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Hinweise zur Grundsteuer 2018 und den Hundsteuerbescheiden 2018

Grundsteuer

Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung

Die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 wird mit dem Gesamtbetrag des zuletzt zugegangenen Grundsteuerbescheids festgesetzt. Die Festsetzung erfolgt gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 7.8.1973 (BGBl. I S. 965). Mit diesem Tag der öffentlichen Bekanntmachung treten die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn dem Steuerschuldner an diesem Tag ein schriftlicher Grundsteuerbescheid zugegangen wäre.

Auf die Veröffentlichung im Mitteilungsblatt 1-2/2018 wird verwiesen. Bitte beachten Sie auch die weiteren Hinweise zur Grundsteuer 2018.

 

Hundesteuer

Die Hundesteuerbescheide für das Jahr 2018 wurden zugestellt.

Bitte beachten Sie hierzu die entsprechenden Hinweise zum Hundesteuerbescheid 2018.

Eröffnungsbilanz der Gemeinde Dettingen zum 01.01.2016

Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 22. April 2009 das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts beschlossen. Die Kameralistik wird auf dieser Grundlage vom Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR – Kommunale Doppik) abgelöst. Nach den Regelungen der Gemeindehausverordnung hat die Umstellung verbindlich bis spätestens zum 01.01.2020 durch alle Kommunen zu erfolgen. Für die Gemeinden besteht kein Wahlrecht zwischen der Kameralistik und der Doppik.

Der Gemeinderat der Gemeinde Dettingen hat am 10.06.2013 die Einführung des NKHR (Grundsatzbeschluss) und die damit verbundene Umstellung des Rechnungswesens auf die Kommunale Doppik zum 01.01.2016 beschlossen. Seit dem Haushaltsjahr 2016 erfolgt die Haushaltsplanung und Rechnungslegung in Form der doppelten Buchführung in Konten.

Mit der Umstellung auf das NKHR wechselte das bisherige kamerale Geldverbrauchskonzept zum Ressourcenverbrauchskonzept. In der Kameralistik war der Geldverbrauch maßgebend für die Haushaltsplanung und –rechnung. Dadurch wurde nachgewiesen, in welchem Umfang die anfallenden Ausgaben durch Einnahmen ausgeglichen waren. Das Ressourcenverbrauchskonzept beinhaltet nicht nur kassenwirksame Einnahmen und Ausgaben, sondern auch Erträge und Aufwendungen, also Forderungen und Verbindlichkeiten, die aus Geschäftsvorfällen resultieren. Mit Hilfe des Ressourcenverbrauchskonzeptes soll der Verbrauch einer Generation durch diese Generation selbst zeitnah und verursachungsgerecht erwirtschaftet werden. Durch die Abnutzung des Sachvermögens bzw. die wirtschaftliche Wertminderung entsteht ein Ressourcenverbrauch. Dieser ist über die Abschreibungen zu erfassen.

Für die Umstellung auf das NKHR war es erforderlich, erstmalig das gesamte Vermögen der Gemeinde zum Stichtag 01.01.2016 zu bewerten und in einer Eröffnungsbilanz darzustellen. In der Eröffnungsbilanz sind die zum Stichtag der Aufstellung vorhandenen Vermögensgegenstände mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um Abschreibungen, anzusetzen.

Mitte November 2017 wurden die Arbeiten für die Eröffnungsbilanz abgeschlossen. Die Eröffnungsbilanz ist durch die Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Finanzprüfung zu prüfen. Berichtigungen an der Eröffnungsbilanz können letztmals im dritten der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz folgenden Jahresabschluss vorgenommen werden.

Mit einer Bilanzsumme von 41.393.222,27 € und einem Eigenkapital von 30.542.617,80 € entspricht dies einer Eigenkapitalquote von 73,79 % (Eigenkapitalquote 1). Die bundesweite Eigenkapitalquote 1 schwankt zwischen 6 % und 74 %.

Zur Eröffnungsbilanz

Umbau der Teckschule in eine Ganztagsgrundschule

Bewilligung weiterer Fördergelder von 760.000 € aus dem Ausgleichstock

Der erste Bauabschnitt wird seit den Pfingstferien 2017 umgesetzt. Insgesamt werden von der Gemeinde in den kommenden Jahren rd. 7,9 Mio. € in die Teckschule am Standort Rauberweg investiert werden. Von der Gemeindeverwaltung wurden in den vergangenen Monaten aus allen denkbaren Fördertöpfen staatliche Zuwendungen beantragt.

Im Rahmen der Schulhausbauförderung werden nur die Eingriffe am Schulgebäude gefördert, welche durch die Einführung der Ganztagsgrundschule ausgelöst werden. Die reine “Sanierung“ ist nicht zuwendungsfähig. Insofern erhält die Gemeinde hierfür voraussichtlich nur 344.000 € - eine Programmaufnahme der Gemeinde erfolgt, aufgrund der knappen Landesmittel, voraussichtlich 2018. Die Schulbauförderung entspricht damit nicht einmal 5 % der Gesamtkosten. Mittel aus dem Klimaschutz-Programm des Landes (KlimaschutzPlus) werden mit 19.558 € gewährt.

Nun kommt der Ausgleichstock ins Spiel. Der Ausgleichstock ist eine Ergänzungsförderung (zur Fachförderung Schulbau) für finanzschwache Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg. Der Verteilungsausschuss für die Mittel im Regierungsbezirk Stuttgart hat am 25.07.2017 über die Mittelverteilung entschieden.

Der Gemeinde wurden insgesamt Investitionshilfen für die Teckschule mit 760.000 € bewilligt.

Beantragt wurden von der Gemeinde 800.000 € - dies entspricht einer Bewilligungsquote von 95 %! Grundlage für die Förderanträge für den Ausgleichstock waren Kosten von rd. 4,4 Mio. €, welche bis 2020 umgesetzt werden. Für die weiteren rd. 3,5 Mio. € (Ostbau, Mensa, Küche), welche 2021 ff. realisiert werden sollen, wird die Gemeinde zu gegebener Zeit erneut Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock beantragen.

Dennoch verbleibt ein Eigenanteil von über 6. Mio. € bei der Gemeinde. Voraussichtlich noch für dieses Jahr ist ein Kommunaler Sanierungsfonds (Bundes- und Landesmittel) für den Neubau und die Sanierung von Schulen angekündigt. Einzelheiten hierzu stehen noch nicht fest. Die Gemeinde wird auch hier einen entsprechenden Förderantrag einreichen.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Ortskern II – Kirchheimer Straße“

Befragung der Eigentümer im Gebiet

Dettingen wurde im Frühjahr mit der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme “Ortskern II – Kirchheimer Straße“ in das Sanierungsprogramm des Landes Baden-Württemberg aufgenommen. Der Gemeinde wurde eine Förderung in Höhe von 900.000,-- € bewilligt.

Mit diesen staatlichen Fördermitteln können im Sanierungsgebiet “Ortskern II – Kirchheimer Straße“  sowohl öffentliche als auch private Maßnahmen unterstützt werden.

Einen besonderen Stellenwert im Sanierungskonzept der Gemeinde hat die Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität im Ortskern durch die nachhaltige Erneuerung und energetische Ertüchtigung der vorhandenen Bausubstanz oder durch die Neuordnung bzw. Neubebauung von Grundstücken. Vor Durchführung und Förderung konkreter Maßnahmen müssen jedoch nach dem Baugesetzbuch noch verschiedene Untersuchungen durchgeführt werden. Bestandteil dieser Untersuchungen ist auch die Befragung aller Eigentümer im Gebiet. Alle Betroffenen erhalten hierzu vom Sanierungsberater der Gemeinde, der Landsiedlung Baden-Württemberg GmbH, einen Fragebogen zugesandt. Die Befragung ist notwendig, um die Mitwirkungsbereitschaft und die Anregungen der betroffenen Eigentümer zu ermitteln und somit den Bedarf an Finanzmitteln für die Förderung privater Maßnahmen festlegen zu können. Sämtliche gemachte Angaben werden vertraulich behandelt werden. Hierfür bitten wir herzlich um Ihre Mitwirkung.

Um mögliche Zuschüsse aus Mitteln des Landessanierungsprogramms nicht zu gefährden, wird empfohlen, geplante Maßnahmen zunächst zurückzustellen. Nach Beschlussfassung und Bekanntmachung der Sanierungssatzung (voraussichtlich im Herbst 2017) können sich Eigentümer, welche eine Modernisierung beabsichtigen, dann ausführlich über die Möglichkeiten einer Förderung und die dabei zu beachtenden Bestimmungen und Voraussetzungen bei der Gemeindeverwaltung informieren. Bitte beachten Sie, dass nur Maßnahmen gefördert werden können, für welche eine schriftliche Vereinbarung mit der Gemeinde abgeschlossen wurde. Nach Abschluss der schriftlichen Vereinbarung darf mit der Umsetzung der Modernisierungsmaßnahmen begonnen werden.  

Bei Rückfragen stehen Ihnen gerne unser Sanierungsberater von der Landsiedlung, Herr Mielitz (Fon: 0711/6677-3264; eMail: wolfgang.mielitz@landsiedlung), oder von der Gemeindeverwaltung, Herr Neubauer (Fon: 07021/5000-20; eMail: j.neubauer@dettingen-teck.de), zur Verfügung.

Dettinger Hallenbad bleibt bis 2030 geöffnet!

2011 wurde vom Gemeinderat beschlossen, das Dettinger Hallenbad im Jahr 2019 zu schließen. Man ging davon aus, dass die Stadt Kirchheim bis dahin ein eigenes Hallenbad gebaut hat und Dettingen das Kirchheimer Bad mitnutzen kann.

Doch jetzt kam alles anders! Die Stadt Kirchheim beantragte, die bisherige Hallenbadkooperation weiterzuführen. Mit dem Ergebnis:

Das Dettinger Hallenbad wird instand gesetzt und bis 2030 weiterbetrieben.

Freuen Sie sich auf viele weitere Schwimmstunden in Dettingen!

Weitere Informationen zum Hallenbad

Dettingen jetzt auch in Facebook

Seit Montag finden Sie die aktuellsten News aus Dettingen auch in Facebook. Einfach das Facebook-Symbol in der Leiste oben anklicken, den qr-Code mit Ihrem Smartphone scannen oder in Facebook nach dettingen-teck.de suchen!

Viel Spaß beim Liken, Kommentieren und Teilen!

Fuß- und Radweg nach Owen

Der Anfang ist gemacht!

Der Fuß- und Radweg entlang der Gemeindeverbindungsstraße nach Owen ist fertiggestellt. Fußgänger und Radfahrer kommen nun sicher von der Gutenberger Straße über den neuen Fuß- und Radweg auf den bestehenden Radweg „Taläcker“ bei den Hundefreunden Lenninger Tal nach Owen.

Das Projekt wurde im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes mit 122.700,00 € vom Land Baden-Württemberg gefördert.

Nutzen Sie bitte den neuen Radweg, damit sich Radfahrer und Autofahrer auf der Straße nicht mehr in die Quere kommen.

Wir wünschen Ihnen eine gute und sichere Fahrt bei Ihrer nächsten Radtour!

Alte Bissinger Straße erstrahlt in neuem Glanz

 

Seit 21. Oktober kann die Alte Bissinger Straße wieder befahren werden. Die Arbeiten der Firma Waggershauser konnten ohne Probleme und Verzögerungen durchgeführt werden. Das Ergebnis ist erstaunlich. Vorher uneben und ein schlechter Gehweg, bietet die Alte Bissinger Straße nun einen breiten, barrierefreien Gehweg, eine übersichtliche Fahrbahn und ein offenes und einladendes Bild.

Die Pflanzarbeiten werden in den nächsten Tagen je nach Witterung erfolgen.

Wir freuen uns über diese Verbesserung auf dem Guckenrain und bedanken uns vor allem bei den Anwohnern für das Verständnis während der Bauphase.

Einweihung der KiTa Wirbelwind

Große Begeisterung und Freude war den Kindern und Erzieherinnen der KiTa Wirbelwind sowie den Gästen des großen Einweihungsfestes anzusehen. Die großzügigen Räumlichkeiten wurden ebenso bestaunt wie der toll angelegte Gartenbereich.

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Gesplittete Abwassergebühr

Stimmen Ihre Flächenangaben noch?
Aufgrund eines für alle Gemeinden in Baden-Württemberg bindenden Gerichtsurteils erhebt die Gemeinde seit 2010 getrennte Gebühren für die Schmutz- und Regenwasserbeseitigung (= gesplittete Abwassergebühr). Die Ersterfassung der für die Gebührenabrechnung relevanten befestigten und versiegelten Grundstücksflächen wurde 2011 abgeschlossen. Die Abrechnung für das Jahr 2015 wird in den nächsten Wochen an Sie versendet werden. Bitte beachten Sie die nachstehenden Informationen.

Was ist zu veranlassen, wenn Grundstücksflächen an die öffentliche Abwasserbeseitigung erstmalig angeschlossen werden?
Grundsätzlich gilt nach der Abwassersatzung der Gemeinde, dass innerhalb eines Monats nach dem Anschluss des Grundstücks an die Abwasserbeseitigung vom Gebührenzahler die Lage und Größe der Grundstücksflächen, von denen Regenwasser den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird, der Gemeinde in prüffähiger Form mitzuteilen sind. Falls keine Mitteilung erfolgt, werden die Berechnungsgrundlagen für die Niederschlagswassergebühr von der Gemeinde notfalls geschätzt. Prüffähige Unterlagen sind Lagepläne im Maßstab 1:500 oder 1:250 mit Eintrag der Flurstücks-Nummer. Die an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen angeschlossenen Grundstücksflächen sind unter Angabe der Versiegelungsarten (0,3 oder 0,6 oder 0,9) und der für die Berechnung der Flächen notwendigen Maße zu kennzeichnen.

Was ist zu veranlassen, wenn sich etwas an den befestigten und versiegelten Grundstücksflächen ändert?
Ändert sich die Größe der überbauten und befestigten Grundstücksflächen oder der Versiegelungsgrad (0,3 oder 0,6 oder 0,9) in Summe um mehr als 6 m², ist die Änderung innerhalb eines Monats der Gemeindeverwaltung mitzuteilen.

Ausführliche Informationen zur gesplitteten Abwassergebühr erhalten Sie hier.

Einweihung der Evangelischen Kindertagesstätte Haus Regenbogen

Viel Begeisterung über die Fertigstellung der KiTa Regenbogen gab es am vergangenen Freitag beim Tag der offenen Tür. Nach rund zwei Jahren Bauzeit haben die Kinder und die Erzieherinnen das neue Gebäude bezogen. Alle genießen seit drei Wochen die neuen Räume und den tollen Garten. Neben den zahlreichen Worten zu den Gebäuden stand auch die gute Zusammenarbeit zwischen allen am Projekt Beteiligten im Vordergrund. Nach dem offiziellen Teil wurden im Bistro Kaffee und Kuchen angeboten. Es gab ver-schiedene Spielstationen im Haus Regenbogen und Haus Regenbogenknirpse und jeder hatte die Möglichkeit, sich die Räumlichkeiten anzuschauen.

