Sitzung am 04.11.2019
Bericht
Technischer Ausschuss
TOP 1
Bausachen
Auf den Grundstücken Amselweg 32 und Stelle 35 ist die Errichtung von jeweils einer Gerätehütte geplant. Der Technische Ausschuss stimmte dem Vorhaben auf dem Grundstück Stelle 35 zu. Aufgrund der Größe der Geschirrhütte auf dem Grundstück Amselweg 32 wurde das Einvernehmen vom Technischen Ausschuss versagt. Auf dem Grundstück Kelterstraße 111 ist der Neubau einer Betonmischanlage geplant. Dem Vorhaben wurde zugestimmt.
TOP 2
Bebauungsplanangelegenheiten der Stadt Kirchheim
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Alte Plochinger Steige“ – 1. Änderung
In dem Bebauungsplanverfahren werden keine Anregungen vorgebracht.
Gemeinderat
TOP 1
Bürgerfragestunde
Eine Bürgerin appellierte an den Gemeinderat, bei zukunftsorientierten Projekten den Klimawandel zu bedenken und insbesondere bei Bauprojekten die Versiegelung der Flächen einzuschränken. Zudem gab sie zu bedenken, dass die zwei Friedhöfe in Dettingen ausreichend seien und ein Bestattungswald nur unnötig Besucher und Verkehr in unser Naherholungsgebiet lockt. Dettinger, die eine solche Bestattungsform wünschen, sollen aus ihrer Sicht die Bestattungswälder Münsingen und Wangen nutzen.
Der Vorsitzende führte aus, dass der Gemeinderat bekanntlich bei seinen Projekten alle Interessen sorgfältig abwägt und die Bürgerschaft frühzeitig beteiligt.
TOP 2
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Beauftragung eines neuen Kanalisationsplanes (AKP)
Im Allgemeinen Kanalisationsplan (AKP) erfolgt die Berechnung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des bestehenden Kanalnetzes. Das Entwässerungssystem der Gemeinde umfasst ca. 1.025 Kanalhaltungen mit einer Gesamtlänge von ca. 33 km (Mischwasser-, Schmutzwasser- und Regenwasserkanäle). Der bestehende Allgemeine Kanalisationsplan (AKP) stammt aus dem Jahr 2000 und ist zu überarbeiten bzw. zu aktualisieren. Der Gemeinderat stimmte zu, das Ingenieurbüro infra-teck mit der Erstellung eines neuen AKP’s zu beauftragen.
TOP 3
Kanalsanierungsmaßnahmen für 2020
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat stimmte der Umsetzung und Ausschreibung der Kanalsanierungsmaßnahmen 2020 zu. Dabei werden die Kanäle in den Bereichen Rauberweg und Untere Wiesen sowie Hauffstraße, Gutenberger Straße, Richard-Wagner-Straße, Goethestraße, Friedensstraße, Brunnenstraße und Hintere Straße saniert.
TOP 4
Satzungsänderungen
Änderung der Wasserversorgungssatzung
Änderung der Abwassersatzung
Der Gemeinderat stimmte den Satzungsänderungen zu. Auf die öffentlichen Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt 45/2019 wird verwiesen.
TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte der Annahme und Weitergabe von einer Spenden für die Kita Wirbelwind in Höhe von 147,70 Euro zu und bedankte sich sehr herzlich bei dem Spender.
TOP 6
Verschiedenes
TOP 6.1
Information über erfolgte Vergabeentscheidungen
Der Gemeinderat wurde über die erfolgten Vergabeentscheidungen für die Sanierung der Sporthalle 1. BA unterrichtet. Die Vergabesumme für die Gewerke Abbruch-, Beton- und Erdarbeiten, Gerüstbau, Malerarbeiten, Trockenbauarbeiten, Dachdeckungs-, Dachbeschichtungs- und Klempnerarbeiten, Metallbauarbeiten, Elektroarbeiten und Sanitärinstallationsarbeiten/Dachentwässerung liegt bei 953.501,26 Euro und somit 228.131,24 Euro (ca. 19 %) unter der Kostenberechnung.
TOP 6.2
Feldweg Eulengreuth
Der Gemeinderat wurde über den aktuellen Sachstand zum Feldweg Eulengreuth informiert. Auf den Bericht im Mitteilungsblatt 45/2019 wird verwiesen.
Vorlagen zur Sitzung im Ratsinformationsdienst