Sitzung am 06.05.2019
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausache
Errichtung einer Werbeanlage
Kirchheimer Straße 190, Flst. 3108
Auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 190 soll entlang der Bundesstraße eine Werbeanlage errichtet werden. Der Technische Ausschuss stimmte dem Vorhaben aufgrund baurechtlicher Verstöße nicht zu.
TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Zwischen Bosch– und Steingaustraße“ – 2. Änderung
Erneute öffentliche Auslegung
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „In der Au“ – 5. Änderung
In den o.g. Verfahren werden keine Anregungen vorgebracht.
TOP 3
Bebauungsplanangelegenheiten der Gemeinde Bissingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Wohnanlage Vordere Straße/Deutelbronnstraße“
Der Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße/Deutelbronnstraße“ soll geändert werden. Im Verfahren werden keine Anregungen vorgebracht.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Beschaffung eines Löschfahrzeugs LF 20
Vergabe
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.11.2017 die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges LF 20 beschlossen und die europaweite Ausschreibung im Januar 2019 freigegeben. Der Gemeinderat stimmte nun zu, das Los 1 (Fahrgestell und Aufbau) an die Firma Josef Lentne GmbH und das Los 2 (Feuerwehrtechnische Beladung) an die Firma Wilhelm Barth GmbH & Co. KG zu vergeben. Die Gesamtvergabesumme für die Beschaffung des Löschfahrzeuges beträgt 482.266,48 € (brutto)
TOP 3
Feuerwehrmagazin
Einbau einer Abgas-Absauganlage
Freigabe der Maßnahme
In das bestehende Feuerwehrmagazin soll eine Abgas-Absauganlage eingebaut werden. Der Gemeinderat stimmte der Maßnahme zu.
TOP 4
Fortschreibung Lärmaktionsplanung
Sachstandsbericht
Aufgrund neu veröffentlichter Lärmwerte für die Hauptverkehrsstraßen in Baden-Württemberg musste die Lärmaktionsplanung überprüft werden. Für Dettingen ergab sich hierbei keine Änderung. Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Sachstandsbericht.
TOP 5
Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
Gebührenkalkulation und Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat stimmte der Neukalkulation der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte zu.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst