Sitzung am 08.03.2021

Bericht

Technischer Ausschuss

TOP 1
Fahrzeugbeschaffung für den Hausmeisterschichtdienst
Freigabe
Für den Hausmeisterschichtdienst soll ein geeigneter Klein-LKW als E-Dienstfahrzeug mit entsprechender Ausstattung angeschafft werden. Für die Beschaffung kann ein Förderantrag beim Bundesministerium für Verkehr gestellt werden. Ein geeignetes Dienstfahrzeug würde dabei in Höhe von rund 13.000 € bezuschusst, wobei der Eigenanteil der Gemeinde noch bei rund 15.000 € liegen würde. Der Technische Ausschuss stimmte einstimmig zu, einen Förderantrag für ein E-Fahrzeug zu stellen und eine Wallbox an der Schloßberghalle für das Fahrzeug zu installieren. Die Festlegung auf ein konkretes Fahrzeug nach dem Vorschlag der Verwaltung wurde vertagt (4 Jastimmen, 4 Neinstimmen, 1 Enthaltung). Diese Entscheidung soll getroffen werden, sobald der Förderbescheid bewilligt wurde.

Gemeinderat

TOP 1
Feuerwehrkonzeption
Außerbetriebnahme Löschgruppenfahrzeug 16-TS
Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen
Das neue Löschgruppenfahrzeug LF 20 wird das bisherige Löschgruppenfahrzeug 16-TS ersetzen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Außerbetriebnahme des Löschfahrzeuges 16-TS sowie dessen Veräußerung. Für die Ersatzbeschaffung des Mannschaftstransportwagens wurden bereits Fördergelder bewilligt. Da der neue MTW als Mehrzweckfahrzeug von der Feuerwehr genutzt wird, liegt das Gewicht über 3,5 Tonnen. Somit sind die Förderrichtlinien nicht mehr erfüllt. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, auf die bewilligten Fördermittel in Höhe von 13.000 € des Landratsamtes Esslingen zu verzichten.

TOP 2
BgA Handel mit Ökopunkten
Jahresabschluss zum 31.12.2019
Rücklagenbildung zum 31.12.2020
Der Gemeinderat nahm zustimmend Kenntnis vom steuerlichen Jahresabschluss des Regiebetriebs „Handel mit Ökopunkten“.

TOP 3
Verschiedenes

Information über Vergabeentscheidungen
Der Gemeinderat wurde über die erfolgten Vergabeentscheidungen für den Bauabschnitt 2021/2022 der Teckschule sowie die Umsetzung von Kanalsanierungsmaßnahmen 2021 unterrichtet. Der Auftrag für die Abbruch-, Rohr- und Betonarbeiten in der Teckschule wurde an die Firma EB-Bau aus Göppingen zum Preis von 523.145,78 brutto vergeben. Insgesamt liegt die Vergabesumme damit um 46.812,40 € (9,83 %) über der Kostenberechnung (476.333,38 €). Der Auftrag für die Dachabdichtungsarbeiten wurde an die Firma Rossi GmbH aus Remseck zum Preis von 164.583,70 € brutto vergeben. Insgesamt liegt die Vergabesumme damit um 57.943,11 € (26,04 %) unter der Kostenberechnung (222.526,81 €). Die Gerüstarbeiten wurden an die Firma Baisch Gerüstbau GmbH aus Bad Urach zum Preis von 43.110,92 € brutto vergeben. Insgesamt liegt die Vergabesumme damit um 23.128,84 € (34,92 %) unter der Kostenberechnung (66.239,76 €).

Der Auftrag für die Kanalsanierungsarbeiten wurde an die Firma Swietelsky-Faber aus Ebersbach zum Preis von 112.990,36 € brutto vergeben. Insgesamt liegt die Vergabesumme damit um 26.239,64 € (18,85 %) unter der Kostenberechnung (139.230,00 €).

Die Finanzierung ist im Haushalt sichergestellt.

Persönliche Erklärung eines Gemeinderatsmitglieds
Gemeinderat Peter Beck erklärte in der Sitzung, dass er den Eindruck habe, dass von Gemeinderäten gestellte Anträge negativ ausgelegt und somit abgewertet werden.

Bürgermeister Haußmann erläuterte, dass Anträge stets nach ihrer Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit bewertet würden.

Impfaktion
Bürgermeister Haußmann dankte Herrn Dr. Alkier und Herrn Dölfel von Forum Altern mit allen Ehrenamtlichen für das ausgesprochene Engagement und den großartigen Einsatz in Dettingen, die für 1000 Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einer Coronaimpfung ermöglicht haben. Als Pilotprojekt stellte das Sozialministerium die Impfdosen für alle über 80-jährigen Dettinger und das Lenninger Tal zur Verfügung. Mit der Hilfe eines mobilen Impfteams sowie Freiwilligen des DRK, der Malteser, der Johanniter, der Feuerwehr, des Hausmeisterteams, des Bauhofs, von Herrn Frick und Herrn Hack der Gemeindeverwaltung sowie allen anderen Helferinnen und Helfern war die Aktion ein voller Erfolg.

Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst