Sitzung am 15.05.2023

Vorschau

Die öffentliche Sitzung findet in Präsenz im Sitzungssaal des Rathauses statt. 

Für Fragen steht Ihnen Frau Schuster (Tel.: 07021 5000-12; d.schuster@dettingen-teck.de) gerne zur Verfügung.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Montag, 15. Mai 2023, um 19:00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bürgerfragestunde
    
    
2. Starkregenrisikomanagement 
   Vorstellung der Ergebnisse
   
   
3. Modernisierung des Bauhofes
   Vergaben zum Bauabschnitt 2023
   
   
4. Landessanierungsprogramm
   Antrag auf Förderung einer Modernisierungsmaßnahme
   Kirchheimer Straße 25
   
   
5. Klimaschutz- und Energiemanagement der Gemeinde
   Energiebericht 2022 und Energiemanagementsystem
   
   
6. Schöffenwahl 2023
   Vorschlagsliste der Gemeinde
   
   
7. Beschluss über die Annahme und Weitergabe von Spenden
   
   
8. Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Erläuterung zur Tagesordnung:

zu TOP 1
In der Bürgerfragestunde kann die interessierte Zuhörerschaft Fragen zu allgemeinen Themen und Projekten der Gemeinde stellen.

zu TOP 2
Hochwasserschäden können durch Überlastungen der Gewässer auf unserer Gemarkung, wie der Lauter, dem Wiesengraben und dem Jauchertbach, auftreten. Jedoch kann auch sogenanntes wild abfließendes Wasser, also Hangwasser, zu massiven Überflutungen führen. Etwa 50 % der Hochwasserschäden in Deutschland werden durch wild abfließendes Wasser verursacht.

Solche Ereignisse haben im letzten Jahrzehnt landesweit stark zugenommen. Verursacht werden sie i. d. R. durch sommerliche Gewitterereignisse, die infolge der Klimaerwärmung vermehrt auftreten. 

Bereits im November 2018 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, nach Bewilligung der Landesförderung aus dem Programm Wasserwirtschaft, gemeinsam mit dem Ingenieurbüro WALD + CORBE eine Gefährdungs- und Risikoanalyse in Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde des Landratsamtes Esslingen zu erstellen.

Die Landesförderung wurde im Oktober 2020 bewilligt. Die Ergebnisse liegen zwischenzeitlich vor. Diese, sowie ein Handlungskonzept für Dettingen zur Vermeidung und Minderung von Schäden infolge von Starkregenereignissen, werden in der Gemeinderatssitzung vorgestellt. 

zu TOP 3
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung Anfang März 2022 die Planung sowie die Ausschreibung der Arbeiten für die „Modernisierung des Bauhofes Bauabschnitt 2023“ zur Umsetzung freigegeben.

Die Angebotseröffnung für das gesamte Ausschreibungspaket fand am 18.04.2023 statt. Insgesamt stehen 11 Gewerke mit einer Gesamtsumme von 966.497,88 € (brutto) zur Vergabe an. Das Vergabepaket im gesamten liegt um + 50.306,68 € (5,5 %) über der fortgeschriebenen Kostenberechnung (Stand 2023). Insgesamt ist festzustellen, dass im Bereich Hochbau sowie bei den Baustoffpreisen nach wie vor die Preise weiter ansteigen. 

Der Gemeinderat wird über die Vergabe der Gewerke entscheiden. 

zu TOP 4
Die Immobilie Kirchheimer Straße 25 (Flurstück-Nr. 113) ist Bestandteil des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Ortskern II – Kirchheimer Straße“. Es ist beabsichtigt, das bestehende Wohnhaus grundlegend zu modernisieren sowie die Scheune zu einer neuen Wohneinheit auszubauen, sodass künftig zwei Wohneinheiten zur Verfügung stehen. Als energetischer Standard wird mindestens KfW 55 hergestellt. Für die Heizung ist eine Pelletsanlage mit Anbindung an eine PV-Anlage geplant. Für die Modernisierung wurde ein Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln gestellt.

Der Gemeinderat entscheidet über die Zuwendung.

zu TOP 5
Energiebericht

Nur wenige Kommunen sind in Sachen Energieeffizienz so konsequent und transparent wie Dettingen. Auf der Homepage der Gemeinde sind die seit 2004 jährlichen Energieberichte öffentlich einsehbar. Die Berichterstattung ist fundamental, um Einsparmaßnahmen abzuleiten und strategisch vorauszuplanen. Was die Gemeinde seit Jahrzehnten macht, wird nun gesetzlich vorgeschrieben. Das Energieeffizienzgesetz des Bundes wird Kommunen verpflichten, ein Energiemanagementsystem einzuführen und über die Energieverbräuche zu berichten. 

Der aktuelle Energiebericht 2022 beinhaltet u. a. die Auflistung der Energieziele. Geändert hat sich die Eingruppierung der Schlössleschule. Mit der Nutzungsänderung fällt das Gebäude nicht mehr in die Kategorie „Schule“, sondern wird nun seit 2022 als „Vereinshaus“ bilanziert. 

In der Sitzung wird der Bericht vorgestellt.

Energiemanagementsystem

Seit Jahrzehnten ist ein systematisches Energiemanagement gelebte Praxis der Gemeinde. Die bereits bestehenden Abläufe und Zuständigkeiten werden nun mit diesem System besser dokumentiert. Neu ist u. a. ein Maßnahmenregister; hier werden alle vorgeschlagenen und geplanten Maßnahmen zur Erreichung der Energieziele aufgelistet und kontrolliert. 

zu TOP 6
Für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 werden neue Schöffen gewählt. Bei der Gemeindeverwaltung haben sich insgesamt 15 Personen beworben. Es ist eine Vorschlagsliste zu erstellen, die alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen soll. Bei der Auswahl der Personen für die Vorschlagsliste ist darauf zu achten, dass diese für das Schöffenamt geeignet sind. 

Der Gemeinderat entscheidet über die Aufnahme von 5 Bewerberinnen und Bewerbern in die Vorschlagsliste der Gemeinde.

zu TOP 7
In der Sitzung wird der Gemeinderat über die Annahme von drei Spenden entscheiden.

Haußmann
Bürgermeister

Beratungsunterlagen liegen wie gewohnt in Zimmer 12 des Rathauses und vor Beginn der Sitzung am Pressetisch zur Einsichtnahme aus. Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.

Alle Sitzungsvorlagen finden Sie auch online unter www.dettingen-teck.de, Rathaus – Bürgerservice, Ratsinformationssystem.