Sitzung am 11.12.2023
Vorschau
Bericht aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 11. Dezember 2023
TOP 1
Nutzungsänderung Ausstellungsgebäude mit Lagerräumen zu Verkaufsräumen mit Ausstellungsfläche und Lagerräumen für Berufskleidung
Kirchheimer Straße 156/1, Flst. 3056/1
Das lange Zeit leerstehende Gebäude Kirchheimer Straße 156/1 wurde von einer Firma, die Berufskleidung produziert und verkauft, erworben. Im Gebäude ist nun der Verkauf, die Ausstellung und Lagerung von Berufskleidung geplant. Dazu soll u. a. der Ausstellungsraum im Erdgeschoss in einen Verkaufsraum umgestaltet werden.
Für die Nutzungsänderung des seitherigen Ausstellungsraums im Erdgeschoss ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans erforderlich.
Der Technische Ausschuss erteilte einstimmig das Einvernehmen.
(7 Jastimmen)
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 11. Dezember 2023
TOP 1
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Blutspenderehrung
Bürgermeister Haußmann ehrte insgesamt 7 Dettinger Bürgerinnen und Bürger für die Bereitschaft, Blut zu spenden (siehe Bericht in diesem Mitteilungsblatt).
TOP 3
Schulsozialarbeit an der Teckschule
Kooperation mit dem Kreisjugendring (KJR)
Für die Schulsozialarbeit an unserer Teckschule stehen momentan 1,15 Stellen zur Verfügung. Davon sind aktuell 80% Stellenanteile neu zu besetzen. Trotz mehrfacher Stellenausschreibungen und Werbung in den Printmedien hat die Gemeinde keine geeigneten Bewerbungen erhalten.
Der Gemeinderat hat bereits am 12.06.2023 eine Kooperation mit dem KJR ab 2024 für eine 50%-Stelle für die Einführung einer offenen Kinder- und Jugendarbeit beschlossen. Diese Kooperation soll nun um die Stelle bei der Schulsozialarbeit erweitert werden.
Nachdem vom KJR der Hinweis kam, dass eine bessere Bewerberlage mit 90% bzw. einer Vollzeitstelle zu erreichen sei, hat der Gemeinderat einstimmig eine Stelle für die Schulsozialarbeit in Kooperation mit dem KJR beschlossen, welche mit bis zu 100% besetzt werden kann.
(15 Jastimmen)
TOP 4
Vorentwurf Lauterabsturz Triebwerkskanal
Erneuerung Fuß- und Radweg
Fuß- und Radbrücke Haldenstraße
Im März 2021 hat der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss gefasst, als nächste Maßnahme nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie die Umgestaltung des Absturzes “Triebwerkskanal“ in der Lauter umzusetzen. Mit der Umgestaltung soll die Durchgängigkeit wiederhergestellt werden. Das Landschaftsarchitekturbüro Geitz & Partner GbR, Stuttgart, wurde mit der Grundlagenermittlung und der Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung beauftragt. Ergänzend dazu erhielt das Büro StadtLandFluss aus Nürtingen den Auftrag zur Bearbeitung weiterer Leistungen, wie der Habitatpotenzialanalyse und verschiedene Vorprüfungen, wie z. B. für Natura 2000.
In der Sitzung wurde nun der Vorentwurf vorgestellt.
Als nächster Schritt soll die Entwurfs- und Genehmigungsplanung erstellt werden. Für die Umsetzung der Maßnahmen wird eine wasserrechtliche Plangenehmigung sowie eine naturschutzrechtliche Erlaubnis vom Landratsamt Esslingen benötigt. Auch hat eine Abstimmung mit der Fischereibehörde (Regierungspräsidium Stuttgart) zu erfolgen.
Der parallel zur Lauter verlaufende Fuß- und Radweg/Wirtschaftsweg ist modernisierungsbedürftig und weist stellenweise einen schlechten baulichen Zustand auf. Teilweise kam es an einzelnen Stellen in den letzten Jahren immer wieder zu Abrutschungen an der Lauterböschung. Die Modernisierung wurde bis zur Umsetzung der Gewässerbaumaßnahme zurückgestellt, da der Weg durch die Nutzung als Baustraße während der Umsetzung weiter stark beschädigt werden wird. Zur Anlegung einer notwendigen Gewässerböschung muss der Weg im Bereich der Gewässerbaumaßnahme zwingend mindestens 2 Meter nach Westen verschoben werden. Als künftige Wegebreite werden 2,80 m sowie ein Bankett im Westen mit 0,3 m angestrebt. Hierfür ist dann Grunderwerb erforderlich.
Die Fuß- und Radbrücke “Haldenstraße“ ist baulich in einem schlechten Zustand. Die vorhandene Brücke besteht aus einer Stahlkonstruktion mit einer lichten Breite von ca. 1,60 m und einer Gesamtlänge von ca. 10 m. Aufgrund der vorliegenden Korrosionsschäden, der nicht mehr der Norm entsprechenden Geländerkonstruktion und der geringen Brückenbreite ist eine wirtschaftliche und dauerhafte Sanierung der Brücke nicht möglich. Da die Vorplanung für die Gewässerbaumaßnahme nun vorliegt, muss ebenfalls über die Zukunft dieser Brücke beraten werden. Angedacht wird eine neue Alu-Fachwerktrogbrücke mit einem rutschhemmenden PU-Belag und einer lichten Breite von 3 m, sodass künftig Fuß- und Radverkehr möglich sind.
Für den Vorentwurf “Lauterabsturz Triebwerkskanal“ und die Erneuerung Fuß- und Radweg liegt eine Kostenschätzung in Höhe von rd. 1,03 Mio. € vor. Sofern die Maßnahme in das Programm „Wasserwirtschaft“ aufgenommen wird, besteht die Möglichkeit auf einen Fördersatz von 85 %, bezogen auf die zuwendungsfähigen Ausgaben der Gewässerbaumaßnahme. Der verbleibende Eigenanteil der Gemeinde an der Gewässerbaumaßnahme kann durch einen späteren Verkauf von Ökopunkten, welche die Gemeinde für diese Maßnahme erhält, finanziert werden. Die Kosten für den Wegebau, die nicht im Zusammenhang mit der Gewässerbaumaßnahme stehen, sind vollständig von der Gemeinde zu tragen.
Die Grobschätzung der Gesamtkosten für die neue Brücke belaufen sich auf ca. 300.000 € bis 350.000 €. Hierfür wird eine Förderung im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bzw. in Kombination mit dem Bund-Land-Programm Stadt und Land beantragt werden. Hier beträgt die Förderquote auf die zuwendungsfähigen Ausgaben mindestens 50 %.
Der Gemeinderat stimmte dem Vorentwurf der Gewässerbaumaßnahme, der Erneuerung des Fuß- und Radweges zwischen den Lauterbrücken “Stelle“ und “Haldenstraße“ zu und fasste den Grundsatzbeschluss für eine Alu-Brücke als Ersatz für die derzeit vorhandene Brücke. Sämtliche Baubeschlüsse werden erst zu einem späteren Zeitpunkt gefasst. Des Weiteren wurden in der Sitzung nun erforderliche Ingenieurleistungen vergeben. Die Verwaltung wurde mit den Grundstücksverhandlungen und mit der notwendigen Abstimmung mit den Fachbehörden beauftragt.
(13 Jastimmen, 2 Befangenheiten)
TOP 5
Vollausbau Teilabschnitte Hintere Straße und Paradiesstraße
Entwurfsplanung und Ausschreibungsfreigabe
Der Gemeinderat hat 2019 ein Prioritäten-Bauprogramm für die nächsten Jahre beschlossen. Danach finden seit diesem Jahr, verteilt auf drei Bauabschnitte, verschiedene Tief- und Straßenbaumaßnahmen statt. Bereits umgesetzt wurde der Vollausbau der Austraße. Im kommenden Jahr sollen Teilabschnitte in der Hinteren Straße und der Paradiesstraße und in 2025/2026/2027, abhängig von der Finanzierung, Teilabschnitte in der Paradiesstraße und der Blumen- und Rosenstraße ausgebaut werden.
In der Sitzung stimmte der Gemeinderat der Entwurfsplanung zu und beauftragte die Verwaltung mit der öffentlichen Ausschreibung der Maßnahme. Zudem wurden Ingenieurleistungen vergeben. Die zeitliche Umsetzung hat in Abstimmung mit dem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau mit der Deutschen Glasfaser zu erfolgen.
(13 Jastimmen, 2 Enthaltungen)
TOP 6
Schloßberghalle
Sanierung Lüftungsanlage Umkleiden
Die vorhandene Lüftung stammt aus den 1960er Jahren und hat altersbedingt nur noch einen geringen Wirkungsgrad von ca. 40-50%. Des Weiteren gibt es keine Ersatzteile mehr und sie läuft ohne Steuerung im „Handbetrieb“. Die alte Lüftungsanlage hat keine Wärmerückgewinnung und ist sehr energieintensiv - die kalte Zuluft wird im Winter auf +20°/25° C erwärmt, die warme Abluft wird ohne Wärmerückgewinnung ins Freie befördert.
Mit der neuen Lüftungsanlage werden ca. 70 – 80% der Stromkosten eingespart. Auch die Wärmerückgewinnung wird um mind. 50% verbessert.
Der Gemeinderat hat einstimmig den Austausch der Lüftungsanlage beschlossen.
(15 Jastimmen)
TOP 7
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der Stadt als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde vom 18.12.2006
Vorberatung des Gemeinsamen Ausschusses am 12.12.2023
Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der Stadt als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde vom 18.12.2006 und somit für die Erhöhung der waffenrechtlichen Gebühren.
(15 Jastimmen)
TOP 8
Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Dettingen unter Teck und kommunale Erwartungen an den Bund
Im Jahr 2022 hat Baden-Württemberg rd. 178.000 Geflüchtete aufgenommen, darunter rd. 27.800 Asylbegehrende, rd. 146.300 Geflüchtete aus der Ukraine, wovon rd. 46.700 vorübergehend in der Erstaufnahme untergebracht wurden, sowie rd. 3.400 weitere Einreisende im Rahmen der humanitären Aufnahme.
In Dettingen leben derzeit 181 geflüchtete Menschen unterschiedlichster Nationalitäten in der Erst- oder Anschlussunterbringung. Diese Zahlen werden spätestens nach diesem Winter ansteigen.
Der Gemeinderat hat die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung und -integration in der Gemeinde zur Kenntnis genommen und bekräftigt, dass bei der Unterbringung, Versorgung und Integration vor Ort die Belastungsgrenze erreicht ist. Die Verwaltung wurde beauftragt, im Austausch mit dem Landkreis, den Wahlkreisabgeordneten und den Medien auf die angespannte Situation und die daraus resultierenden Handlungsnotwendigkeiten hinzuweisen.
(12 Jastimmen, 3 Enthaltungen)
TOP 9
Kindergartenbedarfsplanung
6. Fortschreibung 2023
In der Sitzung wurde die aktuelle Kindergartenbedarfsplanung vorgestellt. Mit den Plätzen im U3-Bereich ist Dettingen weiterhin gut aufgestellt. Auch im Ü3-Bereich können im kommenden Kindergartenjahr noch alle Bedarfe gedeckt werden. Durch die Schaffung einer 2. Gruppe im Naturkindergarten, welche ab März 2024 mit zunächst 10 Plätzen an den Start geht, wird die große Nachfrage nach Plätzen im Naturkindergarten berücksichtigt. Ab September 2024 soll diese Gruppe dann 20 Plätze für Ü3-Kinder bieten.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der 6. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung zu.
(15 Jastimmen)
TOP 10 und 11
Neuer Friedhof und Alter Friedhof
Gebührenkalkulation und Satzungsbeschluss
Die Benutzungsgebühren für den Neuen und den Alten Friedhof wurden zuletzt zum 01.01.2020 überarbeitet. Es hat nun u. a. an 2024 eine Anpassung an die Preise des Bestattungsunternehmens J. Homburg zu erfolgen. Das Bestattungsunternehmen J. Homburg ist seit April 2019 mit den hoheitlichen Dienstleistungen auf den beiden Dettinger Friedhöfen (u.a. Vorbereitung Grabstelle für Beisetzung, Bestattungsaufsicht usw.) beauftragt.
Der Gemeinderat stimmte den Gebührenkalkulationen zu und fasste für beide Friedhöfe den Satzungsbeschluss. Die neuen Gebührensätze gelten ab 01.01.2024 (siehe Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt).
(15 Jastimmen)
TOP 12
Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme und Weitergabe von vier Spenden in Höhe von insgesamt 6.206,60 € für den Naturkindergarten, den Feuerlöschtrainer und den Weihnachtsmarkt zu und bedankte sich herzlich bei den Spendern.
(15 Jastimmen)
TOP 13
Verschiedenes
Verabschiedung
13.1 Die Gemeinderäte nahmen Kenntnis von den Bebauungsplanangelegenheiten anderer Gemeinden für 2023.
13.2 In der Gemeinderatssitzung am 15. Januar wird die Kommunale Wärmeplanung erstmals dem Gemeinderat sowie der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Sitzung findet in der Schloßberghalle statt.
13.3 Am kommenden Samstag findet ein Feuerwerk (Produktvorschießen) ab 18:15 Uhr bis voraussichtlich 22:00 Uhr auf dem Gelände des Hotels Teckblick statt (siehe Bericht in diesem Mitteilungsblatt).
13.4 Jahresrückblick 2023
Der Stellvertretende Bürgermeister Andreas Hummel nahm die letzte Sitzung zum Anlass, das abgelaufene Jahr Revue passieren zu lassen:
„Lieber Herr Bürgermeister Haußmann, liebe Amtsleiterin und Amtsleiter, liebe Beschäftigte der Verwaltung, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste,
ich freue mich sehr, dass beim heutigen 13. Tagesordnungspunkt noch alle da sind – und das, obwohl Sie wussten, dass ich auch in diesem Jahr wieder eine kleine Jahresabschlussrede halten würde.
Mit Deutschland geht es bergab, das glauben lt. Forsa 71% der Bundesbürger, als Grund dafür werden die derzeitigen Kriege – Zuwanderung – Klima – und Finanzierungsprobleme genannt. Und wie ist die Stimmung in Dettingen? Ich bin der Meinung „deutlich besser“, wenn wir die schrecklichen Kriege mal für einen Moment ausblenden. Warum? Wir haben unsere Hausaufgaben in den letzten Jahren gemacht und unser aller Blick war immer auch nach vorne in Richtung Zukunft gerichtet.
Aus diesem Grund waren die insgesamt 95 öffentlichen Tagesordnungspunkte in 16 Gemeinderatssitzungen im Jahr 2023 auch wieder sehr divers. Einige davon möchte ich traditionell kurz aufzählen:
Wir haben uns beschäftigt mit der Verdolung des Jauchertbaches, mit der Straßen- und Kanalsanierung und der Modernisierung des Bauhofs. Getroffene Beschlüsse zur Friedhofserweiterung ermöglichen es uns in 2024 eine für Dettingen neue Form der Bestattung am neuen Friedhof anzubieten. Die Wegbereitung für den Neubau der Unterführung eröffnet die Chance einen Unfall-/Gefahrenschwerpunkt zu eliminieren und fördert das Zusammenwachen von Ort und Guckenrain. Hoffen wir, dass der notwendige Zuschuss nicht Opfer des Finanzdesasters auf Bundesebene wird. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie beschäftigt den Gemeinderat seit mehr als 10 Jahren, und wird uns weitere Jahre beschäftigen, die heutigen Beschlüsse zu Lauter und Steg sind weitere Meilensteine in der Umsetzung, aber auch da müssen unbedingt die Fördergelder fließen. Durch das Gremium wurde der Weg für einen Bürgersolarpark bereitet, ich persönlich hoffe, dass die Umsetzung zügig erfolgen kann, wenn auch noch der ein oder andere Stein auf dem Weg weggeräumt werden muss. Wir haben uns übrigens in 9 der 16 Sitzungen mit Klimaschutz- und Umweltthemen auseinandergesetzt und die notwendigen Entscheidungen getroffen. Deutlich früher und deshalb bedarfsgerecht und preisgünstiger als andere Kommunen haben wir für eine ausreichende Zahl von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete und Obdachlose gesorgt. Auch mit der Kinderbetreuung haben wir uns 2023 wieder beschäftigt, durch die Einrichtung einer 2. Gruppe im Naturkindi können wir als eine der wenigen Gemeinden im Ländle die Bedarfe und Nachfragen decken. Das alles hat natürlich seinen Preis! Und jetzt kommen wir zu den weniger angenehmen Themen: Im Laufe des Jahres 2023 waren wir gezwungen Entscheidungen zu Gebühren-, Nutzungsgeld- und Steuererhöhungen zu treffen, das ging von Hallenbad über Hundehaltung bis zu Grund- und Gewerbesteuer. Das tut weh, ist aber nicht vermeidbar solange wir von „oben“ Kosten aufgedrückt bekommen, (z.B. Kreisumlage, Unterbringungskosten und Schulsanierung der großen Kreisstadt) unser eigener Handlungsspielraum ist da sehr, sehr begrenzt!
Nicht zu vergessen ist, dass wir bis Ostern Corona bedingt noch in der Schlossberghalle getagt haben; ich persönlich habe mich richtig gefreut als wir wieder hierher ins Rathaus umziehen konnten.
Zurückgeblickt bleiben viele Themen unerwähnt, lassen Sie mich aber noch kurz nach vorne schauen.
Auch 2024 verspricht spannend zu werden, bei einigen der gerade genannten Themen geht es in die Umsetzung und die Erfahrung zeigt, dass wieder interessante neue Themen dazukommen werden. Eine deutliche Veränderung wird es ab Sommer geben, wenn dann nach der Kommunalwahl am 09. Juni ein neuer Gemeinderat eingesetzt wird. Liebe Bürger:innen von Dettingen, ich habe mich nicht mit den Kolleg:innen der anderen beiden „Fraktionen“ abgesprochen, möchte aber hier partei- und gruppierungsneutral den Hinweis geben, dass es jetzt wieder die nur alle 5 Jahre wiederkehrende Chance gibt, durch eine Kandidatur für den Gemeinderat Verantwortung zu übernehmen und die Zukunft unseres Ortes mitzugestalten. Die Kontaktdaten der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.
Alles in allem war 2023 für uns wieder ein eher „normales“ Jahr, die Zusammenarbeit im Gremium war meiner Ansicht nach größtenteils konstruktiv und zielgerichtet. Dafür vielen Dank!
Ich darf mich im Namen des Gemeinderats bei Ihnen Herr Bürgermeister Haußmann, den Amtsleiter:innen und den Damen und Herren der Verwaltung für die geleistete Arbeit recht herzlich bedanken. Ebenso bedanken möchte ich mich bei den Mitarbeitenden des Bauhofs und bei den Hausmeistern unserer öffentlichen Einrichtungen für ihren Einsatz. Mein besonderer Dank gilt auch den Frauen und Männern der Feuerwehr, die allzeit bereit sind um Schaden an Mensch, Tier und Einrichtung abzuwenden.
Danke an das Personal unserer Kitas und dem Schülerhort, aber auch an alle Dettinger haupt- und ehrenamtlichen Helfer, die ihren Beitrag in diesem wieder herausfordernden Jahr geleistet haben und weiterhin leisten.
Den gerade Erwähnten, Ihnen allen und natürlich auch den Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich im Namen von uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Jahreswechsel und ein friedliches, erfolgreiches, hoffentlich gesundes neues Jahr.“