Als Highlight organisierte die Feuerwehr Fahrten aufs Käppele mit dem Feuerwehrauto. Den Abschluss machte ein Luftballonstart, dessen Gewinner Ende Oktober bekannt gegeben wird. Als Preise gibt es Gutscheine vom Buchcafé in Dettingen. Wir sagen allen Beteiligten ein herzliches Dankeschön, dass sie zum Gelingen des Nachmittages beigetragen haben.

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Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern

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Seit dem 01.01.2015 besteht die gesetzliche Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern für jedes Gebäude, egal ob Neubau oder Bestandsbauten. Rauchwarnmelder sind in allen Räumen zu installieren, in denen Personen regelmäßig schlafen (Schlafzimmer, Kinderzimmer, Gästezimmer). Außerdem müssen Räume, die als Fluchtweg dienen(z.B. Flure und Treppen), mit Rauchwarnmeldern versehen werden.
Für die Wartung der Rauchwarnmelder ist bei vermieteten Objekten immer der Mieter verantwortlich. Bei nicht vermieteten Objekten der Eigentümer. Wartungsvereinbarungen und Kontrollen werden aber auch von Elektro-Geschäften angeboten.

Wichtig: Weder von der Gemeindeverwaltung noch von anderen Behörden müssen die Rauchwarnmelder kontrolliert werden. Sie sind nicht dazu verpflichtet, Personen, die Wartungen anbieten, ins Haus zu lassen.

Das Ordnungsamt informiert

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Reisig verbrennen – Was tun?

Pflanzliche und sonstige Abfälle dürfen nur in zugelassenen Abfallbeseitigungsanlagen (zum Beispiel beim Kompostwerk Kirchheim) entsorgt werden. Schnittgut kann auf dem Grünschnitt-Sammelplatz beim Segelfluggelände abgegeben werden.

Pflanzliche Abfälle, die auf landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Grundstücken anfallen, dürfen ausnahmsweise auf dem eigenen Grundstück verbrannt werden.

Wenn Sie beim Abbrennen der pflanzlichen Abfälle folgende Kriterien erfüllen, müssen Sie Ihr Feuer weder bei der Feuerwehr noch beim Ordnungsamt anmelden.

-          Das Grundstück befindet sich im Außenbereich

-          Das Grundstück ist mehr als 200 m von der Autobahn entfernt

-          Bundes-, Land- und Kreisstraßen sind mehr als 100 m entfernt

-          Gebäude sind mehr als 50 m entfernt

-          Es ist windstill und nicht extrem trocken

-          Es werden keine gewerblichen Abfälle verbrannt

Beachten Sie jedoch, dass die Feuerstelle so abgesichert sein muss, dass das Feuer ständig unter Kontrolle gehalten werden kann. Das Feuer und die Glut müssen beim Verlassen der Feuerstelle vollständig erloschen sein. Die Abfälle sind zu kleinen Haufen oder Schwaden zusammenzufassen. Weiter müssen sie trocken sein, dass sie unter möglichst geringer Rauchentwicklung verbrennen.

Warum Sie das Reisigfeuer nicht anmelden müssen:

Alle Brandmeldungen gehen bei der Feuerwehrleitstelle in Esslingen ein. Die örtliche Feuerwehr wird über Funksender alarmiert. Das bedeutet, dass die Gemeindeverwaltung, selbst bei Kenntnis des gemeldeten Reisigfeuers, keinen Einfluss darauf nehmen kann, ob die Feuerwehr ausrückt oder nicht. Die „Anmeldung“ von Reisigfeuern bei der Feuerwehrleitstelle bewirkt hingegen, dass durch die vielen Anrufe der Notruf 112 blockiert wird und dadurch unter Umständen dringende Notrufe (Brände oder medizinische Notrufe) verzögert werden.

Bei Fragen zum Verbrennen von Reisig steht Ihnen Herr Krötz, Ordnungsamt, Zimmer 2, Tel. 5000-18, gerne zur Verfügung.