Sitzung am 20.03.2023
Bericht
Bericht aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 20. März 2023
TOP 1
Bausache
Hallenbad Dettingen
Erneuerung der Unterwasserscheinwerfer
Seit nahezu zwei Jahren zeigt sich, dass die Scheinwerfer im Wasserbecken, welche bereits 1975 eingebaut wurden, undicht sind. Zur Überbrückung wurde notdürftig von innen mit einer Plexiglasscheibe und einem Dichtungsring abgedichtet. Beim erneuten Versuch, die Dichtungen zu wechseln, lösten sich ganze Teile des Korpus ab und der Grundkörper zerfiel in mehrere Teile. Es kamen Risse zum Vorschein. Für den Austausch der defekten Leuchten durch stromsparende LED-Scheinwerfer sind Kernbohrungen notwendig, weshalb die Kosten dieser Maßnahme voraussichtlich 55.000 € betragen. Die Arbeiten sollen in der Revisionszeit im Sommer 2023 durchgeführt werden.
Der Technische Ausschuss sprach sich einstimmig für die Erneuerung aus.
(9 Jastimmen)
TOP 2
Verschiedenes
Es wurde angefragt, ob die Baumfällung auf dem Grundstück Kirchheimer Straße 131 („Löwen“) privat durchgeführt wurde.
Das wurde bestätigt.
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 30. März 2023
TOP 1
Verabschiedung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 2023
Eine größere Änderung im Haushalt 2023 sind die eingestellten Planungskosten von 275.000 € für den vorgesehenen Ausbau der Knotenpunkte an der B465. In der Sitzung am 24.04. soll das Thema voraussichtlich im Gemeinderat behandelt werden.
Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2023 sowie die Wirtschaftspläne der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2023 einstimmig beschlossen. Der Haushaltsplan wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Esslingen vorgelegt.
(14 Jastimmen)
Die öffentliche Bekanntmachung in einem der nächsten Mitteilungsblätter erfolgt nach Vorliegen der notwendigen haushaltsrechtlichen Genehmigungen und der Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Kommunalamt.
TOP 2
Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- erneuter öffentlicher Auslegungsbeschluss
Herr Kümmerle vom Stadtplanungsamt der Stadt Kirchheim führte zu Beginn die Notwendigkeit und die Voraussetzungen für die einzelnen Gebietssteckbriefe aus. Die Steckbriefe enthalten keine politischen Aussagen. Stattdessen haben sie ein Ampelsystem, aus welchem in einfacher Form gesehen werden kann, wie hoch das jeweilige Konfliktpotential z. B. in den Bereichen Boden, Auswirkungen auf Klima/Luft oder Denkmalschutz ist (grün für geringes, gelb für mittleres und rot für hohes Konfliktpotential).
Die Veränderungen im jetzt vorgelegten Entwurf zum Flächennutzungsplan 2035 wurden einzeln genannt. Die wesentlichen Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie alle privaten Anregungen aus der Dettinger Bürgerschaft wurden ebenfalls ausführlich erläutert.
Die Liste SPD/Grüne stellte den Antrag, das Gebiet D-02 „Tagbrunnenäcker“ aus dem Flächennutzungsplan 2035 zu streichen.
Ohne Diskussion wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
(4 Jastimmen, 7 Neinstimmen, 3 Enthaltungen)
Der Gemeinderat stimmte dem geänderten Entwurf des Flächennutzungsplans, der Begründung und dem Umweltbericht in Verbindung mit den Gebietssteckbriefen zu.
Der Entwurf des Flächennutzungsplans 2035 sowie die Begründung werden erneut öffentlich ausgelegt.
(10 Jastimmen, 4 Neinstimmen)
TOP 3
Klimaschutz- und Energiemanagement der Gemeinde
Leitlinien für städtebauliche Projekte
Seit Jahrzehnten werden städtebauliche Projekte der Gemeinde anhand der Aspekte des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit geplant und ausgeführt. Ziel ist dabei immer die Verbesserung der Lebensqualität im Ort. Die Prinzipien und Leitgedanken der nachhaltigen Gemeindeentwicklung waren also bisher gelebte Praxis. Nun werden die Projekte „Städtebaulicher Rahmenplan“ und „Leitlinien städtebauliche Projekte/Wettbewerbe“ aus dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm des European Energy Award in diesen Leitlinien zusammengeführt und verschriftlicht.
Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für die Leitlinien aus.
(14 Jastimmen)
TOP 4
BgA Handel mit Ökopunkten
Jahresabschluss zum 31.12.2021
Rücklagenbildung zum 31.12.2022
Der Gemeinderat nahm zustimmend Kenntnis vom steuerlichen Jahresabschluss 2021 des Regiebetriebs „Handel mit Ökopunkten“.
(14 Jastimmen)
TOP 5
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme und Weitergabe einer Spende in Höhe von 250 € für die Kita Wirbelwind zu und bedankte sich herzlich bei dem Spender.
(14 Jastimmen)
TOP 6
Verschiedenes
- Am Samstag, 21.10., findet die nächste Markungsputzete statt.
- Vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat die Gemeinde einen Zuwendungsbescheid i. H. v. 59.928 € erhalten. Diese Fördermittel aus dem Energie- und Klimafonds werden für die Installation einer Wärmepumpe im Zuge der Sanierungsmaßnahmen beim Bauhof gewährt. Die förderfähigen Kosten für den Austausch der Heizung betragen insgesamt 170.000 €.
- Die Straßenreinigung in der Gemeinde erfolgt nur bei Bedarf und mit reduziertem Umfang. Im Jahr 2022 fand einmalig eine große, flächige Reinigung der Straßen statt. Diese flächige Reinigung ist auch in diesem Jahr einmal geplant.
Zusätzlich sind die Mitarbeiter des Bauhofs jeden Freitag unterwegs und leeren alle Papierkörbe sowie die Mülleimer für die Hundekotbeutel. Auch grobe Verschmutzungen werden dabei beseitigt.
Aus dem Gremium wurde angemerkt, dass die Straßenreinigung häufig aufgrund von geparkten Fahrzeugen nicht vollständig möglich ist.