Sitzung am 06.05.2024

Die öffentliche Sitzung findet in Präsenz im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Für Fragen steht Ihnen Frau Schuster (Tel.: 07021 5000-12; d.schuster@dettingen-teck.de) gerne zur Verfügung.

Die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Montag, 06. Mai 2024, um 18.15 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

Instandsetzung Parkettböden
Schloßberghalle
Neubau einer PV-Überdachung für LKW-Stellplätze
und Anbringen einer Werbeanlage
Kirchheimer Straße 175, Flst. 3083
Herstellung von zwei PKW-Stellplätzen
Austraße 1, Flst. 3265/2
Anträge der Gruppierung SPD/Grüne
Antragstellung vom 22.04.2024
Verschiedenes

Erläuterung zur Tagesordnung:

zu TOP 1
Die Parkettböden in der Schloßberghalle stehen im Rahmen der turnusmäßigen Unterhaltung zur Instandsetzung an. Die Umsetzung soll während der Schließzeiten im Sommer 2024 erfolgen, dadurch kommt es für die Nutzer zu keinen Einschränkungen. Der Technische Ausschuss entscheidet über diese Maßnahme.

zu TOP 2

Auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 175, Flst. 3083, ist die Errichtung einer PV-Überdachung für LKW-Stellplätze geplant. Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans „Untere Straßenäcker I“. Der Technische Ausschuss entscheidet über die beantragte Befreiung zu diesem Vorhaben.

zu TOP 3

Auf dem Grundstück Austraße 1, Flst. 3265/2, ist die Errichtung von zwei offenen PKW-Stellplätzen in direktem Anschluss an die befahrbare Verkehrsfläche beantragt. Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans „Untere Straßenäcker I“. Der Technische Ausschuss entscheidet über die beantragte Ausnahme.

zu TOP 4

In der Gemeinderatssitzung am 22. April 2024 wurden vier Anträge gestellt. Diese betreffen das Aufstellen eines Müllbehälters und eines Hundekotbehälters, das Aufstellen eines Zusatzschildes am Ortseingang sowie eines „Mitfahrbänkles“. Der Technische Ausschuss entscheidet über die Anträge.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Montag, 06. Mai 2024, um 19:00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

Bürgerfragestunde
Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an Herrn Gemeinderat Peter Beck
Geh- und Radwegunterführung
Planungsleistungen
Änderung der Kindergartengebührenordnung
Gebührenkalkulation und Satzungsbeschluss
Änderung der Entgeltordnung für den Schülerhort
Beschlussfassung
Alter Friedhof – Pflegezustand und Pflanzkonzept
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Jahresabschluss zum 31.12.2022
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Erläuterung zur Tagesordnung:

zu TOP 1
In der Bürgerfragestunde kann die interessierte Zuhörerschaft Fragen zu allgemeinen Themen und Projekten der Gemeinde stellen.

zu TOP 2
In der Sitzung wird Herr Gemeinderat Peter Beck für seine 10-jährige ehrenamtliche Tätigkeit mit der Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg ausgezeichnet.

zu TOP 3
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom aktuellen Projektstand „Neubau der Geh- und Radwegunterführung am Bahnhof Dettingen unter Teck“. Für die notwendige Beschaffung von weiteren Planungs- und Beratungsleistungen ist eine europaweite Ausschreibung durchzuführen. In der Sitzung wird der Gemeinderat über weitere Beauftragungen im Zusammenhang mit dem Projekt entscheiden.

zu TOP 4 und 5
Die Kindergartengebühren und das Entgelt für den Schülerhort wurden von der Verwaltung zuletzt im Frühjahr 2022 neu kalkuliert und vom Gemeinderat mit einem Doppelbeschluss am 09. Mai 2022 gefasst. Die erste Stufe der Entgelt- und Gebührenanpassung erfolgte zum 01. September 2022, die zweite wurde zum 01.09.2023 wirksam. Wie in den vergangenen Jahren wird auch weiterhin durch die Gemeinde massiv in die Kinderbetreuung investiert. Der Gemeinderat entscheidet über die Anpassung der Kindergartengebühren und die Entgeltanpassung des Schülerhorts zum 1. September 2024 und 1. September 2025 und berät über die Satzungs- und Benutzungsordnungsänderung.

zu TOP 6
In der diesjährigen Haushaltsrede von der CDU/FWV-Gruppierung wurde der Pflegezustand auf dem Alten Friedhof kritisiert. Bei der Verwaltung gehen jedoch sehr selten Beschwerden aus der Bürgerschaft ein. Störend sind lediglich verblühte Stauden, die über den Winter stehen bleiben, der Efeubewuchs bzw. der Löwenzahn und Unkräuter. Ein weiteres Thema, das angesprochen werden muss, ist die zunehmende Häufung der Verstöße gegen die geltenden Regeln und die Friedhofssatzung, obwohl alle Angehörigen der Verstorbenen zuvor umfassend über die Gestaltung, die Regeln für Urnen- und Urnenwahlgräber, der Grabpflege und Unterhaltung informiert wurden und sich mit der Auftragserteilung schriftlich einverstanden erklärten. Der Gemeinderat wird über die weitere Vorgehensweise beraten.

zu TOP 7
Seit 20 Jahren berichtet die Gemeinde über die Energie- und Wasserverbräuche der Einrichtungen. Diese Berichterstattung ist fundamental, um Einsparmaßnahmen abzuleiten, Erfolge zu beurteilen und strategisch vorauszuplanen. Die Liegenschaft „Rathaus“ wurde nun in die Bereiche des Rathauses und der Feuerwehr aufgeteilt. Damit wird der Vergleich mit den Grenz- und Zielwerten des European Energy Awards aussagekräftiger. Die Analyse aus dem Winter 2023/24 ergab, dass der Anteil der Feuerwehrräume etwa 30 % des Wärmeverbrauchs in der Liegenschaft ausmacht. Insgesamt liegt die Einsparung des gesamten Energiebedarfs gegenüber dem Basisjahr 2010 momentan bei etwa 17 %. Der aktuelle Energiebericht wird in der Sitzung näher erläutert.

zu TOP 8
Die Verwaltung hat zusammen mit der Steuerberatungsgesellschaft KOBERA den Jahresabschluss der in Sonderrechnung geführten Wasserversorgung zum 31. Dezember 2022 erstellt. Nun soll das Ergebnis festgestellt werden. Der Jahresabschluss wird in der Sitzung erläutert.

zu TOP 9
In der Sitzung wird der Gemeinderat über die Annahme einer Spende entscheiden.

Haußmann
Bürgermeister

Beratungsunterlagen liegen wie gewohnt in Zimmer 12 des Rathauses und vor Beginn der Sitzung am Pressetisch zur Einsichtnahme aus. Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.

Alle Sitzungsvorlagen finden Sie auch online unter www.dettingen-teck.de, Rathaus – Bürgerservice, Ratsinformationssystem.