzung beschlossen. Das Gebiet ist geprägt von unterschiedlichen Baustilen der letzten Jahrzehnte. Der bisherige Bebauungsplan differenziert dies nicht. Gerade im Bereich der Dachlandschaft sollten für Dachaufbauten vertretbare Möglichkeiten in Abhängigkeit der Dachneigung gefunden werden. Daher hat der Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan zu ändern. Der Änderungsentwurf berücksichtigt die bauzeitlichen Gegebenheiten auf dem „Guckenrain“ und bietet zukünftig einen Rahmen, in dem die ursprünglichen städtebaulichen Aspekte stabilisiert werden. Gerade in der heutigen Zeit kann so sinnvoller Wohnraum im Bestand geschaffen werden. Mit der Änderung des Bebauungsplans „Guckenrain Süd“ werden bestehende Baufenster und Pflanzgebote nicht verändert. Auch die bereits geltenden Vereinfachungen zur Erstellung von Garagen und Carports wurden aus den Rechtsvorläufern übernommen. Die Zulässigkeit von offenen Stellplätzen und Geschirrhütten wurde angepasst. Der Gemeinderat stimmte dem Änderungsentwurf zu. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt 8/2020 wird verwiesen.
TOP 6
Verschiedenes
TOP 6.1
Information über Vergabeentscheidungen
Der Gemeinderat wurde über die erfolgten Vergabeentscheidungen zu den Kanalsanierungsmaßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung 2020 informiert. Der Auftrag wurde an die Firma Swietelsky-Faber aus Landsberg am Lech zum Preis von 114.140,17 € brutto (technisches Nebenangebot) vergeben. Insgesamt liegt die Vergabesumme damit um 33.802,42 € (22,8 %) unter der Kostenberechnung (147.942,59 €). Die Maßnahmen werden im Bereich des Rauberwegs, des Sportgeländes, der Hinteren Straße, Gutenberger Straße sowie Schiller-, Friedens-, Goethe-, Uhland- und Hauffstraße durchgeführt. Über die Umsetzungszeiten wird im Mitteilungsblatt informiert.
TOP 6.2
Schließzeiten Hallenbad
Durch die Umbaumaßnahmen im Hallenbad bleibt dieses vom 12. April bis 13. September 2020 geschlossen.
TOP 6.3
Termin Markungsputzete
In diesem Jahr findet am 7. November eine Markungsputzete statt. Weitere Informationen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst